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FNP2020 - Vorentwurf Stadtplanungsamt Bürgerinformation Im Rahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 BauGB (Auszug)

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Präsentation zum Thema: "FNP2020 - Vorentwurf Stadtplanungsamt Bürgerinformation Im Rahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 BauGB (Auszug)"—  Präsentation transkript:

1 FNP Vorentwurf Stadtplanungsamt Bürgerinformation Im Rahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 BauGB (Auszug)

2 FNP Vorentwurf Stadtplanungsamt Durch die Privilegierung der Windkraftanlagen im Außenbereich (§ 35 Abs. 1, Nr. 6 BauGB) wurde die rechtliche Hürde für die Zulässigkeit von WKA`s erheblich gesenkt. Anträge auf Errichtung von Windkraftanlagen können nur noch abgelehnt werden, wenn ihnen öffentliche Belange entgegenstehen (bis reichte eine Beeinträchtigung öffentlicher Belange zur Ablehnung aus). Nach § 5 i.V.m § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB können die Gemeinden im FNP Eignungsflächen für WKA`s darstellen. Hieraus resultiert, dass außerhalb dieser Flächen im Außenbereich dem Bau von WKA`s im Sinne des § 35, Abs. 1 Nr. 6 BauGB öffentliche Belange entgegenstehen. Voraussetzung für die Darstellung ist eine sorgfältige Erhebung des Abwägungsmaterials und eine gerechte Abwägung im Sinne von § 1 Abs. 5 und 6 i.V.m. § 1a BauGB. Steuerung von Windkraftanlagen (WKA) gem. § 35 BauGB: Eignungsflächen für Windkraftanlagen (WKA): FNP - was ist das ? - wie gemacht ? - welche Ziele ? -welche Inhalte ? - wie geht es weiter ? - allgemein - Flächenbedarf - Bauflächen - Landschaftsplan - Flächen für WKA`s

3 FNP Vorentwurf Stadtplanungsamt Bei Verzicht auf eine Darstellung von Eignungsbereichen sind WKA`s gem. § 35 BauGB im Bereich der Gemeinde / des VWR als privilegierte Vorhaben zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen und die Erschließung gesichert ist (gleiche Voraussetzungen wie bei landwirtschaftlichen Betrieben). Eignungsflächen für Windkraftanlagen (WKA): => Die Ansiedlung von WKA`s kann nicht gesteuert und auf bestimmte Bereiche konzentriert werden. FNP - was ist das ? - wie gemacht ? - welche Ziele ? -welche Inhalte ? - wie geht es weiter ? - allgemein - Flächenbedarf - Bauflächen - Landschaftsplan - Flächen für WKA`s

4 FNP Vorentwurf Stadtplanungsamt Darstellung von Eignungsbereichen für Windkraftanlagen (WKA) gem. § 35 BauGB im FNP des gesamten VWR: Eignungsflächen für Windkraftanlagen (WKA): Bei Festlegung von Eignungsbereichen sind WKA`s außerhalb dieser Flächen nicht zulässig. => Die Ansiedlung von WKA`s kann auf diese Bereich konzentriert werden. VWR BC FNP - was ist das ? - wie gemacht ? - welche Ziele ? -welche Inhalte ? - wie geht es weiter ? - allgemein - Flächenbedarf - Bauflächen - Landschaftsplan - Flächen für WKA`s Ein einfacher Ausschluß von WKA`s ist in der Regel nicht möglich und zulässig !

5 FNP Vorentwurf Stadtplanungsamt Standortuntersuchung für Eignungsbereiche - Methodik (Bearbeitet durch das Büro Senner, Überlingen) Eignungsflächen für Windkraftanlagen (WKA): 1.Ermittlung der Windpotentiale Winddaten des Deutschen Wetterdienstes (DWD 2002); mittlere jährliche Windgeschwindigkeit in 50 m Höhe über Grund in einem 200 m – Raster > 4,5 m/s; Im VWR ca. 39 % der Fläche (ca ha). FNP - was ist das ? - wie gemacht ? - welche Ziele ? -welche Inhalte ? - wie geht es weiter ? - allgemein - Flächenbedarf - Bauflächen - Landschaftsplan - Flächen für WKA`s

6 FNP Vorentwurf Stadtplanungsamt FNP - was ist das ? - wie gemacht ? - welche Ziele ? -welche Inhalte ? - wie geht es weiter ? - allgemein - Flächenbedarf - Bauflächen - Landschaftsplan - Flächen für WKA`s

7 FNP Vorentwurf Stadtplanungsamt Standortuntersuchung für Eignungsbereiche - Methodik (Bearbeitet durch das Büro Senner, Überlingen) Eignungsflächen für Windkraftanlagen (WKA): 1.Ermittlung der Windpotentiale Winddaten des Deutschen Wetterdienstes (DWD 2002); mittlere jährliche Windgeschwindigkeit in 50 m Höhe über Grund in einem 200 m – Raster > 4,5 m/s; Im VWR ca. 39 % der Fläche (ca ha). 2. Überlagerung mit Restriktionsflächen, Einhaltung von Mindestabständen aufgrund Schallentwicklung, Schattenwurf,Eiswurf, etc. FNP - was ist das ? - wie gemacht ? - welche Ziele ? -welche Inhalte ? - wie geht es weiter ? - allgemein - Flächenbedarf - Bauflächen - Landschaftsplan - Flächen für WKA`s

8 FNP Vorentwurf Stadtplanungsamt Übersicht AusschlusskriterienAbstand Wohngebiete, inklusive der im Flächennutzungsplan aus- gewiesenen Siedlungserweiterungen 500 m Mischgebiete (inkl. Erweiterungsflächen) und Weiler300 / 500 m Gewerbegebiete (inkl. Erweiterungsflächen)250 m Einzelhäuser im Außenbereich250 / 500 m Sportanlagen250 m Friedhöfe und Grünanlagen250 m Bestehende und geplante Bundes-, Landes- und Kreisstraßen (Bundesautobahnen sind im VWR nicht vorhanden) 50 m Bestehende Bahnlinien (sind im VWR nicht betroffen)100 m Hochspannungsfreileitungen100 m Landeplatz1500 m Bestehende und geplante Naturschutzgebiete Besonders geschützte Biotope (§24 a NatSchG, § 30 LWaldG) Naturdenkmale Vogelschutzgebiete der EU (sind im VWR nicht betroffen)200 m Flora-Fauna-Habitat Gebiete (FFH) Wasserschutzzone I und II Überschwemmungsgebiete FNP - was ist das ? - wie gemacht ? - welche Ziele ? -welche Inhalte ? - wie geht es weiter ? - allgemein - Flächenbedarf - Bauflächen - Landschaftsplan - Flächen für WKA`s

9 FNP Vorentwurf Stadtplanungsamt FNP - was ist das ? - wie gemacht ? - welche Ziele ? -welche Inhalte ? - wie geht es weiter ? - allgemein - Flächenbedarf - Bauflächen - Landschaftsplan - Flächen für WKA`s

10 FNP Vorentwurf Stadtplanungsamt Standortuntersuchung für Eignungsbereiche - Methodik (Bearbeitet durch das Büro Senner, Überlingen) Eignungsflächen für Windkraftanlagen (WKA): 1.Ermittlung der Windpotentiale Winddaten des Deutschen Wetterdienstes (DWD 2002); mittlere jährliche Windgeschwindigkeit in 50 m Höhe über Grund in einem 200 m – Raster > 4,5 m/s; Im VWR ca. 39 % der Fläche (ca ha). 2. Überlagerung mit Restriktionsflächen, Einhaltung von Mindestabständen aufgrund Schallentwicklung, Schattenwurf,Eiswurf, etc. 3.Einschränkung auf Gebiete mit Windpotentialen > 4.7 m/s 4.Bewertung des Landschaftsbildes => Reduzierungen aufgrund von Topographie und Landschaftsbild 5.Eignungsbereiche im VWR als Grundlage für die Darstellung im FNPvor Durchführung der Bürgerbeteiligung und TÖB FNP - was ist das ? - wie gemacht ? - welche Ziele ? -welche Inhalte ? - wie geht es weiter ? - allgemein - Flächenbedarf - Bauflächen - Landschaftsplan - Flächen für WKA`s

11 FNP Vorentwurf Stadtplanungsamt Eignungsflächen für Windkraftanlagen (WKA): FNP - was ist das ? - wie gemacht ? - welche Ziele ? -welche Inhalte ? - wie geht es weiter ? - allgemein - Flächenbedarf - Bauflächen - Landschaftsplan - Flächen für WKA`s

12 FNP Vorentwurf Stadtplanungsamt Eignungsflächen für Windkraftanlagen (WKA): Darstellung von aufgerasterten Flächen mit unscharfer Abgrenzung, nicht parzellenscharf Eignungsbereich bedeutet nicht Vorrang; => in diesen Flächen sind nach wie vor andere privilegierte Nutzungen im Sinne des § 35 BauGB genehmigungsfähig; Im weiteren Verfahren sind weitere Flächenreduktionen aufgrund noch nicht bekannter Fakten zu erwarten (Abstimmung mit TÖB´s, Nachbargemeinden, etc.) Jede Gemeinde hat die Möglichkeit, über die Aufstellung eines Bebauungsplans innerhalb eines Eignungsbereiches Standorte parzellenscharf auszuweisen (incl. Regelungen zur Anlagengröße und Zahl). Erst mit Bekanntmachung der Genehmigung des FNP durch das RP entfaltet die Regelung Rechtswirksamkeit. FNP - was ist das ? - wie gemacht ? - welche Ziele ? -welche Inhalte ? - wie geht es weiter ? - allgemein - Flächenbedarf - Bauflächen - Landschaftsplan - Flächen für WKA`s


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