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November-Dezember 2010 Einführung Kleines Schulbudget Schulleiterdienstversammlung.

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Präsentation zum Thema: "November-Dezember 2010 Einführung Kleines Schulbudget Schulleiterdienstversammlung."—  Präsentation transkript:

1 November-Dezember 2010 Einführung Kleines Schulbudget Schulleiterdienstversammlung

2 © HKM/ Accenture Einführung des Kleinen Schulbudgets mit schrittweisem Ausbau (der Umfänglichkeit des Budgets) Erster Einstieg in die Budgetverantwortung der Schule: auf freiwilliger Basis der Schule Durch Flexibilisierung der Bewirtschaftung von Teilbudgets unter administrativer und aufsichtlicher Begleitung durch die Staatlichen Schulämter ausgerichtet an den Prinzipien der Zusammen- führung von Fach- und Finanzverantwortung, der Dezentralisierung von Entscheidungskompetenzen und der damit verbundenen Verpflichtung zur Rechenschaftslegung Ziel ist es, das Konzept des Kleinen Schulbudgets vorzustellen und die Schritte zu dessen Umsetzung zu verdeutlichen.

3 3 Bestandteile des Kleinen Schulbudgets (Teilbudgets) Land Schule ~ 59 Mio 1x … Lernmittel ~33 Mio Verlässliche Schule (ohne BS/ GOS) ~19 Mio IT-Vertretung ~5 Mio Fortbildung ~2 Mio

4 4 Geplante Einführungszeitpunkte Kleines Schulbudget Großes Schulbudget Pilotierung Nur eine Schule, die am Kleinen Schulbudget teilgenommen hat, kann auf das Große Schulbudget umsteigen!

5 5 Was bringt die Einführung des Kleinen Schulbudgets einer Schule? Stärkung der Selbstständigkeit Mehr Flexibilität in der Bewirtschaftung Gegenseitige Deckungsfähigkeit Rücklagenbildung Mehr Flexibilität in der Bewirtschaftung Gegenseitige Deckungsfähigkeit Rücklagenbildung

6 6 Was bedeutet das?

7 7

8 8 Bestandteile des Kleinen Schulbudgets (Teilbudgets) Land Schule ~ 59 Mio 1x … Lernmittel ~33 Mio Verlässliche Schule (ohne BS/ GOS) ~19 Mio IT-Vertretung ~5 Mio Fortbildung ~2 Mio

9 Lernmittel Die Verteilung erfolgt - wie bisher - anhand eines schulform- und schulstufenbezogenen Pauschbetrags je Schülerin/je Schüler. 9 Berechnung der Teilbudgets ~33 Mio Verlässliche Schule (VSS) VSS-Mittel erhalten nur die Schulen, die auch bisher VSS-Mittel bewirtschaftet haben.VSS-Mittel erhalten nur die Schulen, die auch bisher VSS-Mittel bewirtschaftet haben. Schulen bis zu einer Schulgröße von 10 Stellen sollen einen Sockelbetrag in Höhe von erhalten zzgl. ca. 379 pro StelleSchulen bis zu einer Schulgröße von 10 Stellen sollen einen Sockelbetrag in Höhe von erhalten zzgl. ca. 379 pro Stelle Schulen ab 10 Stellen erhalten ca. 629 pro Stelle ohne Sockelbetrag. ~19 Mio

10 IT-Vertretung Alle Schulen sollen ca. 113 pro Stelle erhalten. 10 Berechnung der Teilbudgets ~5 Mio Fortbildung Die Fortbildungsmittel werden ihrer Höhe nach beibehalten : alle Schulen erhalten 40 pro Stelle. ~2 Mio

11 11 Modellberechnung Vorstellung von vier ausgewählten Beispielen unterschiedlicher Schulgröße: Eine kleine Grundschule mit weniger als 10 Stellen (Sockel)Grundschule Eine mittlere RealschuleRealschule Ein großes GymnasiumGymnasium Eine Berufliche SchuleBerufliche Schule

12 12 Alle Schulen erhalten die Möglichkeit, auf freiwilliger Basis ein Schulbudget, bestehend aus Landesmitteln, zu bewirtschaften. Das Schulbudget wird nach einem einheitlichen Berechnungsmodus zentral für jede Schule berechnet. Grundsätze für das Kleine Schulbudget Es wird zu Beginn eines Kalenderjahres für ein Haushaltsjahr (nicht Schuljahr) berechnet und zugewiesen. Hierfür schließt der Mandantenleiter Schule über die Schulämter einen Kontrakt mit den Schulleitern/ Schulleiterinnen. Die Schulleitung hat damit eine transparente, verlässliche Gestaltungsbasis.

13 13 Kontrakt zum Kleinen Schulbudget Wesentliche BestandteileBestandteile Regelungen zu Budget (Teilbudgets) und Leistungs- erbringung Deckungs- fähigkeit 100%ige Rücklagenbildung Rahmenbedingung Vertrag zwischen HKM, SSA und Schule Laufzeit Haushaltsjahr Verantwortung über Einhaltung des Gesamt- budgets Kontrakt- störungen Berichtswesen (Finanzbericht Schulen und Excel-Planungs- und Budgetierungshilfe) Entscheidungs- vollmacht der Schule über Budget- verwendung

14 14 Kontrakt- prozess Der Schulleiter unterzeichnet Kontraktvorschlag (Dienstversammlung SSA) 1.Jede Schule erstellt nach § 88 HSchG einen HaushaltsplanJede Schule erstellt nach § 88 HSchG einen Haushaltsplan 2.Abstimmung in ihren GremienAbstimmung in ihren Gremien 3.Übersendung an SSA (Hilfsmittel Excel-Planungs- und Überwachungshilfe)Übersendung an SSA (Hilfsmittel Excel-Planungs- und Überwachungshilfe) 1.Jede Schule erstellt nach § 88 HSchG einen HaushaltsplanJede Schule erstellt nach § 88 HSchG einen Haushaltsplan 2.Abstimmung in ihren GremienAbstimmung in ihren Gremien 3.Übersendung an SSA (Hilfsmittel Excel-Planungs- und Überwachungshilfe)Übersendung an SSA (Hilfsmittel Excel-Planungs- und Überwachungshilfe) Schulkonferenz entscheidet sich nach Anhörung der Gesamtkonferenz für Kleines Schulbudget Schule bewirtschaftet Kleines Schulbudget Schule bewirtschaftet die ihr zugewiesenen Teilbudgets Schule erhält Kontraktvorschlag und Anschreiben von HKM im Dez. bis Mitte Jan. bis Ende Jan. bis Ende Feb. Schulkonferenz entscheidet sich nach Anhörung der Gesamtkonferenz gegen Kleines Schulbudget

15 15 Innerhalb des Budgetrahmens entscheidet die Schule selbstständig über die Mittelverwendung. Sowohl der Schulleiter als auch der Schulfachliche Aufsichtsbeamte sind verpflichtet, sich monatlich einen Überblick über den Finanzstatus ihrer Schule(n) zu verschaffen (Holschuld). Neben dem Schulleiter ist auch der zuständige schulfachliche Aufsichtsbeamte (mit Unterstützung der Regionalcontroller) in der Verantwortung, dass eine Schule ihr Budget nicht überschreitet. Allgemeine Regelungen zur Budgetüberwachung

16 16 Budget- steuerungs- prozess Der schulfachliche Aufsichtsbeamte ergreift übergeordnete Maßnahmen Steuert im Falle von Abweichungen mittels schulinterner Maßnahmen Steuert im Falle von Abweichungen mittels schulinterner Maßnahmen Macht monatlichen Abgleich Budget/ Haushaltsplan der Schule mit Finanzbericht Erstellt Jahresprognose und macht monatlichen einen Abgleich mit dem Finanzbericht Erstellt Jahresprognose und macht monatlichen einen Abgleich mit dem Finanzbericht Droht trotzdem Überziehungs- gefahr, informiert Schulleiter den Schulfachlichen Aufsichtsbeamten Droht trotzdem Überziehungs- gefahr, informiert Schulleiter den Schulfachlichen Aufsichtsbeamten Budgetbewirtschaftung in alleiniger Entscheidungsbefugnis (Buchungsbeleg) Budgetbewirtschaftung in alleiniger Entscheidungsbefugnis (Buchungsbeleg) Ebene Schule Ebene Schulamt Berichtspflicht: Jahresabschluss Instrument: Excel-Planungs- und Überwachungshilfe Bei potentieller Überziehungsgefahr informiert schulfachliche Aufsichts- beamte den Schulleiter und fordert zu Gegenmaßnahmen auf

17 17 Falls im Haushaltsvollzug Budgetüberschreitung droht: Weisung an den Schulleiter, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen. Ausschluss aus den Regularien für das Schulbudget (Rücknahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit und Rücklagenbildung) mit enger Überwachung durch den schulfachlichen Aufsichtsbeamten (z.B. Festlegung und Überwachung des Handlungsrahmens) unter Mitwirkung der Regionalcontroller Einwilligung des schulfachlichen Aufsichts- beamten vor jeder Bestellung Übergeordnete Maßnahmen I

18 18 Schulamtsebene Rückgriff auf SSA-Reserve – ausschließlich zur Deckung außergewöhnlicher VSS-Mehrbedarfe (nach Nachweis, dass keine schulinterne Möglichkeiten mehr bestehen) Die Zuweisung/Genehmigung erfolgt grundsätzlich einzelfallbezogen. Voraussetzungen: Vorlage eines umfassenden Vertretungskonzeptes beim SSA Mehrbedarf übersteigt das VSS-Budget der Schule um > 10 % Mehrbedarf resultiert aus einer ungewöhnlich hohen Krankheitsquote (> 5 %) Übergeordnete Maßnahmen II

19 19 Landesebene Inanspruchnahme der Landesreserve (nach Nachweis, dass keine schulamtsinterne Möglichkeiten mehr bestehen) Übergeordnete Maßnahmen III

20 20 Nach erfolgter Budgetüberschreitung (nach Abschluss des Haushaltsjahres) 1.Abzug des Überschreitungsbetrages im Folgejahr 2.Ausschluss aus dem Schulbudget 3.Ggf. dienstrechtliche Maßnahmen Übergeordnete Maßnahmen IV

21 21 Das Kleine Schulbudget ist ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zur Selbstständigkeit von Schulen. Die Schule erhält damit transparente Gestaltungsmöglichkeiten, die sie eigenverantwortlich nutzen kann. Schulfachliche Aufsichtsbeamte konzentrieren sich in diesem Prozess auf die Aufsichtsrolle. Sie als Schulleiterinnen und Schulleiter helfen Ihren Schulen in deren weiterer Entwicklung zur Selbstständigkeit zum Wohle der Schülerinnen und Schüler! Fazit

22 22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

23 23 Fragen?


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