Ja, das ist wohl so.... Wollenwir das auch ? Wollen wir das auch ? Na ja... Die Hälfte sagt NEIN! Was folgt daraus ?

Präsentation zum Thema: "Ja, das ist wohl so.... Wollenwir das auch ? Wollen wir das auch ? Na ja... Die Hälfte sagt NEIN! Was folgt daraus ?"—  Präsentation transkript:

1 Ja, das ist wohl so...

2 Wollenwir das auch ? Wollen wir das auch ? Na ja... Die Hälfte sagt NEIN! Was folgt daraus ?

3 Wenn die Regierung eine Politik verfolgt, die von der Mehrheit nicht mitgetragen wird...... muss das Volk überzeugt werden

4 Wenn die Regierung eine Politik verfolgt, die von der Mehrheit des Volkes nicht mitgetragen wird, muss das Volk überzeugt werden.

5 Nicht etwa muss die Regierung ihre Politik überdenken, oder gar der Auffassung der Mehrheit des Volkes anpassen.

6 Aber die Regierung HAT nachgedacht, während ihre Soldaten kämpfen und in Afghanistan einen Staat aufbauen, wie er der deutschen Regierung gefällt. Und natürlich den afghanischen Bürgern auch. Das ist sowieso DASSELBE. Wie hier in Deutschland...

7 Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Die Katze beißt sich in den Schwanz

8 Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Afghanistan darf nicht erneut zu einem Rückzugs- raum für den internationalen Terrorismus werden.... Die Bundesregierung ist entschlossen, ihren zivilen und militärischen Einsatz für die Stabilisierung und den Wiederaufbau Afghanistans fortzusetzen.

9 Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Die internationale Gemeinschaft trägt dazu bei, das umzusetzen, was die große Mehrheit der afghanischen Bevölkerung selbst für ihr Land will.... Die Zielsetzung der internationalen Gemeinschaft stützt sich maßgeblich auf die Wünsche der Afghaninnen und Afghanen selbst. Insbesondere der Afghaninnen !

10 Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Am Ende dieses Aufbauprozesses soll eine staatliche Ordnung stehen, welche die fundamentalen Voraussetzungen politischer Legitimität erfüllt, sich also auf die große Mehrheit der afghanischen Bevölkerung abstützen kann. Bis jetzt ist das noch nicht so...... aber unsere Tornados arbeiten daran !

11 Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Diese staatliche Ordnung muss über ausreichend effektive Sicherheits- und Justizorgane verfügen, um sich selbst gegen die verbleibenden Gefahren des Terrorismus und der organisierten Kriminalität zur Wehr setzen zu können. Deutschlands Freiheit wird am Hindukusch verteidigt...... am liebsten ist es uns, wenn das die Afghaninnen und Afghanen für uns erledigen ! Bis jetzt klappt das noch nicht so ganz:

12 Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Wesentliche Herausforderung der afghanischen Regierung bleibt die Beseitigung von Defiziten in der Qualifikation der Administration. Staatliche Stellen sind häufig noch nicht in der Lage, die in sie gesetzten Erwartungen zu erfüllen. Die Ober- Afghanin Merkel ist noch lange nicht zufrieden ! Also:

13 Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Die Bundesregierung wird ihre Aktivitäten intensivieren, die darauf abzielen, die Fähigkeit der afghanischen Regierung zu verbessern,... selbstständig effektive Regierungsarbeit zu planen und umzusetzen.... dass sie besser machen was sie sollen !

14 Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Schwere Menschenrechtsverletzungen sind noch immer an der Tagesordnung. Die größte Bedrohung geht von lokalen Machthabern und Kommandeuren aus. Aber auch der Polizei werden.. willkürliche Festnahmen und Folter vorgeworfen. Die Bundesregierung wird ihr Engagement im Justizbereich.. vor allem im Bereich der Zusammenarbeit der Polizei mit der Staatsanwaltschaft... sowie der Aufklärung über individuelle Rechte... (ausbauen). Schäuble kennt sich aus ! Nur noch unwillkürliche Festnahmen und Folter nur, wenn es nicht anders geht...

15 Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Im Rahmen ihrer EU-Präsidentschaft hat die Bundes- regierung eine EU-Zentralasien-Strategie entworfen. Zentralasien spielt perspektivisch vor allem in den Bereichen Energie und Transport eine wichtige Rolle für Afghanistan.... für Afghanistan... ?!? Die Bundesregierung wird die Zusammenarbeit Afghanistans mit den zentralasiatischen Nachbarn unterstützen, wie es die EU-Zentralasien-Strategie formuliert.... die Bundesregierung hat eine Strategie entworfen und wird Afghanistan unterstützen, sich entsprechend dieser Strategie zu verhalten... ?!

16 Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Seit 2002 sind ca. 5 Millionen Flüchtlinge aus Nachbarländern zurückgekehrt. Bis 2010 kommen noch ca. 4,1 Millionen Flüchtlinge dazu. Die afghanische Regierung muss die Zuteilung des knappen fruchtbaren Landes und die häufig ungeklärten Eigentums- verhältnisse regeln. Die Bundesregierung wird sich im Rahmen ihrer G8-Finanzierungslinie engagieren.

17 Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Seit 2002 sind ca. 5 Millionen Flüchtlinge aus Nachbarländern zurückgekehrt. Bis 2010 kommen noch ca. 4,1 Millionen Flüchtlinge dazu. Die afghanische Regierung muss die Zuteilung des knappen fruchtbaren Landes und die häufig ungeklärten Eigentums- verhältnisse regeln. Die Bundesregierung wird sich im Rahmen ihrer G8-Finanzierungslinie engagieren.

18 Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Verbesserung der Lebensbedingungen und Schaffung von Einkommen. Die Bundesregierung konzentriert sich auf die Förderung staatlicher Institutionen und guter Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Bildung, Geschlechtergerechtigkeit, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Einkommens- beschaffung, Trinkwasser- und Energieversorgung.... man könnte sagen: Eine Agenda 2010 für Afghanistan ! Einkommens- beschaffung!!

19 Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Verbesserung der Lebensbedingungen und Schaffung von Einkommen. Die Bundesregierung konzentriert sich auf die Förderung staatlicher Institutionen und guter Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Bildung, Geschlechtergerechtigkeit, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Einkommens- beschaffung, Trinkwasser- und Energieversorgung. Die Bundesregierung wird die Mittel dafür 2007 auf 100 Mio Euro erhöhen. Das sind 20 Euro pro Flüchtling!

20 Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Verbesserung der Lebensbedingungen und Schaffung von Einkommen. Die Bundesregierung konzentriert sich auf die Förderung staatlicher Institutionen und guter Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Bildung, Geschlechtergerechtigkeit, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Einkommens- beschaffung, Trinkwasser- und Energieversorgung. Die Bundesregierung wird die Mittel dafür 2007 auf 100 Mio Euro erhöhen. Das sind 20 Euro pro Flüchtling!

21 Aber die Regierung HAT gehandelt. Das Ergebnis: Der Aufbau schreitet fort: Aufbau staatlicher Institutionen gute Regierungsführung Rechtsstaatlichkeit Bildung Geschlechtergerechtigkeit Wirtschaftsentwicklung Einkommensbeschaffung Trinkwasser- und Energieversorgung ABER... Keine Entwicklung ohne Sicherheit!

22 Wir sind da... Aber..... dennoch bleibt die Sicherheitslage angespannt... Im Süden verdoppelte sich die Zahl der sicherheitsrelevanten Vorfälle... Sie wenden sich gegen Zivilisten, töten Regierungsvertreter und regierungstreue Persönlichkeiten.... Hingegen ist es ihnen nicht gelungen, auf Dauer Parallelstrukturen zur staatlichen Verwaltung aufzubauen. Auch kontrolliert die Regierung alle Provinzhauptstädte...... jedenfalls bei Tage !

23 Die Bundesregierung wird..... die deutsche Truppenpräsenz beibehalten...... den Aufbau der afghanischen Sicherheitsorgane verstärken...... auf die Vermeidung ziviler Opfer hinarbeiten...... der Öffentlichkeit die Notwendigkeit des Einsatzes aktiv vermitteln. Ziel... bis Ende 2010.. 70000 Soldaten... Bislang über 37000 Soldaten ausgebildet... Auf Grund von Desertionen und Ausbildungs-mängeln... derzeit rund 16000 Soldaten...

24 Die Bundesregierung wird..... die deutsche Truppenpräsenz beibehalten...... den Aufbau der afghanischen Sicherheitsorgane verstärken...... auf die Vermeidung ziviler Opfer hinarbeiten...... der Öffentlichkeit die Notwendigkeit des Einsatzes aktiv vermitteln. Wenn die Regierung eine Politik verfolgt, die von der Mehrheit des Volkes nicht mitgetragen wird, muss das Volk überzeugt werden.

25 Die Bundesregierung wird...

26 .... dass schon 65 Angehörige der Bundeswehr in Auslandseinsätzen ihr Leben verloren haben. Dann geht es ja in Ordnung... Müssen wir uns jetzt Sorgen machen ? Nein, nein, vielleicht kommt es ja nicht SO schlimm..

27 ... vielleicht ja nur SO schlimm.

28 ... und schließlich dient der Einsatz einer guten Sache: Der Festigung des Bündnisses mit der Macht, die die Welt beherrschen will. Und dabei gilt: Wer viel gibt, kann viel verlangen.verlangen Klick!