Stephan Käppeli, Hochschule Luzern – Wirtschaft / IBR

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 Präsentation transkript:

Stephan Käppeli, Hochschule Luzern – Wirtschaft / IBR Fusion Olten Plus Stephan Käppeli, Hochschule Luzern – Wirtschaft / IBR

Ziele des Abends Das Gesamtprojekt Erwartungen Auf was ist besonders zu achten? Offene Fragen

Ziele des heutigen Abends Information über Ablauf und Organisation des Projektes Erwartungen (Hoffnungen, Befürchtungen) der Bevölkerung zur Fusion eruieren. Die zentralen, spezifischen Bedürfnisse der Bevölkerung aufnehmen

Projekt: Ausgangslage Die Gemeinden der Region Olten arbeiten in den verschiedensten Bereichen, in wechselnden Gruppen (Perimetern) intensiv mit den Nachbargemeinden zusammen. Die Zusammenarbeit stösst an institutionelle Grenzen. Vermutung, dass sich die Stadtregion Olten mit einer gemeinsamen Strategie ohne diese institutionellen Hindernisse noch dynamischer entwickeln könnte. Vermutung, dass durch eine engere Zusammenarbeit bzw. Fusion Synergien genutzt und Einsparungen erzielt werden können.

Projekt: Ausgangslage Vorstösse im Gemeindeparlament von Olten gaben Anlass zur Abklärung Analyse wurde im Rahmen des Projektes „Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden“ vorgenommen. Gemeinden Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen haben entschieden, einen Fusionsvertrag und eine Abstimmungs-botschaft auszuarbeiten.

Ziel des Projektes Fusionsvertrag und Botschaft unter Einbezug der Bevölkerungen ausarbeiten

Projekt: Auftrag Spezifische Bedürfnisse der Bevölkerung in den Ortsteilen erheben Finanzplan für die fusionierte Gemeinde erstellen Verwaltung skizzieren und Reorganisations-kosten abschätzen Entwurf einer Fusionsvorlage unter Einbezug der Fachleute der Gemeinden erstellen

Projekt: Auftrag Vernehmlassung der Fusionsvorlage durchführen Verhandlungen mit dem Kanton führen definitive Fusionsvorlage (Fusionsvertrag, Botschaft) unter Einbezug der Fachleute der Gemeinden erstellen

Projekt: Ablauf, Vorgehen Kick-off- Veranstaltung Februar 2010 Orientierung der Mitarbeitenden Bedürfnisse der Bevölkerung erheben März 2010 öffentliche Foren in den Gemeinden Charakteristika der fusionierten Gemeinde festlegen April 2010

Projekt: Ablauf, Vorgehen Arbeit in den Fachgruppen Finanzen und Steuern Raumplanung, Infrastruktur Gesundheit und Soziales Öffentliche Sicherheit Bildung Behörden und Verwaltung Recht Verantwortliche aus den Gemeinden Juni 2010 – September 2010 ,

Projekt: Ablauf, Vorgehen Entwurf Fusionsvorlage November/Dezember 2010 Vernehmlassung Januar/Februar 2011 Entscheid über Anpassungen und Durchführung der Abstimmung März 2011 Fusionsabstimmung frühestens Oktober 2011

Projekt: Organisation Projektrat Co-Präsidium: E. Zingg, K. Tanner Gemeinderäte und Gemeindeschreiber aller beteiligten Gemeinden Vertreter Kanton: L. Schönholzer Steuerungsgruppe 4 Gemeindepräsidenten, Vertreter Kanton: L. Schönholzer, M. Dietler, S. Käppeli Projektleitung S. Käppeli Kommunikation M. Dietler

Nächste Schritte Bevölkerungsforen in den Gemeinden 15.3.10 Trimbach 22.3.10 Wisen 23.3.10 Olten 30.3.10 Hauenstein-Ifenthal

Fragen ?

Welche Vorteile, Chancen und Hoffnungen verbinden Sie mit einer Fusion im Vergleich zum Alleingang? Bitte auf grüne Zettel schreiben.

Welche Nachteile, Risiken und Befürchtungen verbinden Sie mit einer Fusion im Vergleich zum Alleingang? Bitte auf rote Zettel schreiben

Was ist aus Ihrer Sicht besonders wichtig im Falle einer Fusion? Bitte auf gelbe Zettel schreiben.

Welche konkreten Fragen haben Sie zur fusionierten Gemeinde? Bitte auf blaue Zettel schreiben.

Weiteres Vorgehen Charakteristika der fusionierten Gemeinde festlegen April 2010 Aufträge der Fachgruppen festlegen Ende Mai 2010

Herzlichen Dank