Pressefreiheit in Kuba und Haiti amnesty international Deutschland Pressefreiheit in Kuba und Haiti amnesty international 10. Dezember 2007 Tag der Menschenrechte Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

amnesty international – unser Mandat: ai wendet sich gegen: Verletzungen der Rechte auf Meinungsfreiheit, Freiheit von Diskriminierung, körperliche und geistige Unversehrtheit Inhaftierung aufgrund geistiger Überzeugungen, ethnischer Abstammung, Geschlecht, Hautfarbe, Sprache, Herkunft, wirtschaftlicher Status Voraussetzung: sie haben weder Gewalt angewendet noch befürwortet Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Bei welchen konkreten Fällen kann ai tätig werden? Inhaftierung gewaltloser politischer Gefangener Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung Todesstrafe, extralegale Hinrichtungen, „Verschwindenlassen“ Diskriminierende Regeln der Prozess- und Beweisführung Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Straflosigkeit für schwerwiegende Menschenrechtsverstöße Hauszerstörung als politische Bestrafung oder Einschüchterung Abschiebung oder Zurückweisung von Flüchtlingen bei drohenden Menschenrechtsverletzungen Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Grundlage der Arbeit von amnesty international Verabschiedet am 10. Dezember 1948 Artikel 19: „Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“ Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Einschränkung der Pressefreiheit In Kuba: Staatliche Kontrolle aller Print- und Broadcast-Medien sowie des Internets Einschüchterung und Inhaftierung unabhängiger Journalisten In Haiti: Bedrohung und Ermordung unabhängiger Journalisten Straflosigkeit für die Täter Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Menschenrechtsbedenken in Kuba Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Politische Situation in Kuba Fidel Castro seit 1959 Staats- und Regierungschef Sozialistisches Regime Niedrige Analphabetenrate, in Theorie freies Bildungs- und Gesundheitswesen Repressionen gegen Regimekritiker Angespanntes Verhältnis zu den USA Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Politische Situation in Kuba August 2006: Fidel Castro gibt erstmals aus gesundheitlichen Gründen das Amt „vorübergehend“ an Bruder Raúl Castro ab Beobachter rechnen nicht mit einer Rückkehr Fidel Castros an die Macht Wahlen dieses und nächstes Jahr werden Aufschluss über Zukunft des Landes geben Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Soziale Situation in Kuba Soziale Situation in Kuba besser als in anderen lateinamerikanischen Ländern In den letzten Jahren aber deutliche Verschlechterungen festzustellen Nicht genügend Lebensmittel Medizinische Versorgung für einfache Bevölkerung unzureichend Bildungswesen stark durch Staat geprägt Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Soziale Situation in Kuba Problem der zwei Währungen: Kubaner verdienen Pesos, aber brauchen Dollar zum Überleben Kubaner auf Unterstützung durch Verwandte aus dem Ausland angewiesen, zumeist aus den USA oder Spanien Viele Kubaner versuchen, das Land zu verlassen, z.B. über das Meer nach Florida („Bolseros“, Bootsflüchtlinge) Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Menschenrechtsbedenken Kuba im Jahr 2003: Wiederanwendung der Todesstrafe in drei Fällen Bei Verhaftungswelle im März 2003 viele gewaltlose politische Gefangene verhaftet 75 von ihnen zu Haftstrafen von 26 Monaten bis 28 Jahren verurteilt Keine fairen Gerichtsverfahren Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Gesetzliche Grundlage für Verurteilungen: Artikel 91 des Strafgesetzbuches, Gesetz 88 Strafen von 10 bis 20 Jahren oder Todesstrafe Für jeden, der „im Interesse eines fremden Staates eine Handlung ausführt, welche das Ziel hat die Unabhängigkeit des kubanischen Staates oder seiner territorialen Integrität zu schaden“ Gesetz 88: Lange Haftstrafen für Zusammenarbeit mit den USA mit dem Ziel der „Störung der inneren Ordnung, Destabilisierung des Landes und Zerstörung des sozialistischen Staates und der Unabhängigkeit von Kuba“ Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Keine weiteren Fälle der Todesstrafe Seitdem… Keine weiteren Fälle der Todesstrafe Einige Entlassungen, einige neue Festnahmen Weiterhin 62 politische Gefangene in Haft Unmenschliche Haftbedingungen Einschüchterungsversuche durch staatliche Sicherheitsdienste gegen Dissidenten und Familienangehörige Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

ai fordert die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen, weil sie nicht zu Gewalt aufgerufen haben; sie keine Straftaten begangen haben; sie allein aufgrund der friedlichen Ausübung ihrer Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit inhaftiert wurden. Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Weitere Forderungen: Angemessene medizinische Versorgung der Gefangenen Verlegung in Gefängnisse, die näher an ihren Heimatorten sind Ende der Repressionen Ende des US-Embargos, da es sich negativ auf die Lebenssituation der Kubaner auswirkt und Castro Legitimationsgrundlage für seine Politik bietet Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Mangelnde Pressefreiheit Von den 75 inhaftierten Dissidenten waren 15 unabhängige Journalisten Von den 62 heute noch Inhaftierten sind 13 unabhängige Journalisten Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Staatliche Kontrolle aller Print- und Broadcast-Medien Erschwerte Arbeitsbedingungen bei regierungsunabhängiger Berichterstattung: Staatliche Kontrolle aller Print- und Broadcast-Medien Stark eingeschränkter Zugang zum Internet außerhalb von Regierungsgebäuden und Bildungseinrichtungen Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Folgen für unabhängige Journalisten: Einschüchterungen, Drohungen Beschlagnahme von Arbeitsmitteln Hausarreste Inhaftierungen, Verurteilungen Summarische, rechtsstaatlichen Grundsätzen widersprechende Gerichtsverfahren Langjährige Haftstrafen Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Repressalien gegen ausländische Berichterstatter: Im Jahr 2007 wurde drei ausländischen Berichterstattern (aus Mexiko, USA und Großbritannien) die Berichtserlaubnis entzogen Begründung des Pressezentrums des kubanischen Außenministeriums: Ihre Einstellung zur kubanischen Situation sei für die kubanische Regierung nicht akzeptabel. Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Reporter ohne Grenzen: Rangliste der Pressefreiheit 2007 Kuba belegt den fünftletzten von 169 Plätzen Übertroffen wird Kuba in der Unterdrückung der Pressefreiheit nur noch von Iran, Turkmenistan, Nordkorea und Eritrea. Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Juan Adolfo Fernández Saínz Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Kritisch gegenüber Castros Regierung Wurde 2003 in einem Schnellverfahren zu 14 Jahren Haft verurteilt Grundlage: Gesetz 88 Erkrankt aufgrund schlechter Haftbedingungen Im Gefängnis durch Mitgefangene misshandelt Familie Repressionen ausgesetzt Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Miriam Leiva Ehefrau von Oscar Espinosa Chepe (unabhängiger Journalist, einer der 75, frei seit Dezember 2004) Mitbegründerin der „Damen in Weiß“ Eine der führenden Dissidenten in Kuba Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Manuel Vázquez Portal Gehörte zu den 75 Frei seit Dezember 2004 Unabhängiger Journalist und Dichter Lebt heute in den USA Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Raúl Rivero Gründete 1995 die unabhängige Nachrichtenagentur „Cuba Press“ Gehörte zu den 75 Frei seit Dezember 2004 Lebt seit März 2005 im Exil in Madrid Träger mehrerer Menschenrechtspreise, z.B. UNESCO-Preis für Pressefreiheit Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Menschenrechtsbedenken in Haiti Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Allgemeine Lage: Unabhängigkeit am 1. Januar 1804 Haiti zahlte für die Unabhängigkeit umgerechnet etwa 17 Milliarden € an Frankreich Erste unabhängige Republik von Schwarzen und Mulatten Besetzt durch die USA von 1915-1934 Lange Tradition von Diktaturen, erste freie und faire Wahlen 1990 Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Mehr als die Hälfte der Bevölkerung Analphabeten Ärmstes Land der westlichen Hemisphäre, einziges Land Amerikas, das auf der WHO Liste der Least Developed Countries geführt wird BIP/Einwohner: 468 US$ Mehr als die Hälfte der Bevölkerung Analphabeten Platz 177 (von 179) bei Transparency International Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Die meisten Menschenrechtsverletzungen in Haiti lassen sich auf zwei Problemstränge zurückführen und verstärken diese wiederum Ausufernde Waffengewalt Straflosigkeit Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Ein Grund sowohl für die ausufernde Waffengewalt als auch für die anhaltende Straflosigkeit: unzählige politisierte bewaffneten Banden. Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Diktaturen von Francois Duvalier („Papa Doc“) und seinem Sohn Jean Claude Duvalier („Baby Doc“) 1956-1986 Die von den Duvaliers zur Unterdrückung der Opposition bewaffneten Paramilitärs (Tonton Macoutes) wirken als bewaffnete Interessenvertretung der alten Machthaber noch weit in die Demokratisierungsphase hinein. Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Militärregime Raoul Cédras (1991-1993) Auch die Streitkräfte (Forces Armées d’Haiti, FadH), die unter dem Putschregime Cédras an die Macht kamen und 1995 aufgelöst wurden, wirken als gewalttätige Opposition bis in die Gegenwart weiter. Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Jean Bertrand Aristide (1991, 2000-2004) Erster demokratisch legitimierter Präsident Unterstützt durch Basisbewegung Lavalas Armenpriester Bruch mit den alten Eliten Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Besonders in seiner zweiten Amtszeit zeigt er sich zusehends autoritär Korruptionsvorwürfe Massives Vorgehen gegen politische Opposition Bewaffnung der noch heute aktiven chimères Paramilitärische Oppositionsorganisation gegen Aristide, Front Révolutionnaire Armé pour le Progrès d’Haiti (FRAPH) Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

In den letzten Jahren traf die politisch motivierte Gewalt vermehrt Journalisten, die durch ihre Aussagen oder ihr Engagement eine oder mehrere der (politisierten) bewaffneten Banden gegen sich aufbrachten. Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Viele Journalisten erhalten Morddrohungen, werden tätlich angegriffen, werden entführt oder ermordet. Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Jean Leopold Dominique Leiter der Radiostation Haiti Inter Offener Kritiker der Diktaturen Duvalier und Cédras Mehrfach im Exil Seit den Anfängen 1990 loyaler Lavalas Sympathisant Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Dennoch stets kritisch: Einsatz für ländliche Farmer Warf Teilen der Lavalas Bewegung offen Korruption und Unterstützung von Drogenkriminalität vor Kritisierte Aristide in Live-Interview und warf ihm Käuflichkeit vor Zusammen mit Jean Claude Louissant am 03.04.2000 ermordet Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Jacques Roche Dichter, Kunst- und Kulturredakteur bei der Tageszeitung „Le Matin“ Diskussionsforum im Fernsehen zu zivilgesellschaftlichen Themen Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Einsatz für ländliche Farmer Lavalas Anhänger warfen Teilnehmern seines Diskussionsforums vor, eine Rolle bei Aristides Sturz gespielt zu haben. Einsatz für ländliche Farmer Dabei offene Kritik an der Aristide-Regierung, der er die Vertreibung vieler Farmer von ihrem Land vorwarf Entführt, gefoltert und ermordet zwischen dem 10. und 14. Juli 2005 Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Schleppende Ermittlungen: Willkür Verschwendete Zeit Rücktritte von Untersuchungsrichtern Bedrohung und Ermordung von Zeugen Behörden verweigern Unterstützung Flucht von Verdächtigen Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Der Fall Dominique Sechs Untersuchungsrichter seit Eröffnung des Falls Morddrohungen gegen Richter Sechs Festnahmen, davon drei in Berufungsverfahren freigesprochen, drei flohen aus dem Gefängnis Ein Verdächtiger starb in Gewahrsam, die Leiche verschwand Mordanschlag auf Dominiques Witwe 2002 Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Aktuelle Entwicklung 19.01.07: Mord an Jean Remy Badiau, Journalist und Fotograf 03.04.07: Siebter Todestag von Jean Dominique, ohne dass seine Mörder gefasst wurden 16.05.07: Mord an Radiojournalist Alix Joseph 24.05.07 Radiojournalist Francois Latour nach Entführung tot aufgefunden Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

August 2007: Präsident Préval und die NGO SOS Journalistes unter Leitung von Guyler C. Delva rufen das Comité Indépendant d'Appui Relatives aux Assassinats des Journalistes (CIAEAJ) ins Leben Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Zwanzig Tage später wurden am 30 Zwanzig Tage später wurden am 30.August 2007 zwei Bandenmitglieder wegen der Ermordung an Jacques Roche zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Damit ist Jacques Roche der erste und bisher einzige von elf seit 2000 ermordeten Journalisten, für dessen Ermordung die Täter zur Rechenschaft gezogen wurden. Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Verhaftungen 2007 Für den Mord an Alix Joseph (2007) wurden zwei Bandenmitglieder der „Cannibal Army“ verhaftet. Für den Mord an Brignol Lindor (2000) wurden vier Bandenmitglieder der Gang „Domi Nan Bwa“ verhaftet. Die Verfahren stehen noch aus. Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Die Drahtzieher der Morde, die sich oftmals in politischen Kreisen bewegen, wurden nicht zur Rechenschaft gezogen. Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Am 9. November musste Guyler C Am 9. November musste Guyler C. Delva, Leiter des Komitees, das die Ermordungen untersuchen soll (CIAEAJ), das Land verlassen, nachdem er Morddrohungen erhielt und verfolgt wurde. Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)

Für weitere Informationen: www.amnesty-kuba.de www.amnesty-haiti.de Spendenkonto 80 90 100 Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00)