© StGB NRW 2008 Folie 1 Kommunaler Klimaschutz - Rahmenbedingungen und Handlungsoptionen Köln, Stephan Keller Städte- und Gemeindebund NRW

© StGB NRW 2008 Folie 2 Agenda 1.Den großen Rahmen setzen andere…. - Rahmenbedingungen von Bund, Ländern und EU - 2.…aber das kommunale Potential ist groß - die Klimarelevanz der Kommunen – 3.…und die Handlungsmöglichkeiten vielfältig. - Kommunen als Akteure im Klimaschutz – 4.Die Ausgangslage könnte besser sein… - Dauerbrenner Kommunalfinanzen – 5.…aber die Anstrengung lohnt sich. - positive (Neben)-Effekte – 6.Die Anpassung mitdenken 7.Was tut der StGB ?

© StGB NRW 2008 Folie 3 1. Den großen Rahmen setzen andere Das IEKP der Bundesregierung 1.Novelle des EEG 2.EEWärmeG 3.Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung 4.Novelle Gasnetzzugangsverordnung 5.Ausbau der Biokraftstoffe 6.Novelle der EnEV 7.Umstellung KfZ-Steuer 8.Marktanreizprogramm / CO2-Sanierungsprogramm 9.Investitionspakt Energetische Sanierung

© StGB NRW 2008 Folie 4 2. Das Potential ist groß 1.Beispiel energetische Sanierung: öff. Gebäude in NRW - Bundesweit Schulen und KiTas (Einsparpotential: 80% - Schätzung EA NRW) 2.Viele kommunalen Aufgaben haben Klimapotential: - ÖPNV - Entsorgungswirtschaft (Abfall, Abwasser) - Versorgung (Wasser, Energie) - Bauleitplanung - Wohnungswirtschaft 3.Kommunen sind Bündelungsebene

© StGB NRW 2008 Folie 5 3. Die Handlungsmöglichkeiten sind vielfältig Kommunen sind: 1.Verbraucher und Vorbild 2.Planer und Regulierer 3.Versorger und Anbieter 4.Berater und Promoter

© StGB NRW 2008 Folie 6 Kommunen als Verbraucher und Vorbild Beispiele für Handlungsfelder: 1.Energiemanagement 2.Contracting 3.Energetische Sanierung 4.Straßenbeleuchtung 5.Beschaffung (z. B. Strom, Fuhrpark, IT) 6.Einsatz erneuerbare Energie in öff. Liegenschaften

© StGB NRW 2008 Folie 7 Kommunen als Planer und Regulierer Beispiele für Handlungsfelder: 1.Bauleitplanung 2.Kompakte Siedlungsentwicklung 3.Anschlusszwang an erneuerbare Energieversorgung 4.Verkehrsplanung/Mobilitätsmanagement 5.Standortermöglichung (z. B. Windkraft/Repowering) 6.Bsp. „Solarsatzung Marburg“ (in NRW keine Rechtsgrundlage!)

© StGB NRW 2008 Folie 8 Kommunen als Versorger und Anbieter Beispiele für Handlungsfelder: 1.ÖPNV 2.Energieversorgung (50 % aller Endkunden sind Kunden von Stadtwerken) 3.Wohnungsbau

© StGB NRW 2008 Folie 9 Kommunen als Berater und Promoter Beispiele für Handlungsfelder: 1.Beratung bzgl.: - Förderprogramme - Verbrauchsverhalten 2.Vernetzung von Akteuren 3.Öffentlichkeitsarbeit 4.Eigene Förderprogramme - z. B. im Rahmen des Baulandmanagements - Anreize für sparsames Verbrauchsverhalten

© StGB NRW 2008 Folie Die Ausgangslage könnte besser sein 1.Finanzlage der Kommunen Gemeinden in der Haushaltssicherung - 71 Gemeinden in der vorl. Haushaltsführung - Investitionen bei unter 50 % des Niveaus Kassenkredite in NRW: ca. 13,7 Mrd. € 2.Kommunalaufsichtliche Probleme bei klimarelevanten Investitionen 3.Personalabbau: Stellen seit 1995 abgebaut 4.Förderprogramme bilden Probleme nur unzureichend ab (z. B. Investitionspakt)

© StGB NRW 2008 Folie Die Anstrengung lohnt sich Klimaschutz kann Kosten sparen die lokale und regionale Wirtschaft fördern die Selbstverwaltung stärken die Lebensqualität verbessern (Daseinsvorsorge!)

© StGB NRW 2008 Folie Anpassung mitdenken Woran anpassen? - Klimatrends 1.Zunahme der Niederschläge im Winter 2.Abnahme der Niederschläge im Sommer 3.Steigung der Jahresmitteltemperatur um 2-4 Grad 4.Steigerung der Hitzetage im Sommer 5.Höhere Wahrscheinlichkeit von Extremwetterereignissen (Quelle: MUNLV NRW, Klimawandel in NRW – Wege zu einer Anpassungsstrategie)

© StGB NRW 2008 Folie Was tut der StGB NRW ? 1.Beratungsleistung für Kommunen (z.B. Arbeitshilfe „Klimaschutz in Kommunen“) 2.Lobbyarbeit für vernünftige Rahmenbedingungen - Fördermittel - Gesetzgebung 3.Vermittlung von Sachverstand (z. B. Kooperation mit der Energieagentur, Ökozentrum Hamm) 4.Netzwerkarbeit und Erfahrungsaustausch 5.Beratungsangebot „energetische Sanierung“ der Kommunal- und Abwasserberatung NRW GmbH 6.Öffentlichkeitsarbeit

© StGB NRW 2008 Folie 14 Stephan Keller Beigeordneter für Bauen und Umwelt Städte- und Gemeindebund NRW Kaiserswerther Str Düsseldorf Tel.: