Die Vereinigten Staaten von Amerika

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1 Die Vereinigten Staaten von Amerika
Eine Präsentation von Benjamin Mulligan, Felix Küchler, Manuel Perizonius und Matthias Schäfer

2 Inhalt Fakten Politisches System Wahlsystem Gesellschaft Wirtschaft
Quellen

3 Fakten

4 Fakten Hauptstadt: Washington D.C.
Staatsform: Präsidentiale Bundesrepublik Staatsoberhaupt: George W. Bush Fläche: km² Einwohner: ( ) Gründung: 1787 50 Bundesstaaten

5 Das politische System

6 Das System im Überblick
Präsidentielles Regierungssystem basiert auf Gewaltenteilungstheorie jedoch sehr steife Trennung der Staatsfunktionen der drei Gewalten

7 Präsidentielles und parlamentarisches Regerierungssystem
USA Deutschland getrennte Wahlen für Präsident u. Kongress Präsident wird direkt gewählt Ein Wahlgang Exekutive geht aus der Legislative hervor Präsident kann Kongress nicht auflösen Vertrauensfrage Präsident hat formal keine Möglichkeit zur Gesetzesinitiative Bundeskanzler:Gesetzesinitiative mögl.+Vetorecht geg. Ausgabengesetzte Präsident: keine Mehrheit im Kongress  Absolute Gewaltenteilung Mehrheit d. Bundestag u. Kabinett = Regierungsmehrheit Opposition existiert nicht, da kein Parteienzwang Opposition: Minderheit im Budestag Kabinett (Berater d. Präsidenten) getrennt von Kongress Kabinett kann dem Budestag zugehören Exekutive geschlossen: Präsident ist Regierungschef u. Staatsoberhaupt Exekutive geteilt: Kanzler u. Bundespräsident Abwahl d. Präsidenten nicht möglich( nur Impeachment) Konstruktives Misstrauensvotum

8 Anwendungen Andrew Johnson  erfolglos Nixon (Watergate)  erfolgreich
Clinton(Lewinsky-Affäre)  erfolglos (Ansehen) Kongress muss strafrechtlich relevantes Vergehen nachweisen Verrat, Bestechung, Verbrechen etc.

9 Checks and balances Impeachment + Ausschussuntersuchungen Gesetze+Geldbewilligung Zustimmung zu außenpolit. Verträgen+ Ernennung v. hohen Beamten Veto gegen Gesetzte Aufstellung d. Budgets Kann Gesetze als verfassungswidrig erkl. Impeachment Zustimmung bei Richterernennung Kann „executive orders“ als verfassungswidrig erklären Ernennt Richter

10 Exekutive Der Präsident

11 Exekutive Präsident (laut Verfassung: „Exekutive liegt beim Präsident“) alleiniger Inhaber der ausführenden Gewalt Kabinett: Präsident, Vizepräsident, Leiter d. Ministerien, pers. Berater Executive Office: Präsident unmittelbar unterstellt White House Office: pers. Assistenten Personalchef (Chief of Staff) Nat. Sicherheitsrat Office of Management and Budget

12 Exekutive Aufgaben Chef d. Exekutive (wie Kanzler)
Staatsoberhaupt(repräsentative u. diplomatische Aufgaben (wie Bundespräsident)) Oberbefehlshaber d. Streitkräfte Erster Diplomat: Recht : Verträge verhandeln + abschließen Kann Bundesrichterstellen besetzten An Gesetzgebung passiv beteiligt Darf Kongress neue Gesetzte vorschlagen Vetorecht bei Gesetzesvorlagen d. Kongresse

13 Exekutive Executive order (Erlass)
kann kein neues Recht schaffen milit. Interventionen, Heimatschutzdirektiven In keinem demokr. Land sind so viele Kompetenzen + Funktionen in einer Person vereint  Kontrolle wird benötigt Präsident kann nicht auf Mehrheit im Parlament bauen  immer wieder müssen neue Mehrheiten geschaffen werden Medien

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15 Legislative Der Kongress

16 Legislative[Kongress]
Repräsentantenhaus Senat Vorrecht bei Finanzfragen (Budgetinitiativrecht) Ratifizierung v. Veträgen bestätigt die Ernennungen des Präsidenten (z.B. Minister, Richter etc.) Gesetzgebung (alleinig m. Ausnahmen) Beschluss über die Haushaltsführung Kontrolle d. Exekutive

17 Wie ein Gesetz entsteht
Gesetzesentwurf (Bill) wird v. Mitglied des Senats oder Repräsentantenhauses eingereicht Beratungen in Komitees (Ergänzungen werden gemacht) Vorlage zur Abstimmung (auf gesamtes + Ergänzungen) Weitergabe an anderes Haus Gleicher Prozess Weitergabe an Präsident Wird Gesetz Überstimmen des Vetos m. 2/3 Mehrheit in beiden Häusern

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19 Judikative Der Supreme Court

20 Judikative [Supreme Court]
Justizsysteme der Bundesstaaten und das des Bundes streng getrennt Bundesgerichtsbarkeit auf 3 Ebenen (Spitze: USSC) Supreme Court 9 Richter u. Richterinnen (Chief Justice + 8 Associate Justices) auf Lebenszeit ernannt Aufgaben Überprüfung auf Verfassungsmäßigkeit Berufungsgesuche von unteren Gerichten (Nicht nur Fälle, die d. Verfassung betreffen) Streit zwischen Bundesstaaten + wenn Botschafter und ausländische Diplomaten beteiligt sind (selten)

21 Judikative [Supreme Court]
Richter unabhängig v. Präsidenten bei ihrer Entscheidung gelten als „eigensinnig“ Kann Annahme von Fällen verweigern, wenn sie „politische Fragen“ sind Entscheidungen oft von enormer politischer Brisanz (z.B. New Deal, Rassentrennung, Homosexuellenehe)

22 Die Präsidentschaftswahl

23 Wahl des Electoral College
Wahlberechtigte Bevölkerung wählt Mitglieder des Electoral College (538 Wahlmänner) Teil des Checks & Balances Mehrheits- wahlrecht

24 Rolle der Parteien In der Verfassung waren Parteien nicht vorgesehen
Zwei große Partien: Republikaner und Demokraten Kein organisierter Parteiapparat mit feststehender Hierarchie von Parteifunktionären und Parteiführern Kein festgelegtes Parteiprogramm fragmentiert und dezentralisiert Minimaldefinition: "a party is to elect„ Parteien spielen also keine so große Rolle

25 Treffen der Wahlmänner
41 Tage nach der Wahl treffen sich die Wahlmänner in ihrer jeweiligen Bundeshauptstadt und stimmen über Präsident und Vizepräsident ab Dabei sind sie theoretisch in ihrer Entscheidung nicht an den Volkswillen gebunden In der Realität allerdings sind die Wahlmänner partei- bzw. kandidatengebunden

26 Auszählung der Stimmen
Die Stimmzettel werden schließlich dem amtierenden Vizepräsident überreicht, die dieser im Kongress vor beiden Kammern auszählt Derjenige Kandidat, der dann die Mehrheit, also 270 Stimmen erhalten hat, gilt als gewählter Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika

27 Die Kritik aus deutscher Sicht

28 Das „Winner-Takes-All“-Prinzip
Mehrheitswahl  Die Stimmen des Verlierers in einem Bundesstaat werden nicht gezählt Gesamtergebnis wird verzerrt So kann es vorkommen, dass der Kandidat mit faktisch weniger Wählerstimmen dennoch Präsident wird

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30 Swing Staates Kandidaten kümmern sich im Wahlkampf nicht um alle Staaten gleich, da einige Staaten als „sicher“ gelten Im Gegensatz dazu konzentrieren sie sich sehr auf die sogenannten Swing-Staates Dies sind Staaten in denen ein knappes Wahlergebnis erwartet wird Wichtige Swing-Staates bei der 2004er Wahl waren Florida, Ohio und New Mexico

31 Wahlmännerverteilung
Wenn ein Kandidat nur die Wahlmänner der elf Staaten mit den meisten Wahlmännern auf sich vereinigen kann, wird er Präsident

32 Wahlmännerverteilung
Die Wahlmänner sind objektiv ungleich verteilt In Alaska kommt ein Wahlmann auf Einwohner In Arkansas kommt ein Wahlmann auf Einwohner Der US-Durchschnitt liegt bei Einwohnern pro Wahlmann Kalifornien hat mit 55 Wahlmännern die meisten South Dakota und andere Staaten mit 3 Wahlmännern am wenigsten

33 Wahlkampffinanzierung
Wahlkampf ist sehr teuer, Werbespots, Reisen, usw. Öffentliche Finanzierung in geringerem Maße als in Deutschland Kandidaten brauchen viele Spenden und eigenes Vermögen Faktisch also keine Chancengleichheit auf das Präsidentenamt Politiker aus der reichen, gebildeten und vorrangig weißen Elite bevorzugt

34 Wahlregistrierung Keine automatische Benachrichtigung der Bevölkerung
Bürger müssen sich selbstständig registrieren Bürokratie: Lange Wartezeiten, wer zu spät kommt wird nicht mehr rechtzeitig registriert Teilweise absichtliche Verzögerungen der Registrierung um bestimmte Gruppen die Teilnahme an der Wahl nicht zu ermöglichen

35 Gesellschaft und Versicherungswesen der USA

36 Einwanderung Anfangs kamen Immigranten aus Europa
USA wurden zum „Melting Pot“ immigrierten ca. 49Mio. Menschen Heute ist die Anzahl begrenzt; man versucht Fachkräfte ins Land zu locken Illegale sind ein großes Problem, sie belasten das Sozialsystem

37 Ethnische Gruppen Einwohnerzahl: 300.888.812
Der weiße Bevölkerungsanteil stellt ca. 75% der Gesamtbevölkerung Minderheiten bilden den Rest Afroamerikaner, Hispano-Amerikaner, Asiatische/Pazifische Amerikaner + Native Americans (Indianer)

38 Probleme der Minderheiten
große Armutsrate um ca. 20% Schlechte Bildung (Hälfte der Hispano-Amerikaner besitzt keinen Schulabschluss) Hohe Kriminalitätsrate, Bandenkriminalität, Unruhen zwischen den Minderheiten Abspaltung von der Gesellschaft Asiaten sind meist das Gegenteil, sie gelten als „Muster-Immigranten“ >>haben meist einen hohen Bildungsstandard und leben in geringerer Armut Indianer stellen nur noch 1% der Bevölkerung und haben die größten Probleme

39 Verteilung in den USA Deutsch Italienisch Englisch Irisch Englisch
Amerikanisch Afroamerikanisch Mexikanisch

40 Kluft zwischen Arm und Reich
(2002):13,3 % der Familien hatten ein Einkommen p.a. $ 20% der Familien $ (unter der offiziellen Armutsgrenze) Die obersten 20% der Gesellschaft besitzen 50,1% des Nationalvermögens Weiße: 10,2% Armutsrate Afroamerikaner: 24,1% Hispanics: 21,8% Asiaten: 12% Native Americans: Ca. 1/3

41 Gesellschaftliche Fragmentierung Patriotismus
Verschiedene Einwanderergruppen leben in Stadtvierteln zusammen Menschen z.B. mit gleichen Einkommen, Religionen, Wertvorstellungen leben in Nachbarschaften „Inseln der Gleichheit“ Wenig Integration/ Solidarität für andere Gruppen „American Dream“ als Gegenpol „Verehrung“ bzw. Identifikation mit Symbolen/Personen Flagge, Hymne, Präsident, gemeinsame Geschichte etc. Bsp.: Verhalten der Bevölkerung nach 9 / 11

42 Versicherungssystem

43 Versicherungssystem Soziale und gesundheitliche Absicherung basiert auf dem Prinzip der Eigenverantwortung Neben dem American-Dream, einem Haus, Auto und einer Familie, leisten sich die meisten Amerikaner eine private Kranken- und Sozialversicherung

44 Krankenversicherung Es gibt keine Krankenversicherungspflicht
Mehrheitlich betriebliche Krankenversicherung Oder Gruppenversicherung mit oder ohne Hilfe des Arbeitgebers Oder HMO (Health Maintenance Organization) umfasst ein Ärzteteam, das für eine im voraus bezahlte Gebühr die gesamte Krankenversorgung einer Person übernimmt Vorsorge >>geringere Ausgaben

45 Medicaid Es gibt auch Menschen, die sich keine K.-Versicherung leisten können Medicaid finanziert die medizinische Grundversorgung von armen Menschen Wird durch einen Fonds von Bund und Ländern finanziert Kosten im Jahr 2000: Milliarden Dollar

46 Medicare Medicare bezahlt Ärzte für Rentner und Behinderte
Finanzierung durch Sozialversicherungsabgaben, Beiträge von Versicherten + staatliche Zuschüsse (Angestellte müssen 1,45% ihres Einkommens abgeben) Jeder der Anspruch auf Leistungen aus der Sozialversicherung hat, ist über Medicare krankenversichert

47 Soziale Absicherung 2004 lebten 37 Millionen Amerikaner unterhalb der offiziellen Armutsgrenze =10,2% aller Familien Armutsgrenze für eine vierköpfige Familie: Jahreseinkommen von unter Dollar Die Mehrheit der Amerikaner kann gut von dem eigenen Gehalt leben alle Selbständigen und abhängig Beschäftigte sind sozialversicherungspflichtig

48 Sozialversicherung (social security)
arbeitende Bevölkerung bekommt einen Teil ihres Lohnes abgezogen (Selbstständige 15,3%; Angestellte 7,6%) Leistungen: Kleine monatliche Rente ab einem Alter von 62 Jahren (ab 65: $ p.a.) Arbeitslosenversicherung, wenn man min Wochen gearbeitet hat; beträgt 50% des letzten Nettogehaltes und wird höchstens 26 Wochen ausgezahlt Zusätzlich bei Bedarf welfare-payments für Miete, Kleidung und Ernährung

49 „Sozialhilfe“ bis 1996: Familienbeihilfe (Aid to Families with Dependent Children - AFDC) TANF- Temporary Assistance for Needy Families Auf fünf Jahre beschränkte Zahlungen mit der Forderung nach spätestens zwei Jahren wieder zu arbeiten Wenn man sich nicht um eine Arbeitsstelle bemüht, werden die Zahlungen nach drei Monaten gekürzt

50 Kosten Ca. 40% des US-Haushalts werden allein für Medicaid, Medicair und Social Security ausgegeben

51 Monatliche Sozialhilfezahlungen
Pensionierter Arbeiter $ 1.044 Älteres Ehepaar $ 1.713 Witwe mit zwei Kindern $ 2.167 Alleinstehende/r Witwe/r $ 1.008 Behinderter Arbeiter, Ehefrau, min. ein Kind $ 1.646 Alleinstehender behinderter Arbeiter $ 979

52 Probleme des Systems Aufgrund der großen Eigenverantwortung nicht mit europ. Verhältnissen vergleichbar Würde ohne private und kirchliche Unterstützung nicht funktionieren Arbeitnehmer sind dem Arbeitgeber oft ohne die Absicherung durch Gewerkschaften ausgesetzt Es besteht keine Krankenversicherungspflicht Keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Kein Eltern- bzw. Kindergeld Sehr niedriger Mindestlohn (ca. $ 5,15)

53 Ein kleiner Einblick in die
Wirtschaft der USA Ein kleiner Einblick in die Wirtschaft Von Felix Küchler

54 Wirtschaft der USA Freie Marktwirtschaft
Glaube an den sich selbst regulierenden Markt Sehr geringe Staatsquote Kaum Eingriffe des Staates in die Wirtschat Flexible Personalpolitik der Firmen Geringe Macht der Gewerkschaften -Tarifabschlüsse mit den jeweiligen Betrieben - Kein Flächentarifvertrag Großer Anreiz zum Arbeiten -Geringes Arbeitslosengeld (für 26 Wochen), keine Arbeitslosenhilfe

55 USA/ Deutschland USA (2006) -Einwohner:298 Mio. -BIP:13,5 Billionen
US-Dollar -Arbeitslosenquote:4,8% -Staatsquote:34%(vom BIP) -Neuverschuldung: 248 Mrd. US-Dollar -Handelsbilanz-Defizit(2005): 617 Mrd. US-Dollar Deutschland (2006) -Einwohner:82 Mio. -BIP:2,2 Billionen US-Dollar -Arbeitslosenquote:10,8% -Staatsquote:45%(vom BIP) -Neuverschuldung: 38,19 Mrd. € -Handelsbilanz-Überschuss(2005): 160,5 Mrd. €

56 Bruttoinlandsprodukt
BIP 2006: - Dienstleistung: 74% - Verarbeitendes Gewerbe: 23% - Bergbau: 1,6% - Landwirtschaft: 1,4% - Größte BIP der Welt 13,5 Billionen US-Dollar - Achtgrößtes BIP pro Kopf US-Dollar

57 Wichtige Bereiche der Wirtschaft
Früher: Landwirtschaft (Baumwolle, Tabak) Stahl- und Kohleindustrie Bergbau Textilverarbeitung Automobilindustrie Heute: - Rüstungsindustrie - Luft- und Raumfahrtindustrie - Chemieindustrie Elektronikindustrie

58 Außenhandel Deutschland/ USA (2005)
Wichtigste Handelspartner: Kanada, Mexiko, Japan, China, Großbritannien, Deutschland USA: - Größter Importeur und zweitgrößter Exporteur von Waren weltweit - Zweitwichtigster Importpartner für Deutschland (hinter Frankreich) - Drittwichtigster Exportpartner für Deutschland (hinter Frankreich, Niederlande) Außenhandel Deutschland/ USA (2005) 69,3 Mrd. € Export in die USA wichtigste Güter: Kraftwagen, Kraftwagenteile und Maschinen 41,3 Mrd. € Import aus den USA wichtigste Güter: chemische Erzeugnisse und Fahrzeuge

59 Federal Reserve System
Notenbank der USA Hauptsitz Washington D.C Gegründet 1913 Besteht aus: - Board of Governors - 12 regionale Banken - verschiedenen Mitgliedsbanken Aufgaben: - Überwachung und Regulierung des Bankwesens. - Regulierung des Leitzins. - Überwachung der täglich produzierten Geldmenge in Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Münzamt.

60 Der Aufbau des Federal Reserve System
FOMC Vorsitzende aller 12 regionalen Federal Reserve Banks. Insgesamt 5 Stimmen. New York hat eine dauerhafte Stimme im Rat. Board of Governors bestehend aus dem Präsidenten, Vizepräsident und 5 Mitglieder die vom Präsident benannt werden und vom Senat gewählt werden.

61 Zinsen - Maßnahme gegen private Verschuldung (Überschuldung)
- Schutz vor Inflation - Maßnahme gegen private Verschuldung (Überschuldung) - Orientierung anderer Zentralbanken (z. B. EZB) an den USA Leitzins: Zinssatz, für den sich Banken Geld bei der jeweiligen Zentralbank leihen können.

62 Die Regional Banken des Federal Reserve System
Boston, New York, Philadelphia, Cleveland, Richmond, Atlanta, Chicago, St. Louis, Minneapolis, Kansas City, Dallas, San Francisco

63 Quellen

64 Quellen https://www.cia.gov/cia/publications/factbook/geos/us.html
Emil Hübner, Das Politische System der USA Eine Einführung - Orig. Ausg. – München: Beck, 1989 ISBN Bpb Nr. 283 „Politisches System der USA“ Bpb Nr. 268 „USA-Geschichte, Wirtschaft, Gesellschaft“ Fischer Weltalmanach 2005, 2005 ISBN