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Reinhard TROPER MA 27 - Dezernat Arbeit und Wirtschaft Die städtische Dimension der EU-Politiken: 2014+ 2. deutschsprachige URBACT Tage 6. und 7. Mai 2010.

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1 Reinhard TROPER MA 27 - Dezernat Arbeit und Wirtschaft Die städtische Dimension der EU-Politiken: deutschsprachige URBACT Tage 6. und 7. Mai 2010 in Wien

2 Reinhard TROPER MA 27 - Dezernat Arbeit und Wirtschaft Rahmenbedingungen (1) Allgemein Juni 2010:EU 2020 Strategie Juli 2010: Haushaltsüberprüfung - Mitteilung Anfang 2011: Präsentation Finanzrahmen

3 Reinhard TROPER MA 27 - Dezernat Arbeit und Wirtschaft Rahmenbedingungen (2) Regionalpolitik 19. April: Ex-post Evaluierung der Förderperiode Ende Oktober: 5. Kohäsionsbericht Ende Jänner 2011: Kohäsionsforum 1 Hälfte 2011: Strukturfonds - Verordnungsentwürfe

4 Reinhard TROPER MA 27 - Dezernat Arbeit und Wirtschaft Indirekte Wirkungen der EU-Politiken auf Städte Alle EU-(Sektor-)Politiken müssen standardmäßig auf ihre indirekten Auswirkungen auf Städte überprüft werden: Verpflichtende Städteverträglichkeitsprüfung (urban impact assessment) im Rahmen der Legislativ- verfahren erfolgen. Explizite Städte-Kapitel in allen Umsetzungsberichten verpflichtend (z.B. in den jährlichen nationalen Implementierungsberichten zur Europa 2020-Strategie).

5 Reinhard TROPER MA 27 - Dezernat Arbeit und Wirtschaft Explizit städtische Ansätze in der Kohäsionspolitik (1) Mainstream (nicht GI). Verpflichtende (mandatory) städtische Dimension, sowohl in den EFRE-, als auch in den ESF-Programmen. Dabei sind die Mitgliedsstaaten jene, die überzeugt werden müssen. Ein fixer Anteil der Mittel (z.B. 25 % ) sollte für Städte reserviert (earmarked) werden. Eigene Ratsformation für Regionalpolitik.

6 Reinhard TROPER MA 27 - Dezernat Arbeit und Wirtschaft Explizit städtische Ansätze in der Kohäsionspolitik (2) Neuer zusätzlicher Schwerpunkt auf funktionalen Stadtregionen - administrative Grenzen überschreitend! Großstadtregionen (Inter-) Nationale Arbeitsmarktregionen (LAMAS)

7 Reinhard TROPER MA 27 - Dezernat Arbeit und Wirtschaft Offene Fragen: Budget? Verbindung zu EU 2020? Definition von Territorialer Kohäsion? Makrostrategien? Lokale Entwicklungsinitiativen?


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