Chancen nutzen – Risiken bekämpfen Für eine umfassende und kohärente Migrationspolitik.

Präsentation zum Thema: "Chancen nutzen – Risiken bekämpfen Für eine umfassende und kohärente Migrationspolitik."—  Präsentation transkript:

1 Chancen nutzen – Risiken bekämpfen Für eine umfassende und kohärente Migrationspolitik

2 Warum eine Migrationsdebatte? Wir wollen die Deutungshoheit in diesem Thema zurückgewinnen. Wir wollen unsere Positionen klären. Wir wollen unsere Antworten und Lösungen öffentlich machen. Wir erwarten spannende Diskussionen inner- und ausserhalb der Partei.

3 Politik statt Placebo Die Spielregeln des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zusammenlebens sind nicht naturgegeben. Wir bestimmen sie durch unsere politischen Entscheide. Deshalb machen wir Politik. Auch Migrationspolitik.

4 Vier Kernbotschaften I 1.Standortpolitik und Migration sind aufs engste verknüpft. Wer Dumping-Steuersätze für Unternehmen anbietet, wird zum Magnet für Zuwanderung. Wir riefen Unternehmen und es kamen Menschen. Wir begünstigen mit einer falschen Steuerpolitik die zunehmende Überhitzung in den Brennpunkten in Zürich oder Genf.

5 Vier Kernbotschaften II 2. Die Personenfreizügigkeit funktioniert nur mit innenpolitischen Reformen als flankierende Massnahmen in folgenden Bereichen: Arbeit Wohnen Verkehr Bildung

6 Vier Kernbotschaften III 3. Die Asylverfahren müssen fairer und kürzer werden. Das ist im Interesse der Asylsuchenden. Wir wollen die Verfahren verkürzen. Wir wollen aber auch den Rechtsschutz stärken.

7 Vier Kernbotschaften IV 4. Der Vollzug soll konsequent und glaubwürdig sein. Dazu gehören grosszügige Regeln für Härtefälle. Wir fordern eine Legalisierung der Sans Papier aufgrund klarer Kriterien. Wir verlangen den Zugang zu den Gesundheits- und Bildungssystemen. Kinder dürfen nicht um ihre Zukunft betrogen werden.

8 Zentrale Forderungen 1.Chancen für alle nutzen, Risiken wirksam bekämpfen 2.Stopp dem aggressiven Steuerwettbewerb 3.Ausbildung statt Abhängigkeit vom Ausland 4.Integration ist auch einen Pflicht der Wirtschaft 5.Besser flankieren statt neue Kontingente 6.Wirkliche Integration durch politische Teilhabe 7.Asylverfahren im Interesse der Betroffenen kürzen 8.Sans Papiers legalisieren und Zugang der Kinder zur Bildung und zum Gesundheitssystem sicher stellen.

9 5 Teile 51 Kapitel 149 Forderungen

10 Inhaltsübersicht I.Risiken und Probleme der aktuellen Einwanderung II.Chancen und Nutzen der Einwanderung III.Das SP Erfolgsmodell: Flankierende Massnahmen Plus IV.Die Flankierenden Massnahmen Plus im Einzelnen V.Für eine solidarische Migrationspolitik im globalen Kontext

11 Risiken und Probleme der aktuellen Einwanderung Die Grenzen des Wachstums sind (in gewissen Regionen) überschritten. Die aktuelle Einwanderung führt in den Brennpunkten zu Problemen am Arbeits- und Wohnungsmarkt.

12 Chancen und Nutzen der Einwanderung Die Schweiz ist und bleibt ein Einwanderungsland. Eine florierende Wirtschaft braucht eine angemessene Migration. Es braucht Spielregeln, damit die Einwanderung zu einem Gewinn für alle statt für wenige wird.

13 Flankierende Massnahmen Plus als SP-Erfolgsmodell Die Lösungsansätze im Vergleich: -Laissez-faire -Personenfreizügigkeit -Kontingentierung

14 Flankierenden Massnahmen Plus im Einzelnen Für eine neue Standort- und Steuerpolitik Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit am gleichen Ort Bezahlbarer Wohnraum für alle in einer lebenswerten Raumordnung Bildungsoffensive: Innere Ressourcen stärken statt Nachbarn ausplündern Integration fördern und fordern

15 Eine solidarische Migrations-politik im globalen Kontext Migration im Dienste einer nachhaltigen Entwicklung Das Zweikreisemodell europäisch koordiniert schrittweise überwinden Für ein würdiges Asylverfahren, das Verfolgte wirksam schützt Regularisierung der Sans Papiers Stärkung der globalen Gouvernanz

16 Fahrplan 3. April Präsentation des Entwurfs 15. Juni Antragsfrist 1 Anfang Juli Versand überarbeiteter Entwurf 10. August Antragsfrist 2 8./9. September Parteitag in Lugano mit Schwerpunkt Migrationspapier

17 Verstärke Einwanderung ist wie ein Vergrösserungsglas. Sie zeigt auf, wo die längst nötigen Reformen ansetzen müssen.