Öffentliche Verwaltung in der Demokratie Herzlich Willkommen Fragen zur Vorlesung Öffentliche Verwaltung in der Demokratie Proseminar: Die öffentliche Verwaltung im politischen System der Bundesrepublik Deutschland Referent: Sebastian Becker Vortrag am 18.11.2010 1

Warum haben wir eine ÖV in Demokratien? Grundlegende Fragestellungen Fragen zur Vorlesung Warum haben wir eine ÖV in Demokratien? „Ein aufgeklärtes Volk wird Institutionen und Verfahren einrichten, die geeignet sind: to translate citizen into public policies.“ (Lijphart 1984) Wozu brauchen wir überhaupt eine ÖV? - Weil der Staat ohne sie nicht auskommt? Wie ist das Verhältnis von Politik zu ÖV? 2

Fragen zur Vorlesung Gliederung 3 Warum haben wir eine ÖV in Demokratien? historischer Rückblick Repräsentative Demokratie Interessensvermittlung und Machtbegrenzung Wozu brauchen wir eine ÖV in Demokratien? Doppelfunktion der Verwaltung und unterschiedliche Ausdifferenzierung der ÖV Bürokratie und Bürokratieformen - Kritik an der Bürokratie - Diskussionsfragen Versuche dann den Bogen zu spannen, wie eben nun Politik im Verhältnis zur Bürokratie steht. 3

Zwei Gründe warum Demokratie eine negative Regierungsform darstellt: Kurzer historischer Rückblick Fragen zur Vorlesung Zwei Gründe warum Demokratie eine negative Regierungsform darstellt: Herrschaft durch viele Religiöse Gründe -> Lösung durch repräsentative Demokratie Quelle Karikatur: http://www.humanist-net.org/galerie%20htmls/galerie_rest/karies/demokrat3.jpg (Stand 16.11.2010) 4

Wie kann effektives Entscheiden und Regieren möglich gemacht werden? Repräsentative Demokratie Fragen zur Vorlesung Wie kann effektives Entscheiden und Regieren möglich gemacht werden? -> Freies Mandat Wie kann das Interesse des Volkes optimal vermittelt werden? -> Parteien, Verbände, Wahlen Es kann zu Effektivitätsproblemen kommen Lösung: Mehrheitsregel 5

Wie findet eine Interessensvermittlung statt? Fragen zur Vorlesung Wie findet eine Interessensvermittlung statt? Auf Individueller Ebene: Beteiligungs- und Einflussmöglichkeiten Auf kollektiver Ebene: Parteien, Verbände und Medien Wichtig: Regierungen müssen auch Interessensvertreter überzeugen, dass ihre Entscheidungen dem Gemeinwohl entsprechen. 6

Verschiedene Arten der Machtbegrenzung: Horizontale Gewaltenteilung Fragen zur Vorlesung Verschiedene Arten der Machtbegrenzung: Horizontale Gewaltenteilung Vertikale Gewaltenteilung Verfassung inkl. Grundrechte direktdemokratische Elemente 7

Wozu brauchen wir überhaupt eine ÖV? Doppelfunktion der Verwaltung Fragen zur Vorlesung Wozu brauchen wir überhaupt eine ÖV? Weil der Staat ohne sie nicht auskommt?!? Doppelfunktion: Gesetzes- und Programmvorbereitung -> Ministerialverwaltung Vollzug der Gesetze und Programme -> Vollzugsverwaltung -> aufgrund Komplexität großer Staaten, erfolgt eine territoriale Differenzierung der Vollzugsverwaltung. 8

Territoriale Differenzierung Dezentralisierung Ordnungsverwaltung Territoriale und funktionale Differenzierung Fragen zur Vorlesung Dekonzentration Territoriale Differenzierung Dezentralisierung Ordnungsverwaltung Funktionale Differenzierung Leistungsverwaltung entwicklungssteuernde Verwaltung Wichtig: jeweilige Parlamente sind Legitimationsspender 9

„Bürokratie ist die Gesamtheit der Ämter, und der Fragen zur Vorlesung „Bürokratie ist die Gesamtheit der Ämter, und der Personen in diesen Ämtern durch die der Staat hauptsächlich tätig wird.“ (Benz, 2001) Bürokratie ist die Herrschaft einer unabhängigen Elite fachkundiger Personen. Bürokratie ist aufgrund ihrer Fachkompetenz mächtig -> Bürokratie ist aber nicht ein fixes Modell, sondern kann auch unterschiedlich strukturiert sein. 10

Organisations-orientierte Professions-orientierte Fragen zur Vorlesung Bürokratieformen feste Bindung an Regeln höhere Durchlässigkeit -> beide Formen haben Vor- und Nachteile Bürokratie Organisations-orientierte Professions-orientierte 11

Fachliche Überlegenheit Mangelnde Flexibilität Ineffizienz Kritik Fragen zur Vorlesung Nachteile: Fachliche Überlegenheit Mangelnde Flexibilität Ineffizienz Grenzen der hierarchischen Kontrollstrukturen Vorteile: Dekonzentrierte und dezentralisiere Verwaltungen können Nachteile reduzieren. - Effizienz 12

Warum haben wir eine ÖV in Demokratien? Grundlegende Fragestellungen Fragen zur Vorlesung Warum haben wir eine ÖV in Demokratien? Wozu brauchen wir überhaupt eine ÖV? Wie ist das Verhältnis von Politik zu ÖV? 13

Literaturnachweise Fragen zur Vorlesung 14 Benz, A. ,(2008). Der moderne Staat (2. Edition). München: Oldenbourg Verlag, Kap. 2.5 und 2.6 (S. 144-164) Kippels, Kurt, (2009). Demokratie und Exekutive. In Die Öffentliche Verwaltung in der Demokratie der Bundesrepublik Deutschland, eds. Edwin Czerwick, Wolfgang Lorig & erhard Treutner. Wiesbaden: VS Verlag, 17-24. Grimmer, Klaus, (2004). Öffentliche Verwaltung in Deutschland. Wiesbaden: VS Verlag, Kap. 3.1. Rudzio, Wolfgang, (2006). Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. (7. Auflage). Wiesbaden: VS Verlag, Kap. 11 und 12. 14

Diskussion Fragen zur Vorlesung 15 Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie erst eine gut funktionierte Verwaltung? 15

Diskussion Fragen zur Vorlesung 16 Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie erst eine gut funktionierte Verwaltung? Damit verbunden ist auch die Frage, warum Bürokratisierung die Strategie der Staatsbildung sein kann? 16

Diskussion Fragen zur Vorlesung 17 Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie erst eine gut funktionierte Verwaltung? Damit verbunden ist auch die Frage, warum Bürokratisierung die Strategie der Staatsbildung sein kann? Worin bestehen Ihrer Meinung nach Probleme einer organisationsorientierten Bürokratie? 17

Diskussion Fragen zur Vorlesung 18 Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie erst eine gut funktionierte Verwaltung? Damit verbunden ist auch die Frage, warum Bürokratisierung die Strategie der Staatsbildung sein kann? Worin bestehen Ihrer Meinung nach Probleme einer organisationsorientierten Bürokratie? Inwieweit besteht die Gefahr einer Entstaatlichung oder einer Entdemokratisierung aufgrund der Verwaltung? 18

Diskussion Fragen zur Vorlesung 19 Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie erst eine gut funktionierte Verwaltung? Damit verbunden ist auch die Frage, warum Bürokratisierung die Strategie der Staatsbildung sein kann? Worin bestehen Ihrer Meinung nach Probleme einer organisationsorientierten Bürokratie? Inwieweit besteht die Gefahr einer Entstaatlichung oder einer Entdemokratisierung aufgrund der Verwaltung? Warum kann sich starke oder schwache Staatlichkeit auf die Verwaltung auswirken? 19