Eine kurze Geschichte der SMDK. Lehm und Ziegel Römerzeit: Ziegelherstellung auf Kölliker Gebiet nachgewiesen 1823 bis Anfang 1970-er Jahre: Abbau von.

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1 Eine kurze Geschichte der SMDK

2 Lehm und Ziegel Römerzeit: Ziegelherstellung auf Kölliker Gebiet nachgewiesen 1823 bis Anfang 1970-er Jahre: Abbau von rund 450‘000 m3 Lehm für die Produktion von Ziegeln, zuletzt durch Tonwerke Keller AG (Frick)

3 Natur Verordnung über den Schutz der Amphibienlaichgebiete von nationaler Bedeutung; Anhang 1, Liste der Amphibienlaichgebiete von nationaler Bedeutung - ortsfeste Objekte  Objekt AG 344 Hof Kölliken

4 „Kehrichtdeponie“ Baugesuchauflage vom 13.2. bis 3.3.1976 „Tonwerke Keller AG Frick: Kehrichtdeponie. Lehmgrube Safenwilerstrasse“ 19.3.1976 Erwin Märki, Chef Abteilung Gewässerschutz kant. Baudepartement Unterzeichnet „Bewilligung für die Anlage einer geordneten Deponie für Sondermüll“ 24.5.1976Gemeinderat lehnt alle fünf Einsprachen ab und erteilt Bewilligung.

5 Widersprüchliche Bewilligungen Baudepartement: „Bauschutt, Holz, Wurzeln“. Zusätzlich „Abfälle als Sondermüll“. Für alle Abfälle ist Bewilligung der Abteilung Gewässer erforderlich Gemeinderat: „Kein Hauskehricht, nur Sondermüll“

6 Beschwerde: Pflichtenheft Juni 1976Einsprecher Plüss reicht Beschwerde beim Regierungsrat ein RegierungsratHeisst Beschwerde gut und verlangt Pflichtenheft 12. Dezember 1976Pflichtenheft liegt vor.

7 Vor der Eröffnung August 1977Beginn der Überführung einer Altlast aus dem Birrfeld in die noch unvorbereitete Tongrube Vergebliche Interventionen im Grossen Rat gegen diese Problemverschiebung 19. Dez. 1977An einer Orientierungsversammlung bestätigt der Gemeinderat, dass das Birrfelder Material „entgegen den Abmachungen“ und bevor die entsprechenden Vorkehrungen getroffen wurden, eingelagert wurde.

8 Eröffnungsjahr 1978 Januar 1978Gründungsvertrag Konsortium: Kantone AG, ZH, Stadt Zürich, Chemie Basel Mai 1978Eröffnung Deponie Juni 1978Dienstbarkeitsvertrag zwischen Konsortium und Tonwerke Keller AG Juli 1978Aufsichtskommission mit Überwachungsfunktion, Leitung Baudepartement, Bezahlung SMDK

9 Filz 1978 Baudirektor Dr. Jörg Ursprung (SVP) –Chef von Dr. Erwin Märki –Chef von Heinz Herrmann Dr. Erwin Märki –Chef Abteilung Gewässerschutz Baudepartement (Bewilligungsbehörde) –Generaldirektor SMDK (Betreiber) –Aufsichtsratsvorsitzender SMDK (Betreiber) Heinz Herrmann, Rechtsabteilung BD –Vorsitz Aufsichtskommission –Vertreter des Kt. Aargau im Konsortium

10 Startjahre 1978/79 Sommer 1978Ein Ölschlammbecken wird ohne Baubewilligung errichtet Januar 1979Einreichung Baugesuch „Ölschlammbecken- Versuchsanlage“ auf Druck diverser betroffener Bürger Sieben Einsprachen, Abweisung des Baugesuchs durch den Gemeinderat, Abbruch des widerrechtlich erstellten Beckens.

11 19.3.1979: Klare Worte „Die Erfahrungen, die mit dem Betrieb der SMDK seit der Eröffnung gemacht wurden, veranlassen den Gemeinderat, mit dem dringenden Ansuchen an die Verantwortlichen der Sondermülldeponie zu gelangen, die Sorgfaltspflicht, die seit einiger Zeit ständig verletzt wird, einzuhalten.“ Gemeinderatsprotokoll

12 Klare Worte des Gemeinderats „In der Baubewilligung wurde ausdrücklich statuiert, dass Immissionen jeglicher Art zu vermeiden sind. Diese Vorschriften werden fast täglich verletzt. Die Klagen der Nachbarn werden überhaupt nicht beachtet.“

13 Klare Worte des Gemeinderats „Wenn die Situation nicht schlagartig ändert, wenn keine ernsthafte Anstalten zu einer Verbesserung der Situation getroffen werden, so sieht die Gemeindebehörde den Zeitpunkt nicht mehr fern, dass die Deponie geschlossen werden muss, bis Gewähr für die Einhaltung der Vorschriften besteht.“

14 1982: Stunden der Wahrheit Das Baudepartement stellt starke Überschreitungen der Grenzwerte beim Sickerwasser fest Ein Deponiebrand kann kaum gelöscht werden Wo sind die 41 Seveso-Fässer (Dioxin-Unfall in Norditalien)?

15 is dilution Bis zur Schliessung 1985 wird das Sickerwasser entweder direkt in den Köllikerbach oder durch die Kanalisation in die 3 km entfernte Kläranlage geleitet Das Gift (zer)stört die Biologie der Kläranlage und wird kaum abgebaut Wird via Bach und via Klärschlamm verteilt The solution for pollution

16 Bis 1985: Eskalation 1979 bis 1983: Sondermüll aus dem Bärengraben Würenlingen AG wird ohne Bewilligung eingelagert Firmen wie Reinger lagern alles Mögliche unkontrolliert und in unbewilligten Mengen ein Proben werden vernichtet Die Abdeckung wird permanent vernachlässigt Die Kanalisation stinkt im ganzen Dorf nach „Chemie“, ebenso Keller in der Umgebung Die Kläranlage ist überfordert

17 1.1.1985 Das nationale Umweltsc hutzgesetz tritt in Kraft Verursacherprinzip Vorsorgeprinzip Umweltschutz im Gesetz

18 vom 15.4.1985 „Das Abwasser stinkt. Die Geruchsbelästigung verbreitet sich jetzt bis in die Häuser im Dorf. Das Abwasser lässt sich wegen des hohen Gehalts an chemischen Stoffen in der Kläranlage nicht mehr genügend klären, so dass es chemisch verunreinigt in den Bach fliesst.“ Gemeinderatsprotokoll

19 verfügt Schliessung „Die Staubentwicklung ist unhaltbar. Es werden Materialien abgelagert, welche die Umgebung durch die Staubentwicklung belästigen. Der Deponiekörper stinkt. Er ist in einer grossen Fläche nicht zugedeckt. (...) Es ist nicht ersichtlich, was trotz der ständigen Klagen verbessert worden wäre.“ Der Gemeinderat verfügt einen „vorübergehenden“ Stopp des Betriebs. 15.4.1985 Gemeinderat

20 Endgültige Schliessung 7. Juni 1985: Gemeindeversammlung, Traktandum Verschiedenes: –10 Fachleute des Kantons und der SMDK –353 Bürger/-innen Tumultartige Zustände nach Voten des Kantons und der zuständigen Ingenieure von CSD Forderungen nach endgültiger Schliessung werden vom Gemeinderat abgewiesen Die Hälfte der Anwesenden verlässt den Saal vor dem offiziellen Ende unter Protest

21 Aufräumen, Neuanfang Ueli Siegrist (SVP) ersetzt Jörg Ursprung (SVP) Unabhängige Expertenkommission unter Prof. Peter Baccini wird eingesetzt Colombi, Schmutz, Dorthe pensioniert Carlo Colombi Jean-Louis Tardent wird Deponieleiter Aufsichtskommission mit Bürger/-innen

22 Recht und Unrecht Staatsanwaltschaft stellt Verfahren 1988 ein: –Voraussetzungen für Deponie-Eröffnung damals gegeben –Keine strafbaren Handlungen während Betriebsphase –Verantwortliche dauernd bestrebt, Probleme zu vermindern und zu beheben –Unterlassungen auf allen Stufen –Strafrecht kennt keine kollektive Verantwortung –Keine Anhaltspunkte für deliktisches Handeln einzelner Personen

23 1988: weiterhin nicht auspacken Studie 1988: „Ausbaggerung zu langwierig und zu teuer“  Beibehaltung, Absicherung durch technische Massnahmen  „The Solution for Pollution is Dilution“ bleibt Leitgedanke

24 Kanton verfügt Sanierung 1990 bis 1997: kantonale Verfügungen zur Sicherung und Sanierung –1992: erstmals Verfügung zur Gesamtsanierung –SMDK führt diverse Beschwerden Ziel: Nach 2015 keine weiteren Sanierungs- und Beobachtungsmassnahmen notwendig.

25 Weiter Weg zur Sanierung Tiefgreifende Reorganisation 1996/97 –Entflechtung von Betrieb, Besitz, Aufsicht –Neue Verantwortliche Rahmenkredite ab 1999 durch Parlamente Kt. AG, Kt. ZH, Stadt ZH und Chemie Basel abgesichert 2001 Ideenwettbewerb zur Sanierung Einleitung Planverfahren

26 Sanierung wird endlich Ernst September 2003Einreichung Baugesuch (1800 Seiten) Juli 2004Baubewilligung 30. November 2004 Grosser Rat Aargau: Fu ̈ r die Gesamtsanierung, die Sicherung und den Betrieb der SMDK sowie fu ̈ r die Nachsorge wird fu ̈ r die Periode 2005 bis 2015 ein Verpflichtungskredit als Rahmenkredit von 225 Mio. Franken bewilligt. Dies enspricht seinem Anteil von 41 2/3 % Februar 2005Beginn der Infrastrukturbauten November 2007 bis Oktober 2009 1. Rückbauetappe (158‘000 Tonnen) März 2011 bis Juni 2015 2. Rückbauetappe (379‘645 Tonnen)

27 Schlussfolgerungen Beschwerderecht für Bürger und Organisationen ist unverzichtbar; wurde seither stark beschnitten Das Recht hinkt den Entwicklungen immer um Jahre hinterher Verantwortliche können in der Regel nicht belangt werden Vorsicht ist besser, gesünder und billiger als reparieren Die Grünen erwarten ähnliche Prozesse im Bereich der nuklearen Endlager