Kumulieren Was ist denn das nun wieder ? Panaschieren & Weiter... Informationen zum hessischen Kommunalwahlrecht Wer auf klickt, erfährt‘s ! © Oktober.

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 Präsentation transkript:

Kumulieren Was ist denn das nun wieder ? Panaschieren & Weiter... Informationen zum hessischen Kommunalwahlrecht Wer auf klickt, erfährt‘s ! © Oktober 2010

Parteien/Wählergruppen erscheinen auf dem Stimmzettel grundsätzlich nebeneinander. Ihr Stimmzettel sieht z.B. so aus: Weiter... 2a

Pro Liste werden (höchstens) so viele Namen aufgeführt, wie Sitze zu vergeben sind. Ihr Stimmzettel sieht z.B. so aus: Weiter... 2b Parteien/Wählergruppen erscheinen auf dem Stimmzettel grundsätzlich nebeneinander.

Hinter jedem Namen gibt es 3 Felder zum Ankreuzen der Person. Ihr Stimmzettel sieht z.B. so aus: Weiter... 2c Parteien/Wählergruppen erscheinen auf dem Stimmzettel grundsätzlich nebeneinander. Pro Liste werden (höchstens) so viele Namen aufgeführt, wie Sitze zu vergeben sind.

Es besteht nach wie vor die Möglichkeit, eine Liste durch ein Kreuz unverändert zu unterstützen. Ihr Stimmzettel sieht z.B. so aus: Weiter... 2d Hinter jedem Namen gibt es 3 Felder zum Ankreuzen der Person. Parteien/Wählergruppen erscheinen auf dem Stimmzettel grundsätzlich nebeneinander. Pro Liste werden (höchstens) so viele Namen aufgeführt, wie Sitze zu vergeben sind.

Ihr Stimmzettel sieht z.B. so aus: Weiter... 2 Es besteht nach wie vor die Möglichkeit, eine Liste durch ein Kreuz unverändert zu unterstützen. Hinter jedem Namen gibt es 3 Felder zum Ankreuzen der Person. Parteien/Wählergruppen erscheinen auf dem Stimmzettel grundsätzlich nebeneinander. Pro Liste werden (höchstens) so viele Namen aufgeführt, wie Sitze zu vergeben sind.

Dies ist ein Muster-Stimmzettel.... Weiter... 3

... den wir zur besseren Übersicht leicht beschneiden. Dieses Muster orientiert sich an einer kleinen Gemeinde (15 Gemeindevertreter/innen). In größeren Kommunen und Landkreisen sind die Listen deutlich länger. Außerdem können zusätzliche Angaben wie Geburtsname und –jahr, Beruf und Wohnort auf den Listen stehen. Weil in der Beispielgemeinde 15 Gemeindevertreter/innen zu wählen sind, haben die Wahlberechtigten je 15 Stimmen. Weiter... 4

Bitte klicken Sie auf die grüne Fläche, um das erste Beispiel zu sehen! Jetzt beginnen wir mit konkreten Beispielen für das Ausfüllen des Stimmzettels. 1. Beispiel 5

Sie können eine Liste ankreuzen...6 Um zu sehen, wie gewertet wird, klicken Sie bitte auf die grüne Fläche! Auswertung

...der Wahlvorstand rechnet jeder/jedem in der angekreuzten Liste aufgeführten Kandidatin/Kandidaten genau eine Stimme zu. Damit sind alle 15 möglichen Stimmen verteilt. Sie können eine Liste ankreuzen...7 X X X X X X X X X X X X X X X Beispiel

Sie können -zusätzlich zur Listenstimme- an einzelne Kandidat(inn)en dieser Liste bis zu 3 Stimmen vergeben... Das nennt man kumulieren = anhäufen Auswertung

9 Werden dabei alle 15 Stimmen vergeben, ist das Listenkreuz ohne Belang. 3. Beispiel...der Wahlvorstand rechnet jeder Kandidatin bzw. jedem Kandidaten die gewünschten Stimmen (Kreuze oder Ziffern) zu. Grundsatz: Personenstimme geht vor Listenstimme! Sie können -zusätzlich zur Listenstimme- an einzelne Kandidat(inn)en dieser Liste bis zu 3 Stimmen vergeben... Das nennt man kumulieren = anhäufen

Sie vergeben Stimmen an Kandidatinnen und Kandidaten verschiedener Listen 10 1 Auswertung Das Aufteilen von Stimmen auf mehrere Listen nennt man panaschieren 2

Dabei erhält jede Kandidatin und jeder Kandidat die persönlich zugewiesenen Stimmen. 4. Beispiel Sie vergeben Stimmen an Kandidatinnen und Kandidaten verschiedener Listen = Das Aufteilen von Stimmen auf mehrere Listen nennt man panaschieren

Sie können -zusätzlich zur Listenstimme- einzelne Kandidat(inn)en streichen Auswertung

13... den nicht gestrichenen Kandidat(inn)en werden von oben nach unten Stimmen zugeteilt (zunächst jeweils eine und bei Bedarf [wieder einzeln von oben nach unten] weitere) bis 15 erreicht sind. 5. Beispiel Sie können -zusätzlich zur Listenstimme- einzelne Kandidat(inn)en streichen... X X X X X X X X X X X X 12 X X X +3 =15

Sie können -zusätzlich zu Listenstimme und angekreuzten Kandidat(inn)en- einzelne Kandidat(inn)en streichen Auswertung

jede/r nicht gestrichene Kandidat/in erhält pro Kreuz eine Stimme bzw. die Stimme(n) gemäß Ziffer (höchstens 3 pro Kandidat/in) weil nur in einer Liste kumuliert wurde, ist der Wählerwille ein- deutig, und der Wahlvorstand rechnet die restlichen 7 Stimmen hinzu (je 1 Stimme von oben nach unten, wo frei und nicht gestrichen). X X X X +7= Beispiel X X X 1 2 Sie können -zusätzlich zu Listenstimme und angekreuzten Kandidat(inn)en- einzelne Kandidat(inn)en streichen...

16 Sie könnten -ohne Personen anzukreuzen- eine Liste annehmen, die weniger Einzelkandidat(inn)en aufführt, als Sitze zu vergeben sind... Auswertung

17...der Wahlvorstand rechnet den Kandidatinnen und Kandidaten die Stimmen zu (zunächst von oben nach unten für jede nicht gestrichene Person je eine, dann immer [wieder] einzeln von oben) bis 15 erreicht sind. 7. Beispiel Sie könnten -ohne Personen anzukreuzen- eine Liste annehmen, die weniger Einzelkandidat(inn)en aufführt, als Sitze zu vergeben sind... X X X X X X X X X X X X X X X =15

Sie könnten einen Listenvorschlag annehmen, aber zu viele Einzelkandidat(inn)en in dieser Liste ankreuzen Auswertung 18

20...weil nur in einer Liste kumuliert wurde, ist der Wählerwille eindeutig, und die zu viel abgegebenen Stimmen bleiben in einer bestimmten Reihenfolge unberücksichtigt. -3= 15...zunächst werden die abgegebenen Stimmen gezählt Beispiel dann 2. Stimme von Kandidat(inn)en mit zwei Stimmen) bis Rest = 15. (von unten nach oben, erst Kandidat(inn)en mit einer Stimme, Sie könnten einen Listenvorschlag annehmen, aber zu viele Einzelkandidat(inn)en in dieser Liste ankreuzen...

20 Sie könnten ohne Listenstimme zu viele Einzelkandidat(inn)en in nur einer Liste ankreuzen... Auswertung

21 9. Beispiel bis Rest = 15. Sie könnten ohne Listenstimme zu viele Einzelkandidat(inn)en in nur einer Liste ankreuzen = zunächst werden die abgegebenen Stimmen gezählt......weil nur in einer Liste kumuliert wurde, ist der Wählerwille eindeutig, und die zu viel abgegebenen Stimmen bleiben in einer bestimmten Reihenfolge unberücksichtigt. dann 2. Stimme von Kandidat(inn)en mit zwei Stimmen) (von unten nach oben, erst Kandidat(inn)en mit einer Stimme,

Sie nehmen einen Listenvorschlag an 22 1 Auswertung und vergeben zusätzlich Stimmen an Kandidat(inn)en anderer Listen...

=8+7=15 +7 X...zunächst erhält jede/r Kandidat/in die persönlich zugewiesenen Stimmen. Dann gehen die restlichen (hier 7) Stimmen an die durch die Listenstimme festgelegte Partei/Wählergruppe (je 1 von oben). X X X X X X 10. Beispiel 1 Sie nehmen einen Listenvorschlag anund vergeben zusätzlich Stimmen an Kandidat(inn)en anderer Listen...

Sie nehmen einen Listenvorschlag an, streichen in dieser Liste einzelne Kandidat(inn)en und vergeben zusätzlich Stimmen an Kandidat(inn)en mehrerer Listen Auswertung

Beispiel zunächst erhält jede/r Kandidat/in Stimmen nach Kennzeichnung, X X X X X X +7...dann sorgt das Listenkreuz dafür, dass die restlichen (hier 7) Stimmen an die PB gehen (je 1 von oben, wo möglich) =8+7=15 X Sie nehmen einen Listenvorschlag an, streichen in dieser Liste einzelne Kandidat(inn)en und vergeben zusätzlich Stimmen an Kandidat(inn)en mehrerer Listen... 1

Sie nehmen keinen Listenvorschlag an und vergeben gezielt Stimmen nur an einzelne Kandidat(inn)en verschiedener Listen Auswertung

jede/r Kandidat/in erhält Stimmen nach Kennzeichnung. Dabei können im Beispiel aber nur 11 der 15 möglichen Stimmen zugeordnet werden, die restlichen 4 Stimmen verfallen! = Sie nehmen keinen Listenvorschlag an und vergeben gezielt Stimmen nur an einzelne Kandidat(inn)en verschiedener Listen Beispiel

Sie nehmen einen Listenvorschlag an und vergeben in verschiedenen Listen zu viele Stimmen an einzelne Kandidat(inn)en Auswertung

29 Da mehr als 15 Stimmen vergeben wurden und wegen des Panaschierens nicht klar ist, welche Stimmen unberücksichtigt bleiben könnten, ist der Stimmzettel ungültig! = Beispiel Sie nehmen einen Listenvorschlag an und vergeben in verschiedenen Listen zu viele Stimmen an einzelne Kandidat(inn)en...

Und jetzt sind Sie gefragt: Es sind drei Listenvorschläge angekreuzt und zusätz- lich Stimmen an einzelne Kandidat(inn)en vergeben Bitte entscheiden Sie, und klicken Sie dann die entsprechende Schaltfläche an! Der Stimmzettel ist ungültigDer Stimmzettel ist gültig

Völlig richtig, denn jede/r Kandidat/in erhält pro Kreuz eine Stimme. Da hierbei nicht mehr als 15 Stimmen vergeben wurden, bleiben die Listenkreuze ohne Effekt! = Beispiel Grundsatz: Personenstimme geht vor Listenstimme!

Leider falsch, denn jede/r Kandidat/in erhält pro Kreuz eine Stimme. Da hierbei nicht mehr als 15 Stimmen vergeben wurden, bleiben die Listenkreuze ohne Effekt! = Beispiel Grundsatz: Personenstimme geht vor Listenstimme!

31/32 Der Stimmzettel ist gültig, denn jede/r Kandidat/in erhält pro Kreuz eine Stimme. Da hierbei nicht mehr als 15 Stimmen vergeben wurden, bleiben die Listenkreuze ohne Effekt! Grundsatz: Personenstimme geht vor Listenstimme! = Beispiel

Und noch einmal sind Sie gefragt: Der Stimmzettel stellt sich so dar Bitte entscheiden Sie, und klicken Sie dann die entsprechende Schaltfläche an! Der Stimmzettel ist gültigDer Stimmzettel ist ungültig

34Völlig richtig, denn Beispiel Da mehr als 15 Stimmen vergeben wurden und wegen des Panaschierens nicht klar ist, welche Stimmen unberücksichtigt bleiben könnten, ist der Stimmzettel ungültig! 5+7+6=18

35Leider falsch, denn Da mehr als 15 Stimmen vergeben wurden und wegen des Panaschierens nicht klar ist, welche Stimmen unberücksichtigt bleiben könnten, ist der Stimmzettel ungültig! 15. Beispiel 5+7+6=18

34/ Da mehr als 15 Stimmen vergeben wurden und wegen des Panaschierens nicht klar ist, welche Stimmen unberücksichtigt bleiben könnten, ist der Stimmzettel ungültig! 15. Beispiel 5+7+6=18

Eine letzte Frage: Dieser Stimmzettel stammt offenbar von einer Freundin oder einem Freund großer Koalitionen Bitte entscheiden Sie, und klicken Sie dann die entsprechende Schaltfläche an! Der Stimmzettel ist ungültigDer Stimmzettel ist gültig

37Völlig richtig, denn... …es wurden zwei Listen angekreuzt, aber keine Personenstimmen abgegeben. Somit ist kein eindeutiger Wählerwille erkennbar, und der Stimmzettel ist ungültig! Weiter...

38Leider falsch, denn... …es wurden zwei Listen angekreuzt, aber keine Personenstimmen abgegeben. Somit ist kein eindeutiger Wählerwille erkennbar, und der Stimmzettel ist ungültig! Weiter...

37/38 Da zwei Listen angekreuzt, aber keine Personenstimmen abgegeben wurden, ist kein eindeutiger Wählerwille erkennbar, und der Stimmzettel ist ungültig! Weiter...

Und nun zur Sitzverteilung: Mehr... Parteien oder Wählergruppen müssen keine besondere Prozent-Hürde überwinden. Alle nehmen an der Sitzverteilungs-Berechnung teil. 39a

Und nun zur Sitzverteilung: Mehr... Parteien oder Wählergruppen müssen keine besondere Prozent-Hürde überwinden. Alle nehmen an der Sitzverteilungs-Berechnung teil. Bei der Bestimmung des Wahlergebnisses wird zunächst die Gesamtzahl aller von den Kandidatinnen und Kandidaten einer Liste gesammelten Stimmen ermittelt. 39b

Und nun zur Sitzverteilung: Ob und wie viele Kandidat(inn)en der einzelnen Listen in das Parlament einziehen, hängt zunächst vom prozentualen Wahlergebnis der Listen ab, nicht von der Anzahl persönlich errungener Stimmen der Kandidatinnen und Kandidaten! Mehr... Parteien oder Wählergruppen müssen keine besondere Prozent-Hürde überwinden. Alle nehmen an der Sitzverteilungs-Berechnung teil. Bei der Bestimmung des Wahlergebnisses wird zunächst die Gesamtzahl aller von den Kandidatinnen und Kandidaten einer Liste gesammelten Stimmen ermittelt. 39c

Und nun zur Sitzverteilung: Ob und wie viele Kandidat(inn)en der einzelnen Listen in das Parlament einziehen, hängt zunächst vom prozentualen Wahlergebnis der Listen ab, nicht von der Anzahl persönlich errungener Stimmen der Kandidatinnen und Kandidaten! Mehr... Parteien oder Wählergruppen müssen keine besondere Prozent-Hürde überwinden. Alle nehmen an der Sitzverteilungs-Berechnung teil. Bei der Bestimmung des Wahlergebnisses wird zunächst die Gesamtzahl aller von den Kandidatinnen und Kandidaten einer Liste gesammelten Stimmen ermittelt. 39

Diese Tabelle zeigt ein mögliches Wahlergebnis in einer Gemeinde mit weniger als Einwohnern. Persönlichkeitswahl? - Verhältniswahl? Blau markierte Personen erhalten einen Sitz im Kommunalparlament. Die Zahlen in Klammern zeigen den ursprünglichen Listenplatz. Neue Reihenfolgen innerhalb der Listen ergeben sich durch das Kumulieren und Panaschieren. Mehr... Wertung: 40

Im Beispiel erhält der „Spitzenreiter“ der WGC einen Sitz, obwohl er wesentlich weniger Stimmen (268) bekommen hat, als die meisten „Nachrücker(inn)en“ von PA und PB! Somit handelt es sich nicht um eine Persönlichkeitswahl (Mehrheitswahlrecht), sondern um eine Verhältniswahl mit Persönlichkeitsaspekten! Persönlichkeitswahl? - Verhältniswahl? Mehr... 41

Völlig klar: Sie dürfen dabei jeder Person auf dem Stimmzettel bis zu drei Stimmen geben – KUMULIEREN. Das will ich noch mal sehenDanke, mir reicht‘s Mach’ mit! Kommunalwahl am 27. März 2011 nicht vergessen:Aber Sie können Ihre Stimmen an verschiedene Bewerberinnen und Bewerber in verschiedenen Wahlvorschlägen vergeben - PANASCHIEREN. Nur wer wählt, entscheidet! © Oktober 2010 Es reicht auch aus, wenn Sie nur ein Listenkreuz setzen, ohne Stimmen an einzelne Personen zu vergeben. Wenn Sie ein Listenkreuz setzen, können Sie auch Bewerberinnen und Bewerber in diesem Wahlvorschlag STREICHEN; die bekommen dann keine Stimmen. Wenn Sie nicht alle Ihre Stimmen einzeln vergeben wollen (oder noch Stimmen übrig haben), können Sie zusätzlich einen Wahlvorschlag durch ein LISTENKREUZ kennzeichnen.