Fernwärme Schwaigfeld BüSch 7.11.2007

Inhalt Ausgangssituation Analyse der Fernwärme Schwaigfeld Fernwärmepreise Preisanpassungsklausel Gewinnverteilung Weitere Vorgehensweise

Meilensteine 1999: Versorgung Schwaigfeld mit Fernwärme aus ölbefeuertem Blockheizkraftwerk 1999: Verträge über Fernwärmebezug mit einer Laufzeit von 10 Jahren 31.10.2000: Gutachten zur Fernwärmeversorgung im Schwaigfeld durch MEA (Münchner Energie Agentur) 8.2.2001: Gründung BüSch. Ab der ersten Versammlung jährlich Kritik an den Fernwärmepreisen. 13.11.2002: Abschaltung Blockheizkraftwerk. Bürgermeister Waibl verspricht Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung 18.09.2007: Urteil im Prozess Gemeinde Olching gegen Dr. Michael Metschkoll

Fernwärme Olching Volumen in Megawattstunden

Fernwärme Olching Preisentwicklung: +58% ggü. Basis 1998

Fragen Sind Preise Markt - gerecht? Sind die hohen Preissteigerungen durch Kostenentwicklungen beim Erzeuger verursacht? Sind die Gewinne der Verkäufer (Gemeinde, GfA, Techem) von Fernwärme angemessen?

Inhalt Ausgangssituation Analyse der Fernwärme Schwaigfeld Fernwärmepreise Preisanpassungsklausel Gewinnverteilung Weitere Vorgehensweise

Sehr geehrter Fernwärmekunde Auszug aus Mitteilung der Gemeinde Olching „Beide Studien (Vollkostenvergleich 1999 durch MEA und Aktualisierung in 2005 durch TfT) zeigen, dass der Wärmemischpreis für Fernwärme unter dem für Öl und Gas liegt.“

Wärmekosten Schwaigfeld Vollkostenvergleich 1999 in Euro pro Jahr bei 18 MWh Verbrauch Vollkostenvergleich.xls

Wärmekosten Deutschland Vollkostenvergleich 2006 AGFW (Musterhaus mit 288 MWh Verbrauch und 160 KW Anschluss) *) Eigene konservative Hochrechnung (Kapital und Betrieb wie bei Einfamilienhaus)

Tarifvergleich Fernwärme MEA Gutachten 1999

Tarifvergleich Fernwärme (ohne MwSt) 18 MWh Olching 2006 Flensburg 2007 Grundpreis / Jahr 495,35 267,45 Messpreis / Jahr 100,41 Arbeitspreis / MWh 50,26 38,37 Kosten / Jahr 1.500,- 958,- Kosten / MWh 83,39 53,23

Fernwärmepreise Fazit Der Markt ist sowohl regional als auch FVU spezifisch uneinheitlich. Die FVU haben eine monopol-ähnliche Stellung. Einmal angeschlossen, ist ein Wechsel nicht möglich oder mit hohen Kosten verbunden. Im Durchschnitt kostet Fernwärme etwa 20% mehr als Ölbefeuerung. Olching liegt mit seinen Tarifen am oberen Ende der Preisspanne für Fernwärme.

Inhalt Ausgangssituation Analyse der Fernwärme Schwaigfeld Fernwärmepreise Preisanpassungsklausel Gewinnverteilung Weitere Vorgehensweise

AVB Fernwärmeverordnung Preisgleitklauseln Angemessene Berücksichtigung Sowohl der Verhältnisse auf dem Wärmemarkt Als auch der Kostenentwicklung bei Erzeugung und Bereitstellung der Fernwärme

AVB Fernwärmeverordnung Auswirkung Preisgleitklauseln (PAK) Wird in der PAK nur der Marktpreis berücksichtigt, profitiert nur der Erzeuger von der Preissteigerung Werden in der PAK nur die Kosten der Herstellung berücksichtigt, so profitiert nur der Kunde von der Preissteigerung Eine faire Klausel berücksichtigt beide Interessen zu 50%

Preisanpassung Schwaigfeld Formel: Arbeitspreis 71% Heizölpreis 29% Lohntarif Grundpreis 52% Lohntarif 48% Investgüterpreis Messpreis 100% Lohntarif

Preisanpassung Schwaigfeld Formel: Arbeitspreis (Verbrauch) 71% Heizölpreis 29% Lohntarif Grundpreis 52% Lohntarif 48% Investgüterpreis Messpreis 100% Lohntarif

Fernwärmeerzeugung Deutschland (Quelle: AGFW) Brennstoffe Technik

Auswirkung Preisanpassung Pressenotiz zum Energiepreisanstieg 2004 ggü *) *) Quelle: Statistisches Bundesamt 17.09.2004

Energiepreise (1998=100) Quelle: Statistisches Bundesamt Memo: Werte 2007 per September

Kostenstruktur Fernwärme (1) Müllverbrennung mit Kraftwärmekopplung Daten der GfA unvollständig; deshalb auch Daten der AVA (Müllverbrennung Augsburg mit KWK) mit ausgewertet. Memo: AVA veröffentlicht vollständigen Konzern-Geschäftsbericht 2005 im Internet!

Kostenstruktur Fernwärme (2) Müllverbrennung mit Kraftwärmekopplung Heizöl (wie auch Gas) wird laut GfA nicht eingesetzt. Personalkosten geschätzt (aggressive Annahme: 40% über Augsburg) Brennstoffe sind Materialkosten und betragen bei AVA höchstens 11%

Kostenstruktur Fernwärme (3) Vergleich mit Preisanpassungsklausel (PAK) Es fehlen noch die Kosten des Netzbetreibers, die jedoch den Materialanteil (Brennstoffe) noch weiter verringern dürfte Afa (=Abschreibungen) betreffen zum überwiegenden Teil bereits errichtete Anlagen und unterliegen somit keiner Preissteigerung mehr. Neue Anschaffungen, auf die eine künftige Preissteigerung in den Abschreibungen zutrifft, betragen lediglich 7% vom Umsatz

Preisgleitklausel Anteil Öl, Gas und Steinkohle an Verbrauch (AP)

Preisanpassungsklausel (PAK) Fazit PAK ist nicht mehr zeitgemäß Sie entspricht eher der Kostenstruktur des Block HKW mit Ölbefeuerung in der Phase 1999 bis 2002 In der Phase ab 2003 (KWK mit Müllverbrennung) wird zur Wärmeerzeugung weder Öl noch Gas eingesetzt. PAK zwischen Gemeinde und GfA bzw. Techem wurde nicht fair verhandelt. Das Interesse der Endkunden war nicht vertreten

Inhalt Ausgangssituation Analyse der Fernwärme Schwaigfeld Fernwärmepreise Preisanpassungsklausel Gewinnverteilung Weitere Vorgehensweise

Sehr geehrter Fernwärmekunde Auszug aus Mitteilung der Gemeinde Olching „In den Preisgleitformeln, die die Gemeinde Olching gegenüber den Kunden einsetzt, werden die Preise des Wärmelieferanten (GfA) und des Netzbetreibers (Techem) zusammengeführt“

Struktur FW Versorgung Landkreis FFB 63% Landkreis DAH 37% Techem AG 100% Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH Strom Müllverbrennung Wärme/Wasser Techem GmbH FW-Netzbetreiber Netz AWB FFB / AWB DAH Gemeinde Olching Fakturierung / Verwaltung Bewohner Schwaigfeld

Preisanpassung Diskrepanz zwischen Kunden- und Gemeindeklausel Werte 2006 Gemeinde - Gfa Kunde - Gemeinde Trassenverlust 28,5% davon 50% Gemeinde (1) 14,25% Verbrauch KW (2) = 18 MWh x (1 + (1)) 20.565 18.000 Arbeitspreis AP (3) 27,91 50,26 Anteil Heizöl an AP (4) 70% 71% Heizölabh. Kosten (5) = (2) x (3) x (4) 402,- 642,- Anteil an ges. Kosten (=1.500,- €) (6) = (5) / Kosten 27% 43%

Preisanpassung Diskrepanz zwischen Kunden- und Gemeindeklausel Bei steigendem Heizölpreis steigt somit der Gewinn der Gemeinde überproportional.

Margenprognose Gemeinde (Schätzung) Entwicklung ab 2007: Heizöl + 12%, Lohn + 2%, Investgüter + 1%

Kostenstruktur GfA Quelle: GfA Eckdaten 2006 (in tsd. Euro) *) Personalkosten geschätzt aus 65 MA x 65000 in 2005 und 63 MA x 68000 in 2006

Sehr geehrter Fernwärmekunde Auszug aus Mitteilung der Gemeinde Olching „Als Wärmehändler kauft die Gemeinde Olching die von den Kunden benötigte Energie von der Müllverbrennungsanlage Geiselbullach ein und leitet sie gegen ein entsprechendes Entgelt durch das Netz der Betreiberfirma Techem an den Endverbraucher“

Renditen deutsche Unternehmen Quelle: Bundesbank Sonderveröffentlichung Nr. 6 Verhältniszahlen aus Jahresabschlüssen deutscher Unternehmen Ergebnis in % vom Umsatz 2004 2005 2006 Olching 13,6 RWE 9,6 8,3 8,5 EVU‘s 8,2 6,7 Einzelhandel 0,8 2,0 Alle Unternehmen 3,4 3,6

Renditen deutsche Kommunalbetriebe Quelle: im Internet veröffentlichte Geschäftsberichte und Gutachten Ergebnis in % vom Umsatz 2004 2005 2006 Olching 13,6 AVA Augsburg 6,1 6,7 SW Augsburg 2,2 3,0 2,9 SW/M Gashandel 4,4 - 1,2 - 0,2 Alle Unternehmen 3,4 3,6

Kapitaleinsatz deutsche Unternehmen Quelle: Bundesbank Sonderveröffentlichung Nr. 6 Verhältniszahlen aus Jahresabschlüssen deutscher Unternehmen Eigenmittel in % Umsatz 2004 2005 2006 Olching 0,0 RWE 27 32 33 EVU‘s 41 37 Einzelhandel 10 11 Alle Unternehmen 21

Kapitaleinsatz deutsche Kommunalbetriebe Quelle: im Internet veröffentlichte Geschäftsberichte Eigenmittel in % Umsatz 2004 2005 2006 Olching 0,0 AVA Augsburg 50 45 SW Augsburg 82 74 63 SW/M (gesamt) 54 46 41 Alle Unternehmen 21

Subventionierung Abfallgebühren? Aufgrund der Koppelung ist die Zuordnung von Kosten und Erlösen willkürlich 260 FW Haushalte können nicht 100.00 Haushalte subventionieren Kosten/Jahr Olching Flensburg Fernwärme 18 MWh 1.501,- 958,- Abfallgebühren 60l Tonne 148,- 95,28

Gewinnverteilung Fazit Die PAK zwischen Gemeinde und GfA bzw. Techem entspricht nicht der PAK zwischen Gemeinde und Kunde Durch PAK explodieren die Gewinne bei der Gemeinde und der GfA bei steigenden Heizölpreisen Die Gewinne der Gemeinde liegen deutlich über dem Durchschnitt – der Kapitaleinsatz ist dabei 0. Eine Zuordnung von Kostensteigerungen auf Fernwärme und Abfallentsorgung ist willkürlich

Inhalt Ausgangssituation Analyse der Fernwärme Schwaigfeld Fernwärmepreise Preisanpassungsklausel Gewinnverteilung Weitere Vorgehensweise

Forderungen Die Fernwärmetarife müssen gesenkt werden Ziel: FW ist sinnvoll und kann für Altkunden und Neubürger attraktiver gestaltet werden Die Preisgleitklauseln sind mehr auf die Kostenstruktur der Erzeuger (GfA) und Netzbetreiber (Techem) abzustimmen Der Gewinn der Gemeinde ist auf ein angemessenes Niveau zurückzuführen. Gewinne sind durch Neukunden und nicht durch spekulative Preisgleitklauseln zu steigern

Es geht auch anders… Anregungen (Tarife) Bei 18 MWh Verbrauch Fernwärme Olching 2006 Karlsruhe 2007 Unterhaching Straubenhardt Brennstoff Müll Öl, Gas Geothermie Biomasse KWK Strom - AP / MWh 50,26 39,70 49,70 40,13 Grundpreis / KW 59,44 19,80 31,92 Messpreis /a 100,41 72,- 221,04 158,43 PAK: Anteil Öl/Gas an AP 71% < 33% 15% Hausanschluss*) 9.213,- 6.434,- 2.034,- 9.453,- *) Daten teilweise geschätzt

Es geht auch anders… Anregungen (Kostenvergleich) Verbrauch 18 MWh Anschluss 10 KW Olching 2006 Karlsruhe 2007 Unterhaching Straubenhardt Kapital*) 767,- 637,- 200,- 772,- Betrieb*) 207,- 132,- 37,- 65,- Energie fix 695,- 270,- 540,- 158,- Energie variabel 905,- 715,- 895,- 722,- Summe Kosten 2.574,- 1.754,- 1.672,- 1.717,- Index 100% 68% 65% 67% *) Daten teilweise geschätzt

Es geht auch anders… Anregungen (Preisanpassung)

Maßnahmen Gründung Prozesskostenfonds Verhandlung mit der Gemeinde mit dem Ziel der Vertragsanpassungen Eigener Vorschlag, dabei auf Kostenvergleich mit regenerativen Modellen achten (Ziel: mehr Kunden für die GfA gewinnen) Vergleich der Tarife „Olching“ und „Bergkirchen“

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit BüSch 7.11.2007

Anlage: Kontoverbindung Prozesskostenfonds Kontoinhaber: RA Dr. Metschkoll Anderkonto Bank HypoVereinsbank BLZ: 700 202 70 Kontonummer: 0657601870 Verwendungszweck Prozesskosten Fernwärme mit Angabe Strasse, Hausnummer und Ort des Zahlers