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§ 16a SGB II Materiell-rechtlich betrachtet. Systematische Einordnung Kapitel 3 Abschnitt 1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Einzige Leistung des.

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1 § 16a SGB II Materiell-rechtlich betrachtet

2 Systematische Einordnung Kapitel 3 Abschnitt 1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Einzige Leistung des kommunalen Trägers (§ 6 Abs.1 Satz 1 Nr.2) Daher gilt auch § 15 (EV) Zu beachten auch §§ 17 und 18 Dauer : § 16g

3 Tatbestand Voraussetzungen: -Eingliederung eines ehb in das Erwerbsleben -Erforderlichkeit von Leistungen nach Nr.1- 4 für die Eingliederung

4 Folgerungen Anspruchsberechtigt ist nur der ehb (a.A. Kohte; Knickrehm:auch Mitglieder der BG) Kontext der Eingliederung in Arbeit : indirekt (bei der Eingliederung in Arbeit) Erforderlichkeit der Leistungen: keine unmittelbare Voraussetzung i.S.e. Bedingung, gesetzliche Vermutung, wenn den Leistungen nach Nr. 1-4 korrespondierende Bedarfe vorliegen (ganzheitliche und umfassende Betreuung u. Unterstützung)

5 Bedarfsfeststellung Nr.1 Betreuung minderjähriger oder behinderter Kinder: -Betreuung i.S.d. Tatbestände d. § 10 Abs. Nr.3 -Keine fachspezifischen pädagogischen oder reha Leistungen Häusliche Pflege von Angehörigen: -Maßstab §§ 61, 63 SGB XII -Keine Beschränkung auf Pflegestufen nach SGB XI

6 Bedarfsfeststellung Nr.2 Schuldnerberatung: -Überschuldung -Konkrete Folgen (Pfändung bis Insolvenz) drohen oder sind schon eingetreten Nr.3 Psycho-soziale Betreuung: -Seelisch bedingte Schwierigkeiten, den sozialen Anforderungen zu entsprechen -Unvermögen, die sozialen Anforderungen adäquat psychisch zu bewältigen Nr.4 Suchtberatung: -Vorliegen oder Drohen einer Sucht mit krankheitswert

7 Konkurrenzen Nr.1 Betreuung a) minderjähriger Kinder: -§ 16 Abs.1 Satz 2 i.V.m. § 83 SGB III bei Förderung beruflicher Weiterbildung -2. Kapitel 3. Abschnitt SGNB VIII (§§ 22 ff.) Vorrang: § 10 Abs.3 Satz 2 SGB VIII ? b) Behinderter Kinder: -§ 35a Abs.2 SGB VIII -§§ 53 ff. SGB XII Vorrang:§ 35a SGB VIII; SGB II c) Häusliche Pflege von Angehörigen: -§§36 ff. SGB XI -§§ 61, 63 SGB XII Vorrang: § 13 SGB XI; § 66 Abs.1 SGB XII

8 Konkurrenzen Nr. 2 Schuldnerberatung -§ 11 Abs.5 SGB XII -Freiwillige Leistungen Vorrang:§§ 2, 11 Abs.1 SGB XII;§ 5 Abs.1 Satz 1 Nr. 3 Psycho-soziale Betreuung: -§§ 53 SGB XII -§§ 67 ff. SGB XII -§§ 35a, 41 SGB VIII Vorrang: § 2 SGB XII, § 10 Abs.3 SGB VIII Nr.4 Suchtberatung: -§§ 53 ff., 67 ff.SGB XII Vorrang: § 2 und 67 SGB XII

9 Entscheidung -Form: Verwaltungsakt -Kategorie: Ermessensentscheidung -Ermessensausübung regelmäßig im Rahmen der verfügbaren Mittel vorgeprägt -Zentrale Fragen:- Umfang der Haushaltsmittel - ermessenslenkende Richtlinien

10 Leistung Auswahlermessen (§ 33 Satz 2, 39 SGB I) Beachtung von § 17 Geldleistung Sachleistung Dienstleistung

11 Bewertung -Zwischen Alibi und zentralem Beitrag der kommunalen Träger zur Aktivierung -Unerlässliche Leistungen insbesondere bei Dauerarbeitslosigkeit -Schwierigkeit vorhandene Leistungen und Strukturen ins System einzubringen -Erfasste Leistungen sind nur Spitze des Eisbergs -Zukunft: entschlossene Weiterentwicklung -Alternative: Streichung als Leistung im SGB II und klare Schnittstellen zu dann vorrangigen Leistungen


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