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In Mio BOB200120022003200420052006 Gesamtes Staatsbudget27.598,029.382,230.925,733.677,240.543,446.331,7 Tabelle: Gesamtes Staatsbudget in Mio Bolivianos.

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1 In Mio BOB Gesamtes Staatsbudget27.598, , , , , ,7 Tabelle: Gesamtes Staatsbudget in Mio Bolivianos von 2001 bis 2011 Quelle: Erarbeitung des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten. Tabelle: Gesates Staatsbudget in Mio Bolivianos von 2001 bis 2011 In Mio BOB Gesamtes Staatsbudget58.917, , , , ,3

2 Graphik : Laufende Kosten und Investitionen in % des BIP Quelle: Erarbeitung des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten.

3 In % Auslandskr edit 6,5%8,6%9,2%6,4%8,4%6,7%5,0%3,6%4,1%4,5%4,6% Budgetzusc hüsse 4,9%5,9%5,4%3,8%4,1%3,1%2,7%2,3%1,9%2,1%2,2% Spezielle Einkomme n (v.a. der öffentliche n Unternehm en) 22,8%17,7%16,8%17,7%17,5%24,6%31,8%45,7%44,9%46,8%48,4% Nationales Schatzamt (v.a. Steuern) 63,8%65,4%66,2%69,9%67,3%62,5%58,2%46,4%47,3%44,9%43,1% Nationales Schatzamt (Gebühren u.a.) 2,1%2,3% 2,1%2,6%3,1%2,3%2,0%1,8%1,7% Gesamt100,0 % Tabelle 2: Finanzierung des Staatsbudgets in % Quelle: Erarbeitung der Autorin, Datenbasis des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten.

4 Graphik 3: Finanzierung des Staatsbudgets in % Quelle: Erarbeitung der Autorin, Datenbasis des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten.

5 In % Gewinnsteuer für Unternehmen 12,83%12,32%12,61%13,18%13,65% Transaktionssteuer12,31%12,91%14,01%13,93%10,73% Mehrwertsteuer (Inlandsmarkt) 20,75%21,74%23,63%19,54%15,11% Mehrwertsteuer (Importe) 20,92%21,30%20,47%19,69%17,60% Spefizische Konsumsteuer (Inlandsmarkt) 3,88%4,29%4,35%3,85%3,20% Spezifische Konsumsteuer (Importe) 0,57%0,70%0,93%1,12%1,38% Indirekte Steuer auf die Kohlenwasserstoffe 16,84%15,94%12,57%10,20%11,88% Direkte Steuer auf die Kohlenwasserstoffe 0,00% 14,67% Mehrwertsteuer (Lohn- und Gehaltssteuer) 2,37%2,18%1,98%1,71%1,34% Steuern auf Flugauslandsreisen 0,19%0,20%0,23%0,25%0,20% Erbschaftssteuer0,04%0,05% 0,04% Agrarsteuer0,04%0,01%0,07%0,04%0,03% Simplifiziertes Zollregime (Einzelhändler, Marketender, (Kunst-)Handwerk 0,08% 0,07%0,03% Finanzstransaktions -steuer 0,00% 2,79%3,98% Andere1,78%0,97%2,47%7,60%1,15% Zollabgaben7,42%7,32%6,54%5,98%5,01% Gesamt100%100,00%100%100,00%

6 In % Gewinnsteuer für Unternehmen 13,65%13,20%15,57%23,70%19,46%18,02% Transaktionssteue r 8,51%8,55%8,64%7,09%7,30%7,57% Mehrwertsteuer (Inlandsmarkt) 14,47%15,01%14,13%13,95%14,82%15,56% Mehrwertsteuer (Importe) 14,90%15,74%17,13%14,59%18,32%18,14% Spefizische Konsumsteuer (Inlandsmarkt) 2,85%2,91%2,83%3,05%3,51%3,55% Spezifische Konsumsteuer (Importe) 1,52%2,02%2,03%1,22%0,92% Indirekte Steuer auf die Kohlenwasserstoff e 9,39%9,79%8,53%5,86%5,15%6,22% Direkte Steuer auf die Kohlenwasserstoff e 25,82%24,45%22,41%21,15%21,86%21,48% Mehrwertsteuer (Lohn- und Gehaltssteuer) 1,01%0,89%0,87%0,94%0,85%0,96% Steuern auf Flugauslandsreise n 0,19%0,13%0,11%0,12%0,15%0,16% Erbschaftssteuer0,04% 0,05%0,06%0,07% Agrarsteuer0,05%0,03% 0,04%0,05%0,04% Simplifiziertes Zollregime (Einzelhändler, Marketender, (Kunst-)Handwerk 0,03% 0,04% Finanzstransaktio ns-steuer 2,09%1,33%1,15%1,11%1,12%1,19% Andere1,14%1,27%1,74%3,23%1,38%1,36% Zollabgaben4,32%4,59%4,75%3,86%5,00%4,72% Gesamt100,00%

7 Aus diesen gehen klar die zwei Haupteinkünfte des Staates via Steuern hervor: Erstens die direkte Steuer auf die Kohlenwasserstoffe, welche 2005 eingeführt wurde und von 2006 bis 2011 zwischen 21,1% und 25,8% der Steuereinkünfte ausmachte; in Summe mit der indirekten Steuer auf die Kohlenwasserstoffe betragen die Steuerbeiträge aus dem Sektor ,62% der gesamten Steuereinkünfte. An zweiter Stelle steht die Gewinnsteuer für Unternehmen (die zum Teil auch aus dem Kohlenwasserstoffsektor stammt), die ab 2007 stark ansteigt, von 13,2% auf 15,5% 2008, 23,7% 2009 bzw. 19,4% 2010 und 18% Es folgen die Mehrwertsteuer für den Inlandsmarkt und für die Importe, welche in Summe ,6% ausmachen und gemeinsam mit der Mehrwertsteuer auf Löhne und Gehälter sogar 37,56% betragen.

8 Graphik: Zusammensetzung der Steuereinkünfte (>10%) in % Quelle: Erarbeitung der Autorin, Datenbasis des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten.

9 Besonders auffällig bei den Staatsausgaben, dass ab 2005 eine Verschiebung in der Destination der Staatsausgaben, von der zentralen Administration hin zu den öffentlichen Unternehmen feststellbar ist. In der Verteilung der laufenden Kosten, welche in diesem Zeitraum rund 86% bis 91% des gesamten Staatsbudgets ausmachen, beginnt diese 2005/2006, also mit dem Amtsantritt der Regierung MAS unter Präsident Evo Morales und erreicht ihren Höhepunkt in Form ihrer Stabilisierung ab 2007, die bis 2011 anhält. 55% der laufenden Kosten gingen 2005 an die zentrale Administration, 2011 hingegen waren es rund 28%. An die öffentlichen Unternehmen ging 2005 ein Anteil von 4%, 2011 hingegen einer von rund 35%, wie in der folgenden Graphik ersichtlich ist. Die Verteilung der Mittel an die Gemeinden und Gobernaciones erfährt keine grundlegenden Veränderngen. Sie verzeichnete von 2005 bis 2007 einen leichten Anstieg von 4,4% auf 7,2%, bzw. 11,1% auf 13,3%, von 2007 bis 2011 hingegen einen leichten Abfall von 7,2% auf 6,2%, bzw. von 13,3% auf 7,8%. Das ist auf die Einführung der universellen Altersrente Renta Dignidad zurückzuführen, welche nach dem Gesetz 3791 von 2007 aus 30% aller Mittel des IDH, die an die Gobernaciones, Munizipien, den Indigenen Fonds, und die nationalen Schatzkammer gehen, finanziert wird. Es handelt sich hier also um eine Umverteilungsmaßnahme, welche die Mittel nicht diesen territorialen Instanzen entzieht, sie aber sektorbezogen destiniert. Im Verhältnis zum BIP stellen die öffentlichen Unternehmen ,3% des BIPs; ihnen folgt die Schuldentilgung mit 7%, dann die Pensionen, die Altersrenten (Renta Vitalicia) und die Renta Dignidad mit 4,8% und folgend die departamentale Gesundheitsstelle SEDES, die departamentale Erziehungsstelle SEDUCAS und jene für soziale Verwaltung SEDEGES mit 4,6% (siehe Tabelle 11 im Anhang). Diese Verschiebung von der zentralen Administration zu den öffentlichen Unternehmen im Zeitraum von 2005 bis 2011 ist auch bei den Investitionen feststellbar, wie die folgende Graphik zeigt (siehe dazu auch Tabelle 12 im Anhang). Die zentrale Administration hatte via Investitionen 2005 einen Anteil von 1,7% (bzw von 2,6%) am gesamten Budget, 2011 hingegen von 0,8%. Die öffentlichen Unternehmen bekamen 2005 (ebenso wie 2004) via Investitionen 0,4%, 2011 hingegen 2,9%, und 2010 sogar 3,7%. Weiters betrugen die Investitionen in die Gemeinden von 2001 bis 2004 durchschnittlich knapp 2%, von 2005 bis 2007 fielen sie von 1,4% auf 0,8% ab, von 2008 bis 2009 auf 0,7% bis sie 2010 auf 1,3 % und 2011 auf 4,4% anstiegen. Bei den Investitionen in die Gobernaciones ist von 2001 bis 2005 ein Abfall von 3,7% 2001 auf 2,5% 2003 und 2,8% 2005 zu verzeichnen, von 2005 bis 2007 ein Zuwachs von 2,8% auf 5%, sowie von 2007 bis 2011 wieder ein Abfall auf 2,6%. Dies ist wiederum auf die Einführung der Renta Dignidad zurückzuführen. Einer anderen Aufstellung des aggregierten Staatsbudgets 2011 nach Ausgaben des öffentlichen Sektors ist zudem zu entnehmen, dass seitens der laufenden Kosten 21,6% des Staatsbudgets für Güter und Dienstleistungen vorgesehen sind, welche Upstream, Groβverkauf und Kommerzialisierung des Erdgases (16,1%), Entitäten des öffentlichen Sektors und öffentliche Unternehmen (5,5%) umfassen. Weitere 10,7% sollen an Löhne und Gehälter (der zentralen Administration, der dezentralisierten Instanzen, der Unternehmen, der Polizei und Verteidigung, der departamentalen Ämter für Gesundheit, Erziehung und Sozialwesen, der Gobernaciones und der restlichen Entitäten des öffentlichen Sektors) gehen.

10 Quelle: Erarbeitung der Autorin, Datenbasis des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten. Graphik: Laufende Kosten nach Destionationen in % des gesamten Staatsbudgets

11 Graphik: Finanzierungen an öffentliche Unternehmen nach Sektoren in % Quelle: Erarbeitung der Autorin, Datenbasis des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten.

12 Graphik: Investitionen nach Sektor in % des gesamten Staatsbudgets Quelle: Erarbeitung der Autorin, Datenbasis des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten.

13 Graphik 11: Investitionen in den Produktiven Sektor nach Teilbereichen in % der gesamten Investitionen

14 Graphik: Verteilung der IDH von Quelle: Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contabilidad Fiscal 2011: angefragte Daten.

15 Graphik: Aufteilung des IDH Quelle: Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuesto y Contabilidad Fiscal 2011: angefragte Daten.

16 Graphik : Aufteilung der zentralen Einkünfte des öffentlichen Sektors : die direkte und indirekte Steuer auf die Kohlenwasserstoffe, die Royalties der Kohlenwasserstoffe, des Berbgaus und des Forstsektors, die steuerliche Kopartizipation und den Kompensationsfonds Quelle: Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contabilidad Fiscal 2011: angefragte Daten

17 Graphik: Budgets der Gemeinden und Gobernaciones nach Departments in % der gesamten Budgets und Bevölkerung der Departments in % der Gesamtbevölkerung. Quelle: Erarbeitung der Autorin, Datenbasis des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten; Instituto Nacional de Estadística 2011.


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