Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei

Präsentation zum Thema: "Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei"—  Präsentation transkript:

0 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei
Bürokratieabbau in Brandenburg – erste Entlastungen für Unternehmen und Bürger Tagung des Mittelstandsverband Oberhavel Oranienburg, 2. Mai 2007 Henning Heidemanns Abteilungsleiter Planung und Service Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei

1 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei
Koalitionsvertrag 2005 Staatskanzlei Präambel: Freiräume für unternehmerisches Handeln schaffen... durch mutige Deregulierung und Entbürokratisierung Es ist eine zentrale Normprüfstelle einzurichten Bürger, Unternehmen und Institutionen können sich mit Anregungen und Beschwerden an diese Prüfstelle richten In die Arbeit wird der Sachverstand von Vertretern der Wissenschaft und Wirtschaftsorganisationen einbezogen Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei

2 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei
Ziele und Instrumente Staatskanzlei Abbau von überflüssigen Normen und Standards 1. Bürokratieabbaugesetz Standarderprobung Möglichkeit der Abweichung der Kommunen von landesrechtlichen Regelungen Senkung der Informationskosten Pilotprojekte zur Kostenmessung (SKM) Barrieren gegen neue Bürokratie Normprüfung aller Gesetzesentwürfe Vollzugsoptimierung Dialog mit Betroffenen und Verbänden, Anlaufstelle Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei

3 1. Bürokratieabbaugesetz
Staatskanzlei 1. Bürokratieabbaugesetz Änderung bzw. Aufhebung landesrechtlicher Regelungen Beispiele: Aufhebung von Sammlungsgesetz und Gebrauchtwarenverordnung Bauordnung: Zusammenführung von bauordnungs- und katasterrechtliche Gebäudeeinmessung Längere Öffnungszeiten in der Außengastronomie Fischereirecht: verschiedene Fischereischeine werden durch einheitlichen Fischereischein ersetzt, Friedfischangeln ohne Angelschein Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei

4 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei
Standarderprobung Standardöffnungsklausel: zeitlich und räumlich befristete Abweichung von landesrechtlichen Regelungen mehr Handlungsspielraum für Landkreise und Gemeinden Aufgreifen lokaler Bedürfnisse von Wirtschaft und Bürgern von den Kommunen wurden bislang 89 Anträge auf Abweichung der landesrechtlichen Standards gestellt, zur Zeit in Prüfung Beispiel: Anhebung der Wertgrenzen für freihändige Vergabe Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei

5 Standard-Kosten-Modell
Staatskanzlei Standard-Kosten-Modell Gesetzesfolgen für Unternehmen Direkte finanzielle Kosten Befolgungskosten Inhaltliche Verpflichtung Informations-pflicht Monetäre Leistungen (Steuerbetrag) Sachkosten (Schadstoff-filter) Administrative Lasten (AL) Psycho-logische Kosten Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei

6 Ermittlung der Informationskosten
Staatskanzlei Ermittlung der Informationskosten Bürokratiebelastung bei der Existenzgründung Welche Aufwände entstehen bei der Gründung eines Unternehmens? Darstellung von Informationspflichten die als Kostentreiber bei der Existenzgründung identifiziert wurden Ziele: Bündelung von Zuständigkeiten Reduzierung von Anlaufstellen Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei

7 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei
Normprüfung Identifizierung neuer Belastungen für Wirtschaft, Bürger und Verwaltung durch Bürokratie, insbesondere Berichts- und Antragspflichten Reduzierung des Normbestands auf das zwingend erforderliche Maß Rechtsvergleich mit anderen Bundesländern (gegenseitiges Lernen) Anwendung einer verständlichen Verwaltungssprache Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei

8 Optimierung des Verwaltungsvollzugs
Staatskanzlei Beschleunigung von Genehmigungsverfahren Bündelung von Kompetenzen in der Verwaltung Front- und Backoffice: einheitliche Ansprechpartner beim Stellen von Anträgen Gleiche Servicequalität im gesamten Land Brandenburg Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei

9 Wirtschaft trifft Verwaltung
Staatskanzlei Wirtschaft trifft Verwaltung Stärkung der Kooperation zwischen Wirtschaft und Verwaltung: Bislang drei Anträge aus dem Landkreis Oberhavel Gemeinsame Initiativen zur Erarbeitung von Anträgen zur Standardöffnung Größerer Handlungsspielraum für Unternehmen und Bürger Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei

10 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei
Eingabestelle Anregungen von Bürgern und Wirtschaft wichtig für bessere Vollzugsoptimierung Anregungen werden gemeinsam mit den zuständigen Fachministerien überprüft Beispiel Optimierung des Verfahrens der Beantragung und Abrechnung von Fördermitteln (Anregung MVO) Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei