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Nazis im Aufwind! Rechtsextreme Gefahr für die Mitte der Gesellschaft?

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Präsentation zum Thema: "Nazis im Aufwind! Rechtsextreme Gefahr für die Mitte der Gesellschaft?"—  Präsentation transkript:

1 Nazis im Aufwind! Rechtsextreme Gefahr für die Mitte der Gesellschaft?

2 Nazis im Aufwind! Rechtsextreme Gefahr für die Mitte der Gesellschaft? 1. Rechtsextremismus im vereinten Deutschland – ein Überblick 2. Gefährliche NPD? Effiziente Basisarbeit und strategische Vernetzung – Analyse und Ausblick

3 Rechtsextremismus im vereinten Deutschland Begriffliche Einordnung Dimensionen des Rechtsextremismus Zur Situation im vereinten Deutschland

4 Begriffliche Einordnung Es gibt keine klare Definition Facettenreicher Sammelbegriff für verschiedene Einstellungsmuster Einordnung im Extremismus-Modell

5 Das Extremismusmodell

6 Dimensionen des Rechtsextremismus Fremdenfeindlichkeit: – Klassischer Rassismus: Glaube an Existenz von (reinen) Rassen Glaube an Hierarchie zwischen Rassen Glaube an die eigene Höherwertigkeit Glaube an hierdurch legitimierte Ausgrenzung Spezialfall: Antisemitismus Große Bedeutung in der Kolonialzeit Tabuisierung nach dem 2.Weltkrieg

7 Dimensionen des Rechtsextremismus Fremdenfeindlichkeit: – Kultureller Rassismus: Einteilung der Menschheit in homogene Kulturkreise Glaube an Unvereinbarkeit von Kulturen Glaube an die Höherwertigkeit der eigenen Kultur Glaube an hierdurch legitimierte Ausgrenzung Statt Kultur auch Religion oder Ethnie – Ausgrenzung von Minderheiten: z.B. Homosexuelle, Obdachlose, sozial Schwache etc. Migranten (sogenannte Ausländerfeindlichkeit)

8 Nationalismus: – Nation als politische Kategorie: Nation wird interpretiert als eine Gemeinschaft von Menschen, die sich als politische Einheit betrachten Solidaritätsbereitschaft durch (konstruierte) kollektive Identität – Nation als ethnologische Kategorie: Nation und Volk werden deckungsgleich biologisch definiert Nation als politisches Resultat einer völkischen Abstammungs- gemeinschaft Ausgangspunkt für die Abwehr jeder kulturellen Differenz Dimensionen des Rechtsextremismus

9 Autoritarismus: – Bereitschaft zur freiwilligen Unterwerfung unter Stärkere bzw. unter nicht legitimierte Herrschaft (Führermentalität) – Neigung zur Beherrschung Schwächerer (Sündenbockphänomen) – Autoritäre Herrschaftsform als Gegenstück zum parlamentarisch- pluralistischen System – Zwang der Volksgemeinschaft statt individueller Freiheit

10 Zur Situation im vereinten Deutschland Besondere Rahmenbedingungen in den neuen Bundesländern Die rechtsextremen Parteien Rechtsextreme Einstellungsmuster Rechtsextreme Straf- und Gewalttaten

11 Zur Situation im vereinten Deutschland Besondere Rahmenbedingungen in den neuen Bundesländern: – Euphorie nach dem Mauerfall Hoffnung auf Demokratie, Freiheit und Wohlstand – Stabilisierung, Ernüchterung, Verunsicherung Neue Gefahr und Erfahrung des sozialen Abstiegs Gefühl der Entwertung der eigenen Biografie – Zunehmende Kritik an System und Gesellschaft Kritischerer Blick auf Demokratie und Kapitalismus Zustimmung zur deutschen Demokratie lag 2000 bei 49% Differenziertere Auseinandersetzung mit der DDR

12 Zur Situation im vereinten Deutschland Die rechtsextremen Parteien: – Republikaner REP gilt vielen nur als rechtsradikal 10,9% (1992) und 9,1% (1996) in Baden-Württemberg Danach steter Abstieg der REP trotz fester Strukturen im Westen Mitgliederzahl sank von auf heute unter Bedeutungslosigkeit im Osten – DVU Partei wird vom Verleger Gerhard Frey zentralistisch geführt Etwa Mitglieder Bestes Wahlergebnis: 12,9% (1998) in Sachsen-Anhalt; danach katastrophale Parlamentsarbeit Tendenz zu dumpfen Parolen; kaum Personen im Wahlkampf

13 Zur Situation im vereinten Deutschland Rechtsextreme Einstellungsmuster – Untersuchung von Forsa (1998): Autoritarismus: 11% (West 10%, Ost 16%) Nationalismus: 13% (West 13%, Ost 13%) Fremdenfeindlichkeit: 15% (West 14%, Ost 20%) Antisemitismus: 6% (West 6%, Ost 5%)

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21 Gefährliche NPD? Effiziente Basisarbeit und strategische Vernetzung Geschichtlicher Überblick Das Drei-Säulen-Konzept Ausblick: Volksfront von rechts?

22 Geschichtlicher Überblick Gründung am in Hannover Sammelbecken für kleinere rechtsextreme Parteien und ehemalige NSDAP- Funktionäre Erster Parteichef: Friedrich Thielen

23 Geschichtlicher Überblick Inhaltliche Ausrichtung: – Farbige Menschen gehören aufgrund ihrer anders gearteten Kulturfähigkeit in ihre Erdteile – Demokratie ist die Vorstufe zum Kommunismus – Freigabe des besetzten Raumes

24 Geschichtlicher Überblick Erste Wahlerfolge auf Landesebene: – 1966: Bayern (7,4%) und Hessen (7,9%) – 1967: Rh.-Pfalz (6,9%), Schl.-Holstein (5,8%), Niedersachsen (7,0%), Bremen (8,9%) – 1968: Baden-Württemberg (9,8%) Führungswechsel 1967: Adolf von Thadden wird Parteichef Die NPD zählt fast Mitglieder

25 Geschichtlicher Überblick 1967: Debatte um NPD-Verbot Ablehnung durch das Kabinett: – Ideen kann man nicht verbieten – Verbot führt zu verstärkter Untergrundszene Zunehmende Krawalle bei Veranstaltungen 1969: NPD verpasst mit 4,3% Einzug in den Bundestag

26 Geschichtlicher Überblick 1969: Ablösung der großen Koalition auf Bundesebene – Niedergang der NPD 1971: Von Thadden legt sein Amt nieder; die Partei radikalisiert sich Rückgang der Mitgliederzahl auf unter 4000

27 Geschichtlicher Überblick 90er Jahre: NPD agiert zunehmend auf der Straße; Zusammenarbeit mit militanten Neonazis 1996: Udo Voigt wird Vorsitzender 2000: NPD-Verbotsverfahren (erfolglos) 2004: 9,2% in Sachsen; Forcierung des Drei-Säulen-Konzepts

28 Das Drei-Säulen-Konzept Kampf um die Straße: – Massive Präsenz auf den Straßen (Demonstrationen) – Aufgreifen verbreiteter Ängste (Hartz IV, Zuwanderung etc.) – Etablierung National befreiter Zonen – Zusammenarbeit mit Freien Kameradschaften etc. Kampf um die Köpfe: – Soziales Engagement im lokalen Umfeld – Einbindung lokal anerkannter Persönlichkeiten – Priorität der Nachwuchsarbeit (Jugendclubs etc.) – Kanalisierung von Ängsten und Perspektivlosigkeit – Vermeidung militanter Erscheinungsbilder Kampf um die Parlamente: – Parlamentsarbeit als seriöses Sprachrohr der Rechtsextremen – Durchsetzung der programmatischen Ziele, soweit möglich

29 Fallbeispiel Greifswald (2002) Stadtteil Schönewalde mit sehr hoher Arbeitslosigkeit und kaum Freizeitangeboten; keine Perspektive Flächendeckend NPD-Infostände vor Schulen und öffentlichen Gebäuden Massive Dominanz in den Jugendclubs – Versuch der Kontaktaufnahme mit politisch-neutralen Jugendlichen Unterstützung eines Fussballclubs unter dem Motto Sport statt Gewalt – Versuch der Etablierung im Alltag

30 Fallbeispiel Greifswald (2002) Initiierung der Aktion Zivilcourage mit der Parole Wir wollen kein zweites Kreuzberg – große Zustimmung Regelmäßige Spenden an das örtliche Kinderheim Zunehmende Gewalt vor allem gegen ausländische Studenten; praktisch keine Gegenöffentlichkeit mehr – national befreite Zone Untersuchung an allen 9.Klassen der Greifswalder Schulen 2000: 30% hochgradig rechtsradikal, 36% mittelstark rechtsradikal

31 Ausblick: Volksfront von rechts? Relative Erfolglosigkeit bei Wahlen vor allem aufgrund der Zerplitterung Absprache zwischen Udo Voigt (NPD) und Gerhard Frey (DVU): Wahlverzicht einer der Parteien in den Landtagswahlen Neuer Plan: Gemeinsame Volkfront von rechts bei der Bundestagswahl 2006

32 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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