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E-GovG Pauer 20071 E-Government-Gesetz. 2 IDENTITÄT Die Bezeichnung der Nämlichkeit eines Betroffenen durch Merkmale, die in besonderer Weise geeignet.

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Präsentation zum Thema: "E-GovG Pauer 20071 E-Government-Gesetz. 2 IDENTITÄT Die Bezeichnung der Nämlichkeit eines Betroffenen durch Merkmale, die in besonderer Weise geeignet."—  Präsentation transkript:

1 E-GovG Pauer E-Government-Gesetz

2 2 IDENTITÄT Die Bezeichnung der Nämlichkeit eines Betroffenen durch Merkmale, die in besonderer Weise geeignet sind, ihre Unterscheidbarkeit von anderen zu ermöglichen.

3 E-GovG Pauer Eindeutige Wiederholungs- Identität Unverwechselbare Unter- scheidung von allen anderen Wiedererkennbarkeit im Hinblick auf ein früheres Ereignis

4 E-GovG Pauer Max Mustermann Stammzahl ZMR-Zahl Personenbindung Stammzahlen- registerbehörde Personenbindung

5 E-GovG Pauer AUTHENTIZITÄT Die Echtheit einer Willenserklärung oder Handlung in dem Sinn, dass der vorgebliche Urheber auch der tatsächliche Urheber ist.

6 E-GovG Pauer IDENTITÄT AUTHENTIZITÄT Bezeichnung einer Person Name:Maria Müller Geburtsdatum: Geburtsort: Wien Wohnort: Wien 12.,..... Nummerische Bezeichnung: Echtheit einer Handlung oder Willenserklärung Maria Müller

7 E-GovG Pauer Bereichsspezifisches Personenkennzeichen ZMR-Zahl Stammzahl ErziehungSteuernSoz. Vers.Wahlen bPK1bPK2bPK3bPK4 Stammzahlenregister- behörde Fremd-bPK

8 E-GovG Pauer Exkurs: Bürgerkartenfunktion im privaten Bereich Für die Identifikation von natürlichen Personen im privaten Bereich wird ein sog. wirtschafts- bereichsspezifisches Personenkennzeichen gebildet, bei der die Stammzahl des Auftrag- gebers des privaten Bereiches als Bereichs- kennung herangezogen wird.

9 E-GovG Pauer Anbringen Durch den Betroffenen mittels eigener Bürgerkarte Durch Vertreter – Einzelfallvertreter – berufsmäßiger Parteienvertreter Durch besonders ermächtigtes Organ der Gemeinde oder Bezirksverwaltungsbehörde

10 E-GovG Pauer Vollmacht Einzelfallvertreter: Webformular Stammzahlenregisterbehörde Vollmachtsnachweis: elektr. signierte Bestätigung durch Vertretenen, ermächtigtes Organ der Gemeinde oder BVB oder Notar Berufsmäßiger Parteienvertreter: Eintragung der generellen Vertretungsbefugnis in der Bürgerkarte, keine Eintragung der konkreten Bevollmächtigung

11 E-GovG Pauer Widerruf von Vollmachten Online-Widerrufsregister bei Stammzahlen- registerbehörde Jederzeit zugängliche öffentliche Internetadresse Einsichtsmöglichkeit durch jedermann

12 E-GovG Pauer Amtssignatur Behörde veröffentlicht Bildmarke im Internet Signierung durch Organwalter mittels amtlicher Signaturkarte Hinweis auf die Rückführbarkeit zur Signaturprüfung

13 E-GovG Pauer Zustellung Die Zustellung ist das rechtlich geregelte Ver- fahren, an dessen rechtmäßigen oder tat- sächlichen Vollzug sich die Rechtswirkungen behördlicher, schriftlicher externer Erledigungen knüpfen.

14 E-GovG Pauer Zustelldienste Post Sonstiger Universaldienste- betreiber Behördlicher elektronischer Zustelldienst Zugelassener privater elektronischer Zustelldienst

15 E-GovG Pauer Elektronische Zustellung mit ohne Zustellnachweis Zustellverfügung 1. Verständigung des Empfängers Nach 2 Tagen 2. Verständi- gung Nach 24 Stunden posta- lische Verständigung Zustellverfügung 1. Verständigung des Empfängers Nach 2 Tagen 2. Verständi- gung

16 E-GovG Pauer Elektronische Zustellung mit ohne Zustellnachweis Rechtsfolgen Rechtswirkung tritt ein – Mit Abholung – 1 Woche nach Versendung der 1. Verständigung Nachweis des Nichteintreten dieser Rechtsfolge obliegt Empfänger (längere Abwesenheit von der Abgabestelle) Rechtswirkung tritt ein – Mit Abholung – 1 Woche nach Versendung der 1. Verständigung Nachweis der erfolgten Zustellung obliegt der Behörde

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