Eine Initiative der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt zur Förderung des Verkehrswegebaus (Tief- und Straßenbau)

Blick auf eine Stadt, wie es sie viele gibt in Deutschland. Eine Initiative der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt zur Förderung des Verkehrswegebaus (Tief- und Straßenbau) Blick auf eine Stadt, wie es sie viele gibt in Deutschland.

Infrastruktur in Deutschland – wir fahren auf Verschleiß Viele Bereiche sind betroffen Verkehr (Straße, Schiene, Wasser) öffentlicher Hochbau Wasserversorgung und -entsorgung

Marode Verkehrsinfrastruktur Eine von sieben Autobahnbrücken: „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“

Straßenkiller – der Winter! Im Winter 2010/2011 wurden 40 % der Straßen „stark beschädigt“.

Sparkurs bei Investitionen Im Bundeshaushalt 2012 nur 10,5 Mrd. € für Erhalt, Aus- und Neubau von Bundes-Verkehrswegen; für Straßenerhaltung fehlen mindestens 0,5 Mrd. €; noch weniger waren geplant

Investitionsstau bei Kommunen Verkehr: 23,5 Mrd. € = 300 €/Einwohner Konjunkturpakete waren Schritt in die richtige Richtung, aber sie haben nicht ausgereicht: fehlende Investitionen 2009: 21,8 Mrd. € fehlende Investitionen 2010: 23,5 Mrd. €

Die Einnahmen-/Ausgaben-Bilanz

In wessen Kassen gehen die Steuern?

Größter Investor in die Infrastruktur: Die Kommunen Größter Investor in die Infrastruktur: Die Kommunen. Sie bekommen aber nur etwa 1/8 der Einnahmen.

So werden die Einnahmen verteilt.

In den Kommunen mehr Ausgaben für „Sonstiges“ als für Investitionen

Sparkurs killt Arbeitsplätze Im Verkehrswegebau gibt es 40.000 Arbeitsplätze. Abbau des kommunalen Investitionsstaus sichert 5 Jahre lang 100.000 Arbeitsplätze im Baugewerbe 1 € in die Infrastruktur bringt 40 Cent Steuern und Sozialversicherungsbeiträge in die Kassen

Falsche Politik – leere Kassen! „Kasse leer“ bedeutet Sparpolitik Sparpolitik bedeutet Verschleiß Verschleiß bedeutet Zerfall Zerfall der Infrastruktur heißt Standortnachteil, Wett-bewerbsschwäche und Verlust von Arbeits- und Lebensqualität Falsche Politik bedeutet Spirale abwärts

Was ist falsch an der Politik? Hohe Gewinne und Vermögenseinkommen werden steuerlich entlastet Klientelpolitik Staat traut sich nicht, Steuern auf hohe Vermögen zu erheben  Angstpolitik Banken bekommen Rettungspakete ohne Kontrolle  Rosarote-Brille-Politik

Vorschläge der IG BAU Länder und Kommunen durch Infrastrukturprogramm unterstützen und Investitionsstau auflösen Investitionen verstetigen durch mittelfristiges Verkehrsinfrastrukturprogramm Mauteinnahmen zweckgebunden einsetzen statt Prestigeobjekten besser Infrastruktur finanzieren Planungs- u. Genehmigungsverfahren erleichtern und durch Bürgerbeteiligung Transparenz schaffen

Unsere Forderung: Politikwende jetzt! Politik der leeren Kassen beenden – für mehr öffentliche Zukunftsinvestitionen! Initiative „Zukunftsinvestitionen für Kommunen“ mittelfristiges Verkehrsinfrastrukturprogramm des Bundes Schuldenbremse lösen für sichere Arbeitsplätze

Die Handlungsebenen in den Betrieben überbetrieblich persönlich Personalplanung Kurzarbeit Thematisierung in Betriebsgruppen- und Betriebsversammlungen; Unterschriftenaktion, Abgeordnetengespräche im Wahlkreis etc. überbetrieblich politischen Druck entwickeln gemeinsam mit anderen Verbänden Öffentlichkeitsarbeit Podiumsdiskussionen, Abgeordnetengespräche, … persönlich Meinung vertreten, z.B. in Bürgerinitiative

Andere Länder, andere … Der „Streik der gekreuzten Beine“

Politische Einflussnahme Wissen, was man will Positionen im Meinungsstreit austauschen gemeinsame Forderungen formulieren Bündnisse schmieden Öffentlichkeitsarbeit gemeinsam gegenüber den Entscheidern auftreten

Infrastruktur erhalten – Arbeitsplätze sichern!