Kohäsionspolitik in der EU Öffentliche Finanzen Kateryna Smyrnova Herbstsemester 2009 Katalin Vohradnyik   Kohäsionspolitik in der EU

Gliederung: Einleitung 1 Strukturfonds 2 Ziele 2.1 Konvergenzziel 2.2 „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ 2.3 „Europäische territoriale Zusammeenarbeit“ 2.4 Finanzmittel 3 Strategisches Konzept 3.1 Strategische Leitlinien 3.2 Strategische Ansätze  Literaturliste

Einleitung Kernborschaft: Mehr Wachstum und Beschäftigung für alle Regionen und Städte der Europäischen Union Hauptziel Herausforderungen Neuer strategischer Ansatz Immaterielle Werte Vereinfachung der Kohäsionspolitik Kernborschaft: Mehr Wachstum und Beschäftigung für alle Regionen und Städte der Europäischen Union   wichtiges Thema; 1/3 des EU-Budgets Kohäsionspolitik ist seit 1986 vertraglich verankert. Hauptziel: Entwicklungsunterschiede zwischen den Regionen zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts zu verringern. Herausforderungen: Beitritt der 10 neuen Mitgliedstaaten (2004) sowie Bulgariens und Rumäniens (2007) wirtschaftliche Umstrukturierung infolge der Globalisierung, der technologischen Revolution, Alterung der Gesellschaft und der Zunahme der Immigration  neues Gesetzespaket für den Zeitraum 2007-2013 Neuer strategischer Ansatz: „Lissabon-Strategie“ (Strategie der EU für Wachstum und Beschäftigung) Die Mitgliedstaaten und die Regionen werden dazu aufgefordert, die gemeinschaftlichen Prioritäten in nationale Prioritäten umzusetzen. Immaterielle Werte: Kohäsionspolitik beschränkt sich nicht auf eine rein finanzielle Hilfe. Es geht darum, die Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstumspotenzial auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene zu steigern. Die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit kommt allen Staaten, auch den Konvergenzstaaten zugute. Vereinfachung der Kohäsionspolitik: reduzierte Anzahl der Fonds und Planungsschritte.

Strukturfonds Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Europäische Sozialfonds (ESF) Kohäsionsfonds

1 Ziele 1.1 Konvergenzziel 1.2 Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 1.3 Europäische territoriale Zusammenarbeit 1.4 Finanzmittel Die früheren Ziele der Strukturfonds werden im Vergleich zum Zeitraum 2000-2006 klarer und transparenter, was das System vereinfacht. Es hat nun 3 Ziele und 3 Finanzinstrumente. 2.1 Konvergenzziel Zielgebiet: Mitgliedstaaten und Regionen mit dem größten Entwicklungsrückstand Instrumente: EFRE, ESF, Kohäsionsfonds % Budget: 81,5 % Schwerpunkt: Förderung von Wachstum und Beschäftigung in den Regionen mit dem größten Entwicklungsrückstand Länder: Bulgarien, Tschechische Republik, Estland, Griechenland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei „phasing-out“: Spanien 2.2 „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“: Zielgebiet: alle Gebiete der EU, die nicht im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ förderfähig sind Instrumente: EFRE, ESF % Budget: 16% Schwerpunkt: Innovation, nachhaltige Entwicklung, Ausbildungsprojekte. „phasing-in“: • Irland: Border, Midland and Western • Griechenland: Sterea Ellada, Notio Aigaio • Spanien: Castilla y León, Comunidad Valenciana, Canarias • Italien: Sardegna • Zypern: gesamtes Territorium • Ungarn: Közép-Magyarország • Portugal: Região Autónoma da Madeira • Finnland: Itä-Suomi • Vereinigtes Königreich: Merseyside, South Yorkshire 2.3 „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ Zielgebiet: Das gesamte Gemeinschaftsgebiet in den Bereichen Stadt-, Land- und Küstenentwicklung, die Entwicklung von Wirtschaftsbeziehungen und die Vernetzung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) Instrumente: EFRE % Budget: 2% Schwerpunkt: Die Zusammenarbeit ist auf die Bereiche Forschung, Entwicklung, Informationsgesellschaft, Umwelt und Risikoprävention ausgerichtet grenzüberschreitende internationale Projekte   Ergänzung der beiden anderen Ziele, da die förderfähigen Regionen auch im Rahmen der Konvergenz oder der Regionalen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung förderfähig sind. Die Zusammenarbeit mit Ländern außerhalb der Europäischen Union wird nicht mehr von den Strukturfonds, sondern durch zwei neue Instrumente unterstützt: das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument und das Instrument für Heranführungshilfe. Nur die Zusammenarbeit mit Nicht-Mitgliedstaaten, die keine finanzielle Unterstützung von der Europäischen Union erhalten (Liechtenstein, Norwegen, Schweiz) gehört noch zur Europäischen territorialen Zusammenarbeit. 1.4 Finanzmittel Aufteilung auf die verschiedenen Ziele Die verfügbaren Gesamtmittel belaufen sich auf 347,410 Mrd. EUR (zu jeweiligen Preisen): • 81,5 % für das Ziel „Konvergenz“; • 16 % für das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“; • 2,5 % für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“. Kommentare: „phasing-in“: alle Regionen, die unter Übergangsunterstützung des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ fallen „phasing-out“: Im Rahmen der Übergangsunterstützung des Ziels „Konvergenz“ förderfähige Regionen

Länder: Bulgarien, Tschechische Republik, Estland, Griechenland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei „phasing-out“: Spanien

„phasing-in“: • Irland: Border, Midland and Western • Griechenland: Sterea Ellada, Notio Aigaio • Spanien: Castilla y León, Comunidad Valenciana, Canarias • Italien: Sardegna • Zypern: gesamtes Territorium • Ungarn: Közép-Magyarország • Portugal: Região Autónoma da Madeira • Finnland: Itä-Suomi • Vereinigtes Königreich: Merseyside, South Yorkshire „phasing-in“: • Irland: Border, Midland and Western • Griechenland: Sterea Ellada, Notio Aigaio • Spanien: Castilla y León, Comunidad Valenciana, Canarias • Italien: Sardegna • Zypern: gesamtes Territorium • Ungarn: Közép-Magyarország • Portugal: Região Autónoma da Madeira • Finnland: Itä-Suomi • Vereinigtes Königreich: Merseyside, South Yorkshire

Gesamtes Gebiet

Konvergenz: Polen, Tschechien Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung: Deutschland, Frankreich

3 Strategisches Konzept 3.1 Strategische Leitlinien 3.2 Strategische Vorsätze 3.1 Strategische Leitlinien Die strategischen Leitlinien werden von der Kommission nach enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten vorgeschlagen. Jeder Mitgliedstaat legt einen nationalen strategischen Rahmenplan vor. Dieser entspricht den strategischen Leitlinien der EU und dient als Bezugsrahmen für die Programmplanung. Es wird also künftig eine stärkere Interaktion zwischen den drei Entscheidungs- und Handlungsebenen geben: gemeinschaftliche und nationale Ebene sowie die Ebene, auf der die Programme umgesetzt werden. 3.2 Strategische Vorsätze Eine strategischere Annäherung an die Bereiche Wachstum, sozioökonomische und territoriale Kohäsion: der gesamte Planungsprozess auf der europäischen, der nationalen und der lokalen Ebene soll von gemeinsamen Regeln bestimmt werden (den strategischen Leitlinien der Gemeinschaft); Vereinfachung: die Zahl der Ziele und Verordnungen wurde verringert; es gibt einen einzigen Fonds je Programm ; vereinheitlichte Bestimmungen zur Förderungswürdigkeit; Vereinfachung in Bereichen Kontrolle, Evaluierung und Überwachung. Dezentralisierung, größere Eigenverantwortung: stärkere Einbeziehung der Regionen und der lokalen Akteure in der Vorbereitungsphase der Programme

Literaturliste Michael Baun, Dan Marek: „EU Cohesion Policy after Enlargement“ http://ec.europa.eu http://www.dstgb.de/homepage/artikel http://wirtschaftslexikon.gabler.de