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Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien REPUBLIK ÖSTERREICH Landespolizeikommando für das Burgenland Hauptmann Gernot ORTNER.

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1 Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien REPUBLIK ÖSTERREICH Landespolizeikommando für das Burgenland Hauptmann Gernot ORTNER weiterer leitender Beamter der Logistikabteilung Neusiedlerstraße 84, 7000 Eisenstadt TEL +43-(0)59133-10 7705 Fax +43-(0)59133-10 7109 MOBIL +43-(0)664-8107900 gernot.ortner02@bmi.gv.at gernot.ortner02@bmi.gv.at 19.05.2014Robert Feifar1

2 Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien 19.05.2014Robert Feifar2

3 Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien 19.05.2014Gernot ORTNER, Hptm3 Der drogenauffällige Lenker aus der Sicht der Sicherheitsexekutive Von der Amtshandlung bis zur Vorführung zum Spezialisten !!!

4 Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien Begründung der Anhaltung Grundauftrag zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit Rechtliche Grundlage im SPG und in der StVO (§97) 19.05.2014Robert Feifar4

5 Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien 19.05.2014Robert Feifar5 §97. Organe der Straßenaufsicht. (1)Die Organe der POLIZEI haben, a) Vorbeugungsmaßnahmen gegen drohende Verwaltungsübertretungen, b) Maßnahmen, die für die Einleitung von Verwaltungsstrafverfahren erforderlich sind, c) Anwendung körperlichen Zwanges, soweit er gesetzlich vorgesehen ist,

6 Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien Wer darf ein Fahrzeug lenken? Grundsätze nach § 58 Abs 1 StVO Besonderheiten der StVO im Hinblick auf Alkoholisierung und Drogen- beeinträchtigung gem. § 5 StVO iV mit §99 StVO 19.05.2014Robert Feifar6

7 Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien Warum gilt der § 5 Abs 1 StVO? Ist eine Beeinträchtigung der Person aber zumindest zum Teil auf Suchtgift zurückzuführen, sind – im Verhältnis zum § 58 StVO - ausschließlich nur die Bestimmungen der §§ 5 Abs. 1 iVm 99 Abs. 1b StVO anwendbar (§ 58 StVO gelangt diesfalls nicht zur Anwendung). 19.05.2014Robert Feifar7

8 Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien Handwerkzeug der Polizisten Symptomtabelle Weitere Hinweise – Anzeichen Das Drogen-check Formular ??? Drogenanalysegerät ??? ??? Drogenvortester ??? 19.05.2014Robert Feifar8

9 Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien Erkennbarkeit und Symptome drogenbeeinträchtigter Lenker krass situationsunangepasstes Verhalten, hastige Erregtheit, Schläfrigkeit, Angstzustände, Nichtgehorchen der Sinne, außergewöhnliche Schweißneigung, Unruhe und Zittern, ungewöhnliche Benommenheit, gerötete Augenbindehäute, enge oder sehr weite oder lichtstarre Pupillen 19.05.2014Robert Feifar9

10 Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien Sonstige Hinweise Plastik-Einwegspritzen im Fahrzeug, berußte Löffel und Watte, abgerissene Zigarettenfilter, Bänder, Schnüre, Riemen, Gummischläuche und Ähnliches zum Abbinden der Vene, Kapseln oder Behältnisse mit unbekannten pulvrigen Substanzen etc. 19.05.2014Robert Feifar10

11 Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien 19.05.2014Robert Feifar11 Die beiden ersten Seiten werden von Polizeibeamten ausgefüllt und enthalten: Beobachtung des Fahrverhalten Unfallsituation Anhaltung Pupillen Ansprechbarkeit Stimmung Sprache Gang und das Ergebnis des Alkomattests Das Drogen-check Formular

12 Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien Drogenanalysegerät - Drogenvortestgerät Aussagen über eine Suchtgiftbeeinträchtigung zum Zeitpunkt des Lenkens können daraus jedoch in Ermangelung von Grenzwerten nicht abgeleitet werden. Somit sind solche Geräte derzeit für den Einsatz durch Straßenaufsichtsorgane nichtgeeignet. 19.05.2014Robert Feifar12 Die Einsatztauglichkeit derartiger Geräte bzw. Streifen wird derzeit u.a. wissenschaftlich untersucht. Bis zur Erlassung einer entsprechenden Verordnung ist der Einsatz derartiger Geräte bzw. Streifen nicht zulässig.

13 Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien Schnittstellen Ab welchem Zeitpunkt geht die Arbeit und die Verantwortung auf den untersuchenden Arzt über? Kosten für eine klinische Untersuchung sind grundsätzlich bekannt Kosten für eine BLUTUNTERSUCHUNG liegt bei ca 500 19.05.2014Robert Feifar13

14 Abteilung II/5 Sicherheitsakademie www.bmi.gv.at Bildungszentrum Wien Danke für die Aufmerksamkeit 19.05.2014Robert Feifar14 Noch Fragen ???


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