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Folie 1 Initiativen des Aktionsbündnisses zur Beteiligung am Stresstest DatumAbsender des Schreibens Adressat des Schreibens Inhalt der Initiative 09.12.2010.

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1 Folie 1 Initiativen des Aktionsbündnisses zur Beteiligung am Stresstest DatumAbsender des Schreibens Adressat des Schreibens Inhalt der Initiative MdL Werner Wölfle Dr. Volker Kefer, Deutsche Bahn AG Fortsetzung des sachlichen Dialogs aus der Schlichtung Forderungen zur Durchführung des Stresstests - Sicherstellung der Transparenz: Einrichtung Steuerungsgremium, Vertretung des Aktionsbündnisses, Beistellung eines Co-Gutachters auf Seiten des Aktionsbündnisses, öffentliche Diskussion von Zwischenergebnissen des Stresstests - Inhaltliche Anforderungen an die Durchführung des Stresstests: konkretes Betriebskonzept, Langfristfahrplan entsprechend der ITF- Strukturen des Landes, kundenorientierte Einbindung von Verdichtungszügen in optimalen Taktlagen etc MdL Werner Wölfle Dr. Heiner Geißler, weiter an Dr. Volker Kefer Bitte um Unterstützung der der Bahn zugeleiteten Vorschläge zur Durchführung des Stresstests im Geist der Schlichtungsgespräche: - Konsens über Ergebnisse des Stresstests nur herstellbar, wenn Einvernehmen über alle Eingangsgrößen des Stresstests erzielt wird - Gemeinsames Verfahren unter Einbezug der Projektkritiker - Kritik am Vorgehen der Bahn, ein rein internes Erarbeitungsverfahren beim Stresstest zu wählen Dr. Brigitte Dahlbender, BUND Dr. Volker Kefer, Deutsche Bahn AG - Dementi zur Behauptung der Bahn, das Aktionsbündnis habe dem geplanten Vorgehen der Bahn zugestimmt, lediglich das Ergebnis des Stresstests zu veröffentlichen - Schlichterspruch definiert nur die fachlichen Ansprüche an den Stresstest, nicht das Verfahren und die Beteiligung - Stresstest muss dem Geist der Schlichtung, Transparenz und Dialog auf Augenhöhe, gerecht werden - Bekräftigung der bereits im Dezember erhobenen Forderungen zur Durchführung des Stresstests

2 Folie 2 Initiativen des Aktionsbündnisses zur Beteiligung am Stresstest DatumAbsender des Schreibens Empfänger des Schreibens Inhalt der Initiative MdL Werner Wölfle mit Unterschrift aller Faktenschlichter Ministerpräsident Stefan Mappus - Bekenntnis zum Ergebnis der Schlichtung - Ja zum Stresstest, wenn Projektkritiker von Anfang an beteiligt werden - Hinweis darauf, dass Dr. Geißler die Forderungen der Projektkritiker unterstützt Gerhard Pfeifer und Irmela Neipp-Gereke, Aktionsbündnis Dr. Volker Kefer, Deutsche Bahn AG - Aufforderung an die Bahn, alle Prämissen des Stresstests offen zu legen - Wiederholung der Forderung, das Aktionsbündnis umfassend einzubinden Dr. Brigitte Dahlbender, BUND Dr. Volker Kefer, Deutsche Bahn AG - Kritik am geplanten Vorgehen der Bahn, am die Ergebnisse des Stresstests öffentlich zu diskutieren, das Aktionsbündnis erst zwei Tage vorher zu informieren und schon am wesentliche Bauaufträge zu vergeben - Forderung nach Überprüfung des Stresstests durch das Aktionsbündnis über die Sommerpause, zweite öffentliche Diskussionsrunde im September, bis dahin Baustopp - Verweis auf die noch weiter offenen Punkte der Schlichtungsgespräche Dr. Brigitte Dahlbender und Hannes Rockenbauch, Sprecherin und Sprecher des Aktionsbündnisses Verkehrsminister Winfried Herrmann Kritik am geplanten Zeitplan zur Präsentation des Stresstests Forderungen des Aktionsbündnisses: - vollständige Einbindung bei der Bewertung des Stresstests - vollständige Offenlage aller Prämissen des Stresstests vor einer öffentlichen Erörterung - Frist zur Vorprüfung aller Prämissen, der Methodik und der Ergebnisse von mindestens 3 Wochen - Zweite öffentliche Veranstaltung zum Stresstest nach der Sommerpause - Zum Vergleich Überprüfung der maximalen Leistungsfähigkeit des heutigen Kopfbahnhofes

3 Folie 3 Dokumentation: Schreiben der Deutschen Bahn AG Auszug: Schreiben von Dr. Volker Kefer an MdL Werner Wölfle vom In einem ersten Schritt werden bis Ende Januar 2011 voraussichtlich die für die Simulation notwendigen Infrastrukturdaten in die Systeme eingegeben sein. Danach erfolgt die Konstruktion der Trassen gemäß dem gewünschten Fahrplan des Landes Baden-Württemberg. …Im Anschluss werden zusätzliche Trassen bis zur Maximalzahl eingelegt, um den echten Stresstest durch die Simulation der Stabilität des Bahnknotens durchführen zu können…. Aus heutiger Sicht brauchen wir damit für die von uns durchzuführenden Hausaufgaben bis ca. Mitte April Wir sind gerne bereit, im Anschluss Randbedingungen und Daten nicht nur der SMA, sondern auch Ihnen für eine Überprüfung zur Verfügung zu stellen, sowie die Ergebnisse wieder öffentlich miteinander zu diskutieren.

4 Dokumentation: Schreiben der Deutschen Bahn AG Auszug: Schreiben von Dr. Volker Kefer an MdL Werner Wölfle vom Wir halten uns gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg exakt an das in der Schlichtung vereinbarte Verfahren: Der Stresstest wird von der DB AG unter Beachtung allgemein anerkannter Standards durchgeführt Die Firma sma wird die Durchführung des Stresstests begleiten und begutachten Damit setzen wir die Vorgaben des Schlichterspruches konkret um.

5 Prämissengespräche: Versprochen – gebrochen , Dr. Geißler: "Das Aktionsbündnis hat die Möglichkeit von heute bis zum in direktem Kontakt – dies bestätigt die DB und SMA – mit SMA zu stehen. Das AB kann alle Infos bekommen, die sie haben wollen, inklusive der Einsicht in die Computerprogramme." , Dr. Becker: (nach Abschluss des Termins): Keine direkten Kontakte zur SMA möglich, alles muss über die Bahn gehen , 10:52, Dr. Becker: Keine Daten von der Bahn an Aktionsbündnis, "zum Schutz des Gutachters" , 11:50, Dr. Becker: Termin (am vereinbart) "nicht möglich", Prämisseninformation nur durch "Betrachtung" in Berlin , Bahn: findet doch statt, mit Infrastrukturtermin zusammengelegt, Teilnehmer max. 5 Personen : Keine Daten, keine Dokumente übergeben, spärliche Informationen , Dr. Becker: Angeblich vergessen, zugesagte Dokumente zu schicken : Statt Vertrag nur Angebot gesendet, viele Unterlagen fehlen...

6 Ausstehende Unterlagen Zugesagt: Vertrag mit SMA, Leistungsbeschr. inkl. Nebenabreden (I.2) Vorschrift Fahrplanrobustheitsprüfung (I.1) Tatsächlicher Fahrplan (Netzplan + Abweich., II.4) f. Grundtakt u. Spitzenst. Darstellung Signalkonstruktion PZB/ETCS L2 (II.7) Unterlagen zur Behandlung der Ermessensspielräume (II.8) Gutachten Bremstechnologien zu Eigenschaften PZB/ETCS (II.8) Abgelehnt: Infrastrukturdaten inkl. Geschwindigkeiten (II.3, 4, am kaum möglich) Nachdrücklich eingefordert: Regelgerechter Ergebnisbericht (II.4), auch vom Land erwartet Am angefordert:

7 Der Stresstest im Schlichterspruch Die Deutsche Bahn AG verpflichtet sich, einen Stresstest f ü r den geplanten Bahnknoten Stuttgart 21 anhand einer Simulation durchzuf ü hren. Sie muss dabei den Nachweis f ü hren, dass ein Fahrplan mit 30 Prozent Leistungszuwachs in der Spitzenstunde mit guter Betriebsqualit ä t m ö glich ist. Dabei m ü ssen anerkannte Standards des Bahnverkehrs f ü r Zugfolgen, Haltezeiten und Fahrzeiten zur Anwendung kommen. ohne echten Stress, ohne Stör- und Notfälle SMA macht kein Gutachten nur Audit mit unklarem Auftrag selbst Bahn- richtlinien nicht eingehalten Basis unklar unrealistischer Stoßverkehr. Qualitätsmittel zw. 6 und 10 Uhr! Minimale Pufferzeiten und Haltezeiten, unplau- sibler Verspätungsabbau in der Spitzenstunde, keine Unterwegs-Verspätungen,... = wirtschaft- lich optimal? unbekannt Der Stresstest wurde nicht nach den Vorgaben des Schlichterspruchs umgesetzt!

8 Stresstest ist eine Schönwettersimulation: Keine Störfälle, Notfälle, Gleissperrungen Der Stresstest beinhaltet eine Verspätungsverteilung (je nach Verkehr um die 5 Minuten) aber keine Notfall-/Störfall-Szenarien wie: –Weichenstörungen (wenige Weichen bei S21 kaum Redundanz) –Signal- / Stellwerksstörungen –Personenunfälle –Gleissperrungen In dem maximalen Belastungszustand von S21 kann eine einzelne Gleis- oder Weichensperrung zum Kollaps führen


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