Das Modell von Keynes für eine Internationale Clearing Union – Eine geeignete Forderung im Kampf gegen Finanzkapitalismus! Geld verzockt, Krise verbockt.

Präsentation zum Thema: "Das Modell von Keynes für eine Internationale Clearing Union – Eine geeignete Forderung im Kampf gegen Finanzkapitalismus! Geld verzockt, Krise verbockt."—  Präsentation transkript:

1 Das Modell von Keynes für eine Internationale Clearing Union – Eine geeignete Forderung im Kampf gegen Finanzkapitalismus! Geld verzockt, Krise verbockt Attac-Berlin, 19. Mai 2008 Philipp Hersel

2 Ausgangslage: Aktuelle Finanzkrise als Anlass: Grundlegender Legitimationsverlust der Finanzindustrie und deregulierter Finanzmärkte Viele reden plötzlich von Regulierung: Unterscheidbar bleiben! Gleichzeitig müssen wir v.a. grundlegende Probleme lösen und nicht nur Krisen verhindern: Wachsende Ungleichverteilung national und global außenwirtschaftliche Ungleichgewichte (Welthandel, Dollar-Euro etc.): Europa und global

3 Ausgangslage II: Die Finanzkrisen, wie auch die genannten grundlegenden Probleme sind in der heute zugespitzten Form Ergebnis eines weiterentwickelten Kapitalismus, des Finanzkapitalismus: Die Krise als Anlass für grundlegende Verschiebungen der Machtverhältnisse nutzen = Handlungsspielräume des Kapitals reduzieren Wir brauche eine grundlegende und zugleich konkrete Alternative, die bisherige Forderungen einbezieht, bündeln Wir brauchen ein Subjekt der Veränderung

4 Warum Keynes Clearing Union? Die zentrale Ziele sind richtig: 1.Stabile internationale Handels- und Finanzbeziehungen 2.bei Stärkung inländischer Politikspielräume 3.durch System stabiler Wechselkurse, 4.Begrenzung weltwirtschaftlicher Ungleichgewichte, 5.Instrumente zur Entwicklungsfinanzierung Eine andere Globalisierung, die für Globalisierungsverlierer überall auf der Welt eine materielle Verbesserung schafft

5 Die Internationale Clearing Union Vorgeschichte: Internationales Finanzsystem seit Zusammenbruch des Goldstandards 1914 nur sehr eingeschränkt funktionsfähig, Zwischenkriegszeit finanziell sehr instabil inkl. Weltwirtschaftskrise Internationales Handelssystem durch Zweiten Weltkrieg zusammengebrochen 1940: Britische Regierung beauftragt John Maynard Keynes mit der Entwicklung eines Modells für die Weltwirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg 1941: Keynes schlägt eine Internationale Clearing Union (ICU) vor

6 Clearing Union II: Politikspielräume Lehren aus der Weltwirtschaftskrise: Nationale Finanz- und Bankensysteme sind von zentraler Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung. Sie müssen streng reguliert, aber notfalls auch vom Staat vor Zusammenbruch bewahrt werden. Der Staat soll Konjunktur- und Systemkrisen durch wirtschaftspolitische Maßnahmen aktiv entgegenwirken, braucht dafür aber unter anderem geld- und fiskalpolitische Spielräume Dazu muss internationaler Kapitalverkehr stark begrenzt werden, um diese Spielräume zu ermöglichen Hierin liegt die eigentliche Einhegung der Kapitalseite

7 Clearing Union III: Feste Wechselkurse und Weltwährung Alle Länder wickeln ihre außenwirtschaftlichen Beziehungen über die ICU ab Jedes Land erhält dort ein Verrechnungskonto, über das internationale Zahlungsflüsse erfasst werden Zahlungen werden in einer neu geschaffenen Weltwährung Bancor abgewickelt Der Wechselkurs jeder nationalen Währung wird in einem festen Verhältnis zum Bancor festgelegt Dieser Wechselkurs muss regelmäßig an wirtschaftliche Veränderungen angepasst werden

8 Ungleichgewichte heute: Außenhandelssaldo BRD z.B. ggü. EU Quelle: Statistisches Bundesamt 2007

9 z.B. BRD ggü. EL Quelle: Statistisches Bundesamt 2007

10 Leistungsbilanzen EL heute Quelle: IMF Direction of Trade Statistics 2007

11 Folgen der Ungleichgewichte Länder mit Überschüssen werden Gläubiger, Länder mit Defiziten werden Schuldner Gläubiger können viel eher ihre Überschüsse abbauen, als Defizitländer ihre Defizite Exzessive Überschüsse einzelner Länder wie z.B. der Bundesrepublik zwingen andere Ländern, u.a. in der EU und im Süden, in die Verschuldung Solange Gläubigerländer wie Deutschland nicht auf ihre Exportüberschüsse verzichten, haben Defizitländer kaum eine Chance Die Möglichkeit exzessiver Überschüsse treibt das Exportmodell Deutschland samt der entsprechenden Ideologie: Standort Deutschland, Lohnzurückhaltung, Umverteilung als Sachzwang

12 ICU IV: Leistungsbilanzausgleich Die Überschüsse der einen Länder sind notwendigerweise die Defizite der anderen Länder Gefordert ist ein symmetrisches System des Leistungsbilanzausgleichs hin zum Gleichgewicht Gebraucht werden Sanktionen für Überschuss- UND Defizitländer –Besteuerung von Defiziten UND Überschüssen auf den ICU-Konten –Sanktionen gestaffelt je nach Grad der Abweichung vom Gleichgewicht: Wechselkurs- anpassungen, expansive oder restriktive Fiskal- und Geldpolitik –Streichung von Überschüssen bei mehr als 100% der Quote

13 Resümee: Clearing Union als visionäre und zugleich konkrete Alternative Nimmt bisherige Forderungen und Vorschläge auf: Tobin-Steuer, Umverteilung, Zielzonen etc. Stabile, erheblich in ihrer Macht beschnittene Finanzmärkte Vehikel zum Umsteuern von Export- auf Binnenorientierung über Druck von Außen Dieses Umsteuern gleichermaßen als solidarisches Modell nach innen wie nach außen –innerhalb Europas und der EUROzone (ECU) –global inkl. Entwicklungsfinanzierung Vorschuss-Lorbeeren durch Keynes als Erfinder Übersystemisch: im Kapitalismus und jenseits davon ECU als Projekt der europäischen Linken