Die Krise des Sozialstaates - Hält das soziale Netz? - Referat von: Christian Ballerman, Daniela Klein-Harmeyer, Martin Heidkamp und Marcus Gerhardy

Zielsetzung des Referates Wie werden erklären, warum das soziale Netz nicht „hält“, so wie es momentan ist Dazu werden wir die demographische und wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands betrachten und auswerten Des weiteren werden wir aktuelle Reformvorschläge aufzeigen

Was ist das soziale Netz? Das soziale Netz besteht aus: Krankenversicherung Pflegeversicherung Unfallversicherung Rentenversicherung Arbeitslosenversicherung

Die wirtschaftliche Situation Höchste „Januar – Arbeitslosenzahlen“ seit 5 Jahren, 4,62 Millionen Arbeitslose Insgesamt: Steigerung der Arbeitslosigkeit

Die wirtschaftliche Situation Sehr hohe Staatsverschuldung momentan 1.281.447.960.000 € (1.281 Mrd. € am 24.02.2003)

Die demographische Entwicklung Es werden immer weniger Menschen geboren, dafür werden die Menschen dank der Medizin immer älter

Die wirtschaftliche Situation Ca. 37.700 Unternehmensinsolvenzen im Jahre 2002 im Vergleich zu 2001 eine Steigerung von 16,4 %

Zukunftsaussichten Die Zukunftsaussichten schließen folgende Punkte ein: Arbeitslosigkeit Das Rentenproblem Staatsverschuldung

Arbeitslosigkeit Die Arbeitslosigkeit wird bis ca. 2030 zunehmen (siehe Alterspyramide) Dies ist der „Sattelpunkt“, ab dem die Arbeitslosigkeit voraussichtlich abnehmen wird, da es weniger Arbeitnehmer gibt

Arbeitslosigkeit Würden heute alle zur Verfügung stehenden technischen Möglichkeiten genutzt werden, hätten wir eine Arbeitslosenquote von ca. 40% Laut Untersuchungen werden im Jahre 2020 nur noch 2% der Arbeitnehmer in der Industrie beschäftigt sein. (Strukturwandel)

Arbeitslosigkeit Eine mögliche Arbeitsmarktsituation der Zukunft ist, dass die restliche Arbeit auf viele Menschen verteilt wird Es ist aber wahrscheinlicher, dass es eine kleine, hochqualifizierte Elite und viele Arbeitslose geben wird

Das Rentenproblem Es werden immer mehr alte Menschen, die das Geld aus dem Rententopf holen, aber immer weniger Arbeitende die Geld hinein geben laut einer Studie rechnet jeder vierte Aktive mit einer Altersrente, die unter 50% seines letzten Nettoeinkommens liegt

Das Rentenproblem Heute leben nur in 21% aller Haushalte Kinder unter 15 Jahren (vor 50 Jahren 41%) Die kinderreichen Haushalte sind von 7% (1950) auf 2 % (1999) zurückgegangen Die Lebenserwartung hat sich von 1950 bis jetzt um ca. 12 Jahre erhöht

Das Rentenproblem Im Jahre 2030 wird jeder von uns einen Rentner finanzieren müssen Dies ist natürlich faktisch nicht möglich, aus diesem Grunde muss angefangen werden eine private Altersvorsorge aufzubauen

Staatsverschuldung Die Staatsschulden betrugen am 31.12.2001 1.223,7 Mrd. EUR Die Neuverschuldung beträgt 51 Mrd. EUR pro Jahr (1669 EUR pro Sekunde)

Staatsverschuldung Durch den Zinseszinseffekt ist es fast unmöglich den Schuldenberg abzubauen Wenn eine Schuld von 100 EUR mit 7% verzinst und nie bedient wird, werden daraus in 50 Jahren 2.950 EUR und in 137 Jahren 1 Mio. EUR!

Staatsverschuldung Die Staatsverschuldung wird bis zum Jahre 2043 auf 3.371 Milliarden € angewachsen sein (Zinsen und Zinseszins nicht mitgerechnet!!!!)

Belastung der Sozialversicherungen Fast alle Sozialversicherungen werden durch die demographische Entwicklung, die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und durch einen gesellschaftlichen Strukturwandel in Mitleidenschaft gezogen (Ausnahme: Unfallversicherung)

Belastungen der Krankenversicherungen Durch den steigenden Altersdurchschnitt steigt auch die Zahl der Kranken

Belastungen der Pflegeversicherung Durch steigernden Altersdurchschnitt steigt ebenfalls die Zahl der Pflegebedürftigen

Belastungen der Rentenversicherung Altersdurchschnitt steigt von Jahr zu Jahr somit auch mehr Rentenempfänger Die Zahl der Frührentner steigt Renten können nicht mehr bezahlt werden, weil immer weniger Kinder geboren werden

Belastungen der Arbeitslosenversicherung Die Zahl der Langzeitarbeitlosen steigt

Reformvorschläge Es ist nötig, dass Sozialsystem an die heutige Zeit anzupassen, durch: Gewandelte Steuer- und Sozialpolitik Differenziertere Beiträge zur Sozialversicherung Revolutionierung des Wirtschaftsstandorts Deutschland

Steuerpolitik Direkte Steuern (Mehrwertsteuer) erhöhen Indirekte Steuern (Lohnnebenkosten) senken Das würde den Wirtschafsstandort Deutschland interessanter machen Um der Spiralwirkung der Staatsverschuldung zu entgehen müsste die Regierung die momentanen Schulden „einfrieren“ und einen seriösen Tilgungsplan erstellen

Sozialpolitik Um die demographische Entwicklung abzuschwächen ist es wichtig die Kindererziehung zu fördern dazu gehört: Kindergärten und Ganztagsschulen um Müttern das Weiterarbeiten zu ermöglichen Statt des „Ehegattensplittings“ Subvention der Familien mit Kindern

Beiträge zur Sozialversicherung Hier sollte man Familien mit Kindern einen Teil der Beiträge erlassen, da sie schon dadurch, dass sie Kinder haben das Sozialsystem stärken Hier muss dann auch der Missbrauch des Sozialsystems betrachtet werden

Wirtschaftsstandort Deutschland Lockerung des Kündigungsschutzes Bekämpfung der Schwarzarbeit, gleichzeitige Senkung der Lohnnebenkosten Durch Schwarzarbeit gehen mehrer 100.000 Arbeitsplätze verloren Mehrere 100 Milliarden € gehen am Fiskus vorbei

Zusammenfassung Insgesamt ist ersichtlich, dass dem Sozialsystem bei der momentanen Entwicklung nur noch Reformen helfen können Ohne diese Reformen wird der Staat sich bis hin zum Ruin verschulden Dadurch befindet sich ebenfalls die Demokratie in Gefahr, denn nur Arbeiter, die sich in ihrem Staat wohlfühlen, sind gute Demokraten (siehe die sinkende Wahlbeteiligung)

Quellenangaben Focus 6/2003 Hochschulgruppe Göttingen (http://www.gwdg.de/~jusos) Neue Osnabrücker Zeitung (http://www.neue-oz.de) Bund der Steuerzahler (http://www.steuerzahler.de) ehemaligen Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung (http://www.bma.de) Statistisches Bundesamt Wiesbaden (http://www.staatsverschuldung.de)

Quellenangaben Aktionsgemeinschaft Wirtschaftlicher Mittelstand (http://www.awmev.de) Hausarbeiten.de (http://www.hausarbeiten.de) Rettet die Zukunft (http://www.rettetdiezukunft.de)