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Franz Rauter Oktober 2005 Seite 1 Abteilung Raumordnung-Statistik Unser Land. 1. GemNova.net Kongress Innsbruck, 21.10.2005 www.tirol.gv.at Franz Rauter.

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1 Franz Rauter Oktober 2005 Seite 1 Abteilung Raumordnung-Statistik Unser Land. 1. GemNova.net Kongress Innsbruck, Franz Rauter Tiroler Raumordnung: Neue Chancen durch Planungsverbände

2 Franz Rauter Oktober 2005 Seite 2 Abteilung Raumordnung-Statistik Unser Land. 1. GemNova.net Kongress Innsbruck, Ausgangssituation vielfache Gemeindezusammenarbeit in Zweckverbänden jedoch bisher unzureichende Instrumente und nur eingeschränkte Bereitschaft zur Zusammenarbeit in Fragen der Raumordnung und der räumlichen Entwicklung ( vielfach Konkurrenzsituationen zwischen Gemeinden) bisherige Instrumente (Kleinregionen/Regionalbeiräte) nur in wenigen Fällen wirklich erfolgreich dem gegenüber steigender Bedarf an regionaler Zusammenarbeit durch stark gestiegene Mobilität rasante Zunahme räumlicher Verflechtungen steigende Anforderungen an wettbewerbsfähige Wirtschaftsstandorte Ausdünnung der ländlichen Infrastruktur, zugleich steigende Nachfrage nach bestimmten Leistungen der Daseinsvorsorge Aufgabenfülle vor allem für kleine Gemeinden zunehmend schwerer zu bewältigen knapper werdende Finanzmittel

3 Franz Rauter Oktober 2005 Seite 3 Abteilung Raumordnung-Statistik Unser Land. 1. GemNova.net Kongress Innsbruck, Zielsetzungen Grundsätzlich Stärkung der Regionen unter Wahrung der Gemeindeautonomie Definition der regionalen Handlungsfelder sowohl Bottom-up (von den Gemeinden her) als auch Top-down (vom Land her) Schaffung einer institutionellen Plattform, die Regionen handlungsfähig macht Vernetzung mit anderen Einrichtungen, die die Zusammenarbeit fördern, Vermeidung von Doppelgleisigkeiten bessere Abstimmung von Ordnungs- und Entwicklungspolitik im Hinblick auf Schaffung besserer Voraussetzungen für eine abgestimmte räumliche Entwicklung in funktionell eng verflochtenen Räumen regionale Abstimmung der örtlichen Raumordnung Standortoptimierung für Infrastruktur und Wirtschaft Erzielung von Kostenvorteilen durch gemeinsame Besorgung von Aufgaben Verbesserung der Voraussetzungen für ein aktives Standortmarketing effizienten Einsatz öffentlicher Mittel stärkeres Gewicht gegenüber oberen Instanzen im Vordergrund steht der langfristige Nutzen für alle Beteiligten

4 Franz Rauter Oktober 2005 Seite 4 Abteilung Raumordnung-Statistik Unser Land. 1. GemNova.net Kongress Innsbruck, Rechtliche Grundlagen Bundes-VerfassungsgesetzBestimmungen über Gemeindeautonomie und Zusammenarbeit von Gemeinden (Art. 115 – 120) Tiroler Landesordnung 1989Bestimmungen über Gemeinden (Art. 72 – 78) Tiroler Gemeindeordnung 2001Bestimmungen über Gemeindeverbände (§§ 129 – 142) Tiroler Raumordnungsgesetz 2001Bestimmungen über regionale Raumordnung (§§ ) i.d.F. LGBl. Nr. 35/2005 sowie VO der Landesregierung über die Bildung von Planungsverbänden und über die Erlassung einer Satzung für diese Gemeindeverbände (dzt. Entwurf, Begutachtung abgeschlossen) Planungsverbände bilden keine eigene Kompetenzebene sie besorgen Aufgaben für Gemeinden und für die Landesregierung die Entscheidungskompetenz bleibt bei den Gemeinden und beim Land

5 Franz Rauter Oktober 2005 Seite 5 Abteilung Raumordnung-Statistik Unser Land. 1. GemNova.net Kongress Innsbruck, Organisation Für Planungsverbände gelten die organisationsrechtlichen Bestimmungen der Tiroler Gemeindeordnung gemeinsame Satzung mit Verordnung der Landesregierung Organe: VerbandsversammlungBürgermeister der Verbandsgemeinden Obmann Verbandsausschuss (wenn mehr als 12 Gemeinden)Obmann, Obmann-Stv., 3 weitere Mitglieder Überprüfungsausschuss3 Mitglieder Sitz und Geschäftsstelle:Gemeinde des Obmannes, Gemeindeamt Grundprinzip: schlanke Strukturen, keine neue bürokratische Ebene, Beauftragung von Dienstleistern zur Besorgung konkreter Aufgaben

6 Franz Rauter Oktober 2005 Seite 6 Abteilung Raumordnung-Statistik Unser Land. 1. GemNova.net Kongress Innsbruck, Abgrenzung der Planungsverbände nach raumordnerischen Gesichtspunkten ausgehend von natürlichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Gegebenheiten Bandbreite: überschaubarum regionale Identifikation und Zusammenhalt zu ermöglichen groß genugum tatsächlich Synergien zu ermöglichen nicht gegen den ausdrücklichen Willen der betreffenden Gemeinden aktueller Entwurf: 36 Planungsverbände 3 – 25 Gemeinden – Einwohner Sonderfall Stadtregion Innsbruck

7 Franz Rauter Oktober 2005 Seite 7 Abteilung Raumordnung-Statistik Unser Land. 1. GemNova.net Kongress Innsbruck, Abgrenzung der Planungsverbände ? ?

8 Franz Rauter Oktober 2005 Seite 8 Abteilung Raumordnung-Statistik Unser Land. 1. GemNova.net Kongress Innsbruck, Finanzierung Beiträge der GemeindenSchlüssel nach Einwohnerzahl (dzt. noch in Diskussion) Einnahmen aus Leistungen Zuschüsse des LandesRichtlinie in Vorbereitung Kostentragung des Landesbei der Erstellung von Raumordnungsprogrammen/Raumordnungsplänen

9 Franz Rauter Oktober 2005 Seite 9 Abteilung Raumordnung-Statistik Unser Land. 1. GemNova.net Kongress Innsbruck, Aufgaben übertragener Wirkungsbereich und eigener Wirkungsbereich - Unterstützung der Verbandsgemeinden bei den Aufgaben der örtlichen Raumordnung - Übertragung weiterer Aufgaben aus dem eigenen oder übertragenen Wirkungsbereich der Gemeinden

10 Franz Rauter Oktober 2005 Seite 10 Abteilung Raumordnung-Statistik Unser Land. 1. GemNova.net Kongress Innsbruck, Aufgaben – übertragener Wirkungsbereich Mitwirkung an der Erlassung von Raumordnungsprogrammen oder an der Ausarbeitung von Raumordnungsplänen für das ganze Verbandsgebiet, für Teile davon oder für mehrer Verbände gemeinsam Planungsverbände haben von sich aus Vorschläge für die Erarbeitung derartiger Regionalprogramme oder Regionalpläne an die Landesregierung zu erstatten Landesregierung prüft, ob der Vorschlag grundsätzlich zielführend ist und beauftragt ggf. Planungsverband mit der Durchführung des Planungsprozesses und der Durchführung des Begutachtungsverfahrens Kosten in diesem Fall vom Land zu tragen endgültige Beschlussfassung über Regionalprogramm/Regionalplan durch Landesregierung

11 Franz Rauter Oktober 2005 Seite 11 Abteilung Raumordnung-Statistik Unser Land. 1. GemNova.net Kongress Innsbruck, Aufgaben – eigener Wirkungsbereich Unterstützung der Gemeinden bei der örtlichen Raumordnung gemäß den von den beteiligten Gemeinden konkret erteilten Aufträgen; das kann z.B. sein gemeinsame Aktualisierung von Bestandsaufnahmen, bzw. Erstellung von Planungsgrundlagen abgestimmtes Vorgehen bei der Fortschreibung der örtlichen Raumordnungskonzepte gemeinsame Durchführung der SUP (Umweltprüfung nach dem Tiroler Umweltprüfungsgesetz) gemeinsame Vergabe von Planungsleistungen an Ortsplaner weitere Aufgaben aus dem eigenen oder übertragenen Wirkungsbereich der Gemeinden gemäß den von den beteiligten Gemeinden konkret erteilten Aufträgen das kann z.B. sein der gemeinsame Einsatz von Sachverständigen v.a. im Bereich des Baurechtes die Standort-/Trassenfindung, Planung und Realisierung von Einrichtungen und Anlagen im regionalen Interesse die Schaffung gemeinsamer Gewerbestandorte die Sicherung bzw. Entwicklung des ÖPNV die Entwicklung und Umsetzung regionalwirtschaftlich bedeutsamer Projekte ggf. in Zusammenarbeit mit dem Regionalmanagement Zu diskutieren: Auf längere Sicht Übernahme von Aufgaben, für die bisher jeweils eigene Zweckverbände gebildet wurden, d.h. Planungsverbände als breite Plattform umfassender regionaler Zusammenarbeit

12 Franz Rauter Oktober 2005 Seite 12 Abteilung Raumordnung-Statistik Unser Land. 1. GemNova.net Kongress Innsbruck, Netzwerke, Zusammenarbeit über Planungsverbände hinaus keine Gebietsabgrenzung ist für alle Zwecke optimal daher bei konkreten Aufgaben Flexibilität erforderlich, sowohl innerhalb des Planungsverbandes als auch bei verbandsübergreifenden Themen besondere Situation in der Stadtregion Innsbruck erfordert spezielle Lösung: Vorschlag eigener Stadt-Umland-Verband Zusammenarbeit der Planungsverbände mit weiteren relevanten Einrichtungen Regionalmanagement Schutzgebietsbetreuungen Tourismusverbände Doppelgleisigkeiten vermeiden, Schnittstellen definieren; z.B. Regionalmanagement als Dienstleister für Planungsverbände in regionalwirtschaftlichen Fragen

13 Franz Rauter Oktober 2005 Seite 13 Abteilung Raumordnung-Statistik Unser Land. 1. GemNova.net Kongress Innsbruck, Voraussetzungen für einen guten Start Planungsverbände sind Werkzeuge - es braucht Menschen, die Werkzeuge benutzen daher gemeinsames Wollen in der Region, positive Grundeinstellung zur Kooperation und zur Nützlichkeit des Werkzeugs engagierte Obleute und Mitglieder der Verbandsversammlung bzw. des Ausschusses Definition der konkreten Schwerpunkte Geduld Zusammenarbeit muss wachsen realistische Erfolgsmaßstäbe zuerst: was haben wir in Bewegung gesetzt, welche Prozesse laufen; erst später: was ist konkret geschehen und natürlich auch rasche Klärung der noch offenen organisatorischen und finanziellen Fragen Betreuung durch das Amt der Landesregierung


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