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Der Schutz der Menschenwürde im Arbeits- und Sozialrecht Parlamentsenquete 20. April 2010 Vortrag Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Mazal.

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1 Der Schutz der Menschenwürde im Arbeits- und Sozialrecht Parlamentsenquete 20. April 2010 Vortrag Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Mazal

2 Themenüberblick Begriffsklärungen Schutzregelungen Schutzdefizite

3 Begriffsklärungen Sozialrecht Die Soziale Frage Arbeits- und Sozialrecht Menschenwürde Normativer Bezugspunkt ethisch, rechtlich … Eine Frage des Lebensvollzugs Menschenbild … Zur individuellen Freiheit berufen … Des kollektiven Schutzes bedürftig … als Mensch schlechthin: Menschen/Bürgerrechte

4 Schutzregeln Ausgangsfrage: Wo wäre Würde gefährdet/verletzt? Gefährdung der physischen Existenz Fehlen materieller Lebensgrundlagen Fehlen von Autonomie Beispiele Bedarfsorientierte Mindestsicherung Krankenversicherungsschutz Existenzschutz im Alter Pflege

5 Schutzdefizite Ausgangsfrage Wo ist heute die Würde verletzt Unterversorgung Überversorgung Inadäquanz der Schutzregelungen Beispiele Arbeitsverbot für Asylwerber Ausgleichszulagenrichtsatz für Paare Überlange Verfahren Ausländische Pflegekräfte Überlange Arbeitszeiten, Arbeitsdruck Familienfeindliche Entgeltregeln

6 Abschließende Überlegungen Wohlfahrtsstaatsmodelle Europäisches Modell des Wohlfahrtsstaates Sicherung der Würde durch Sozialrecht Effekt Laut EUSILC sind 2006 in Österreich fast 13% der Bevölkerung armutsgefährdet (rund 1 Mio. Personen). Ohne Sozialtransfers wären rund 43% der Bevölkerung armutsgefährdet. Alternativen Arbeitsrecht Bürgerverantwortung Kein Zynismus


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