Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Kanton Zürich Direktion der Justiz und des Innern Gemeindeamt Verordnung zum FAG Vernehmlassung des VZS Wädenswil, 9. Juni 2011, Arthur Helbling.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Kanton Zürich Direktion der Justiz und des Innern Gemeindeamt Verordnung zum FAG Vernehmlassung des VZS Wädenswil, 9. Juni 2011, Arthur Helbling."—  Präsentation transkript:

1 Kanton Zürich Direktion der Justiz und des Innern Gemeindeamt Verordnung zum FAG Vernehmlassung des VZS Wädenswil, 9. Juni 2011, Arthur Helbling

2 2 / 12 Auswirkungen des neuen Finanzausgleichsgesetzes auf Schulgemeinden, Einheitsgemeinden, Kreisschulgemeinden Gestaltungsspielraum in der Verordnung Hilfsmittel zur Unterstützung der politischen Gemeinden und der Schulgemeinden im Budgetprozess 2012 Fragen Übersicht 2

3 3 / 12 Alter Finanzausgleich 3 Darstellung: GAZ Datengrundlage: Beiträge Rechnungsjahr 2007, Staatsbeiträge 2006 direkter FAG indirekter FAG Kanton Mittlere Gemeinden Finanzstarke Gemeinden Stadt Zürich Finanzschwache Gemeinden 158 Mio. Steuerkraftausgleich Ausgleichsfonds 300 Mio. Steuerkraftausgleich Ausgleichsfonds 17 Mio. Kulturinstitute Zürich und Winterthur 30 Mio. Kulturinstitute Zürich und Winterthur Staatsbeiträge (davon ca. 204 Mio. als Finanzausgleich) Staatsbeiträge ca. 230 Mio. 132 Mio. Lasten- ausgleich Mio. Lasten- ausgleich 45 Mio. Steuerfuss- ausgleich 78 Mio. Steuerfuss- ausgleich Investitions -beiträge Investitions -beiträge Investitions- beiträge Ablieferung Zuschuss Äufnung und Ausschüttungen Investitionsfonds § 13 Abs. 2 FAG:Die Beiträge werden an die politischen Gemeinden ausbezahlt. Die Verteilung auf die politische Gemeinde und die Schulge- meinden ist Sache des Gemeinderates und der Schulpflegen.

4 4 / 12 Neuer Finanzausgleich 4 Kanton Finanzstarke Gemeinden Zürich Winterthur Zentrumslastenausgleich Individueller Sonderlastenausgleich Demografischer Sonderlastenausgleich Ressourcenausgleich Finanzschwache Gemeinden FinanzierungInstrumenteEmpfänger Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich

5 5 / 12 Ressourcenausgleich: Anteil der Schulgemeinden 5 § 15 Abs. 2 nFAG: Der Anteil der Schulgemeinden bemisst sich nach dem Verhältnis des Steuerfusses der Schulgemeinde zum Gesamtsteuerfuss der Gemeinde.

6 6 / 12 Demografischer Sonderlastenausgleich: Anteil der Schulgemeinden 6 § 19 Abs. 4 nFAG: Die politische Gemeinde beteiligt die Schulgemeinde am demografischen Sonderlastenausgleich gemäss dem Ver- hältnis der Zahl der Schülerinnen und Schüler der Schul- gemeinde zur Zahl der Personen unter 20 Jahren der politischen Gemeinde.

7 7 / 12 Verordnung zum Finanzausgleichsgesetz (FAV) 7 1. Teil: Allgemeine Bestimmungen Einwohnerbestand, Steuerfuss, Steuerertrag, Steuerkraft 2. Teil: Datenbearbeitung und Verfahren Aufgaben der politischen Gemeinden, der Bildungsdirektion des ARE und des Statistischen Amts im Bereich Statistik Verfügungsinhalte, -adressaten und -termine 3. Teil: Instrumente des Finanzausgleichs insbes. Ressourcenausgleich, Demografischer Sonderlasten- ausgleich und Individueller Sonderlastenausgleich 4. Teil: Wirksamkeitsbericht 5. Teil:Übergangsbestimmungen

8 8 / 12 FAV-Bestimmungen mit besonderer Wirkung auf Schulgemeinden 8 2. Teil: Datenbearbeitung und Verfahren § 18: Festsetzung der Ausgleichsfaktoren § 20: Festlegung der Ausgleichsbeträge 3. Teil: Instrumente des Finanzausgleichs § 21: Ressourcenausgleich, Verfahren § 23: Demografischer Sonderlastenausgleich, Bemessung § 24: Demografischer Sonderlastenausgleich, Aufgaben § 25: Demografischer Sonderlastenausgleich, Verfahren § 30: Individueller Sonderlastenausgleich, Berechtigung § 33: Individueller Sonderlastenausgleich, Schulgemeinden 4. Teil: Übergangsbestimmungen § 43 ff: Übergangsausgleich

9 9 / 12 Ablaufplan 2011* Schulbudgets - Versand Lohntabelle und Staatsbeiträge Ende Vernehmlassung FAV Orientierungsschreiben zur Budgetierung Eröffnung Ausgleichsfaktoren Mitte Juli Beschluss der Inkraftsetzung durch den Regierungsrat Anfang August Versand Ausgleichsverfügungen Anträge auf Übergangsausgleich *Vorbehalt: Inkraftsetzungstermin 1. Januar 2012

10 10 / 12 Hilfsmittel des GAZ für Gemeinden im Budgetprozess Lohntabelle Schulbereich (bereits versandt) Orientierungsschreiben des Gemeindeamts zur Budgetierung Aufstellung der 2012 geltenden Staatsbeiträge und Staatsbeitrags- sätze gemäss Angaben der zuständigen Direktionen (Ende Juni) Finanzausgleichsbeträge (Prognose) einschliesslich der Anteile der Schulgemeinden (Ende Juni)

11 11 / 12 Informationen und Unterlagen 11 ab Ende Juni 2011 abrufbar unter


Herunterladen ppt "Kanton Zürich Direktion der Justiz und des Innern Gemeindeamt Verordnung zum FAG Vernehmlassung des VZS Wädenswil, 9. Juni 2011, Arthur Helbling."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen