Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei 0 Bürokratieabbau in Brandenburg – erste Entlastungen für Unternehmen und Bürger Tagung des Mittelstandsverband.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei 0 Bürokratieabbau in Brandenburg – erste Entlastungen für Unternehmen und Bürger Tagung des Mittelstandsverband."—  Präsentation transkript:

1 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei 0 Bürokratieabbau in Brandenburg – erste Entlastungen für Unternehmen und Bürger Tagung des Mittelstandsverband Oberhavel Oranienburg, 2. Mai 2007 Henning Heidemanns Abteilungsleiter Planung und Service Staatskanzlei

2 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei 1 Präambel : Freiräume für unternehmerisches Handeln schaffen... durch mutige Deregulierung und Entbürokratisierung Es ist eine zentrale Normprüfstelle einzurichten Bürger, Unternehmen und Institutionen können sich mit Anregungen und Beschwerden an diese Prüfstelle richten In die Arbeit wird der Sachverstand von Vertretern der Wissenschaft und Wirtschaftsorganisationen einbezogen Präambel : Freiräume für unternehmerisches Handeln schaffen... durch mutige Deregulierung und Entbürokratisierung Es ist eine zentrale Normprüfstelle einzurichten Bürger, Unternehmen und Institutionen können sich mit Anregungen und Beschwerden an diese Prüfstelle richten In die Arbeit wird der Sachverstand von Vertretern der Wissenschaft und Wirtschaftsorganisationen einbezogen Staatskanzlei Koalitionsvertrag 2005

3 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei 2 Staatskanzlei Ziele und Instrumente Abbau von überflüssigen Normen und Standards 1. Bürokratieabbaugesetz Standarderprobung Möglichkeit der Abweichung der Kommunen von landesrechtlichen Regelungen Senkung der Informationskosten Pilotprojekte zur Kostenmessung (SKM) Barrieren gegen neue Bürokratie Normprüfung aller Gesetzesentwürfe Vollzugsoptimierung Dialog mit Betroffenen und Verbänden, Anlaufstelle Abbau von überflüssigen Normen und Standards 1. Bürokratieabbaugesetz Standarderprobung Möglichkeit der Abweichung der Kommunen von landesrechtlichen Regelungen Senkung der Informationskosten Pilotprojekte zur Kostenmessung (SKM) Barrieren gegen neue Bürokratie Normprüfung aller Gesetzesentwürfe Vollzugsoptimierung Dialog mit Betroffenen und Verbänden, Anlaufstelle

4 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei 3 1. Bürokratieabbaugesetz Änderung bzw. Aufhebung landesrechtlicher Regelungen Beispiele: Aufhebung von Sammlungsgesetz und Gebrauchtwarenverordnung Bauordnung: Zusammenführung von bauordnungs- und katasterrechtliche Gebäudeeinmessung Längere Öffnungszeiten in der Außengastronomie Fischereirecht: verschiedene Fischereischeine werden durch einheitlichen Fischereischein ersetzt, Friedfischangeln ohne Angelschein Staatskanzlei

5 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei 4 Standarderprobung Standardöffnungsklausel: zeitlich und räumlich befristete Abweichung von landesrechtlichen Regelungen mehr Handlungsspielraum für Landkreise und Gemeinden Aufgreifen lokaler Bedürfnisse von Wirtschaft und Bürgern von den Kommunen wurden bislang 89 Anträge auf Abweichung der landesrechtlichen Standards gestellt, zur Zeit in Prüfung Beispiel: Anhebung der Wertgrenzen für freihändige Vergabe Staatskanzlei

6 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei 5 Staatskanzlei Standard-Kosten-Modell Gesetzesfolgen für Unternehmen Direkte finanzielle KostenBefolgungskosten Inhaltliche Verpflichtung Monetäre Leistungen (Steuerbetrag) Sachkosten (Schadstoff-filter) Informations- pflicht Administrative Lasten (AL) Psycho-logische Kosten

7 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei 6 Ermittlung der Informationskosten Bürokratiebelastung bei der Existenzgründung Welche Aufwände entstehen bei der Gründung eines Unternehmens? Darstellung von Informationspflichten die als Kostentreiber bei der Existenzgründung identifiziert wurden Ziele: –Bündelung von Zuständigkeiten –Reduzierung von Anlaufstellen Staatskanzlei

8 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei 7 Normprüfung Identifizierung neuer Belastungen für Wirtschaft, Bürger und Verwaltung durch Bürokratie, insbesondere Berichts- und Antragspflichten Reduzierung des Normbestands auf das zwingend erforderliche Maß Rechtsvergleich mit anderen Bundesländern (gegenseitiges Lernen) Anwendung einer verständlichen Verwaltungssprache Staatskanzlei

9 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei 8 Optimierung des Verwaltungsvollzugs Beschleunigung von Genehmigungsverfahren Bündelung von Kompetenzen in der Verwaltung Front- und Backoffice: -einheitliche Ansprechpartner beim Stellen von Anträgen -Gleiche Servicequalität im gesamten Land Brandenburg Staatskanzlei

10 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei 9 Wirtschaft trifft Verwaltung Stärkung der Kooperation zwischen Wirtschaft und Verwaltung: Bislang drei Anträge aus dem Landkreis Oberhavel Gemeinsame Initiativen zur Erarbeitung von Anträgen zur Standardöffnung Größerer Handlungsspielraum für Unternehmen und Bürger Staatskanzlei

11 Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei 10 Eingabestelle Anregungen von Bürgern und Wirtschaft wichtig für bessere Vollzugsoptimierung Anregungen werden gemeinsam mit den zuständigen Fachministerien überprüft Beispiel Optimierung des Verfahrens der Beantragung und Abrechnung von Fördermitteln (Anregung MVO) Staatskanzlei


Herunterladen ppt "Bürokratieabbau in Brandenburg– Staatskanzlei 0 Bürokratieabbau in Brandenburg – erste Entlastungen für Unternehmen und Bürger Tagung des Mittelstandsverband."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen