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Bozen Verona München Innsbruck Mühldorf u Querfinanzierung durch Mauteinnahmen aus dem Straßenmautaufkommen u Cofinanzierung der EU in Höhe von 20% der.

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1 Bozen Verona München Innsbruck Mühldorf u Querfinanzierung durch Mauteinnahmen aus dem Straßenmautaufkommen u Cofinanzierung der EU in Höhe von 20% der Projektkosten u Mitfinanzierung durch private Investoren im Rahmen von PPP-Projekten. Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 1 n Für das wichtigste alpenüberquerende Projekt Brenner Basistunnel reichen die Mittel der vom Basistunnelprojekt unmittelbar betroffenen Länder Italien und Österreich bei weitem nicht aus. n Notwendig sind daher: Brenner Basistunnel

2 n Eine komplette Finanzierung der gesamten, nicht durch Straßenmautmittel und EU gedeckten, Projektkosten durch private Investoren dürfte nicht umsetzbar sein. Projekte dieser Größenordnung mit enormen geologischen, umweltrelevanten und genehmigungs- rechtlichen Fragen überfordern private Konsortien oder erfordern derart große Risikoaufschläge bei den Finanzierungskosten, daß das Projekt enorm verteuert oder unfinanzierbar wäre. n PPP-Modelle sollten bei der Errichtung und beim künftigen Betrieb aber auf alle Fälle berücksichtigt werden. Brenner Basistunnel Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 2

3 n Projektentwicklung: Machbarkeitsstudie Brenner Basistunnel Machbarkeitsstudie nördlicher und südlicher Zulauf 1994Memorandum von Montreux – schrittweiser Ausbau, Priorität im Tiroler Unterinntal Europäischer Rat in Essen – TEN Projekt Nr Start Baureifmachung Unterinntal 1999Positiver Abschluß der UVP im Unterinntal, Trassenverordnung 1999 / 2000Gründung der BBT EWIV 2002Baugenehmigung Unterinntal und Baustart 2003Gemeinsame Erklärung Österreich-Italien zum BBT, Phase II 2004Staatsvertrag Österreich-Italien zum Bau des BBTs Brenner Basistunnel Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 3

4 n Untersuchte Finanzierungsmodelle: u Rein staatliches Modell u Privates Vorfinanzierungsmodell / Staatliches Modell u Staatliches Errichtungsmodell mit ausgelagerter Betriebsgesellschaft u Öffentlich-privates Modell: Gesonderte Errichtungs- und Betriebsgesellschaft u Autobahnmodell: Konzessionsgesellschaft als Errichtungs- und Betriebsgesellschaft u Rein privates Modell: einheitliche Konzessions-, Errichtungs- und Betriebsgesellschaft Brenner Basistunnel Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 4

5 n TEN-Zuschüsse: u Cofinanzierung von Studien zu Vorhaben u Zinszuschüsse u direkte Subventionen für Investitionen u Beiträge zu Prämien für Anleihebürgschaften u Risikokapitalbeteiligungen Beitrag von derzeit max. 10% der Gesamthöhe (Weißbuch bis zu 20% !); bei Studien bis zu 50% Aufgrund der Priorisierung der TEN-Projekte in der Van- Miert-Kommission sind die Chancen für österreichische Projekte nicht gestiegen – Ausnahme: Donaukorridor, Brenner Basistunnel, Donauschiffahrt Fördermöglichkeiten: grenz- überschreitende Projekte Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 5

6 n ISPA-Zuschüsse: u Fördermittel für Beitrittsländer u Zuschüsse bis 75% u Aufgrund des baldigen Beitritts von 10 Ländern im Auslaufen n INTERREG III/A Außengrenzprogramme u Österreich – Tschechien – Slowakei – Ungarn – Slowenien: größte Herausforderung für eine gelungene Zusammenarbeit mit unseren Nachbarstaaten u Gemeinsame Vision einer integrierten Regionalwirtschaft u Bisher wenig Inanspruchnahme der Länder, die Co- Finanzierungsmittel nicht für Verkehrsprojekte verwenden wollten. Fördermöglichkeiten: grenz- überschreitende Projekte Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 6

7 n Was wird gefördert: Errichtung, Erweiterung und Modernisierung von Anschlußbahnen, wenn positive Auswirkungen auf Umweltschutz und Verkehrssicherheit erwartet werden n Kostenarten: u Infrastrukturkosten der Anschlußstelle u Gleisanlagen u Rampen, Beladegeräte, Verschubloks, etc. n Eigenleistung des Unternehmens 50 – 70% n Auslastungsverpflichtung (bei Nichteinhaltung Rückzahlung der Förderung) n Neutralität gegenüber EVU Anschlußbahnförderung der Republik Österreich Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 7

8 n Verlagerungswirkung: u Seit 1995 Förderung von EUR 70 Mio. u Daraus resultierten Investitionen der Unternehmen von EUR 200 Mio. erfolgreiches PPP-Modell (70 Mio. public, 200 Mio. private) u Transportaufkommen auf österreichischen Anschlußbahnen in 4 Jahren um 20% gestiegen 48,1 Mio. t (1996) auf 57,8 Mio. t (2000) u Durch Anschlußbahnförderung sind auf mindestens 5 Jahre 38,4 Mio. t pro Jahr an die Schiene gebunden Anschlußbahnförderung der Republik Österreich Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 8

9 n Terminal Sopron n Terminal Györ n Förderung von Anschlußbahnprojekten im Ausland n Errichtung von Güterterminals als PPP-Modelle Finanzierungen von Projekten über die Grenze Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 9

10 Ostgrenze - Sonderinvestitionsprogramm aus dem öster- reichischen Budget: Ausbau Bahnhof und Terminal Sopron n Phase EUR 4,3 Mio. n Phase EUR 5,1 Mio. n Phase EUR 1,1 Mio. Terminal Sopron Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 10

11 n Ausbau Audi-Terminal n Investitionsvolumen EUR 4 Mio. n Züge p.a. n Kooperation DB, ÖBB, MAV und ROeEE Terminal Györ Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 11

12 n PPP-Modelle sind keine Allheilmittel für das Problem der leeren Kassen der öffentlichen Haushalte n PPP-Modelle können aber dort Sinn machen, wo Projekte allein mit privaten Mitteln wegen hoher Risiken oder niedriger Renditen nicht umgesetzt werden können n Abwicklung von zwei Projekten von internationaler Dimension in relativ kurzer Zeit durch die SCHIG mbH (Klima-Wind-Kanal, Güterterminal Werndorf) n Die darin gesammelten Erfahrungen können auch für grenzüberschreitende Projekte eingesetzt werden n Projekte für Warenumschlag und Logistik erscheinen besonders geeignet für PPP n Die SCHIG mbH verfolgt derzeit im Auftrag des BMVIT Terminalprojekte in Regensburg, Bratislava und Maribor. PPP-Modelle über die Grenze Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 12

13 PPP-Modelle über die Grenze Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 13

14 PPP-Modelle über die Grenze Transport Infrastructure Development 2. Juni 2004 Folie 14


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