Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949 oder Der tiefe Sündenfall der CDU/CSU unter Kanzler Kohl und den 2 Nachfolgern.

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1 Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949 oder Der tiefe Sündenfall der CDU/CSU unter Kanzler Kohl und den 2 Nachfolgern Wie nun den Schaden begrenzen ? Wie den (rechts- u n d wirtschafts-) politischen Kurs korrigieren ? MGS/04.04.2009

2 Sieben Sünden beim Aufbau Ost : 1.Versäumter Austausch der SED- Funktionsträger 2.Fehlleitung von Transfermilliarden u. Subventionen 3.Aufrechterhaltung der Konfiskationen « Boden- u.Industriereform » 4.Aussperrung und Blockade von Investoren 5.Zementierung falscher Agrarstruktur u. Mißachtung ländl. Räume 6.Ungleichbehandlung der SED-Opfer gegenüber NS- Opfern 7.Mangelnde Transparenz und Rechtskontrolle / Beisp. TLG, BVVG MGS/04.04.2009

3 Die Kardinalfehler der Wiedervereinigung in der Zusammenfassung: - zu schnelle Währungsunion, - Falscher Umtauschkurs - Altschuldenregelung- - Beibehaltung der Konfiskationen mit allen Folgen MGS/04.04.2009

4 Aufbau Ost und sein Krebsschaden (Willgeroth, Blum u.a.) Warnungen und Proteste zahlreicher Rechtswissenschaftler von Rang, aber auch Historiker, Politikwissenschaftler und Wirtschaftler Besonders hervorzuheben zwei hochrangige Wirtschaftswissenschaftler Prof. em. Hans Willgeroth, Köln und Prof. Ulrich Blum vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle /IWH MGS/04.04.2009

5 Auszug zur Illustration /Vergleich Ost

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7 Mitteldeutschland vor 1945 und danach Exkurs hierzu…

8 Rechtsstaatliche Erosion seit 1991 und seine Konsequenzen mindestens 10 Bereiche : « Das ist der Fluch der bösen Tat..... » Fazit : Ohne rechtliche Korrekturen/Novellierungen kein Fortschritt MGS/04.04.2009

9 Das Problem des zerschlagenen Eigentumsschutzes als Grundübel Ausserdem: zunehmendes Auseinanderdriften Ost/West beim Recht « Nachzeichnung des DDR-Rechts », « Gelebte DDR Rechtswirklichkeit » als Leitfaden. Basis: Bundesverfassungsgericht contra Grundgesetz – und Fehlurteile von höchsten Gerichten, Beispiel: Bundesverwaltungsgericht, OLG Naumburg, LG Dresden und Rostock etc. Beispiele : Was nun : MGS/04.04.2009

10 Fatale Rolle der verantwortlichen Potik - Mangelhafte Aufarbeitung des SED-Diktatur- Unrechts -Blinde oder sogar vorsätzliche Zementierung falscher Entscheidungen( « Schäuble : alle Entscheidungen aus Karlsruhe sind richtig( !) » -etc. MGS/04.04.2009

11 Zunahme des Unrechts – Verschlechterung für die Wirtschaft und den Aufbau Ost Beisp. Ständige, z.T. gezielte Benachteiligung der « Kompensationsberechtigten » ( d.h. Verfolgungsopfer, sogen. « Alteigentümer »), - Konfiskation der Neusiedler-Agrarflächen, - Rechtlosigkeit der Ausreisegeschädigten, - Nicht-Anerkennung politischer Verfolgung sowie Verweigerung der Rehabilitierung, - Streichung der im Einigungsvertrag festgelegten Ersatzgrundstücksregelung, - Faktische Beibehaltung der DDR- Mauergrundstücksenteignungen sowie zahlreiche rechtsstaatliche « Sündenfälle » ( s. ARE-Liste) MGS/04.04.2009

12 SCHWERPUNKT DER ABWÄRTSSPIRALE in Deutschland : VERLUST DES EIGENTUMSSCHUTZES Zum Vergleich : Rechtsstaatliche Erosion auch in anderen EU- Ländern Beispiel Belgien mit 8 Erosionserscheinungen : z.B. Folgen der Video- Überwachung, Verstärkte Datenspeicherung,Mängel im Strafvollzug usw. besonders bei Straftaten Jugendlicher,Erschwerter Zugang zur Justiz, z.B. Zeitablauf,Streikrechte bei Verfahren zunehmend in Frage gestellt,Mangelnde Unterstützung für Behinderte,Auswirkungen von Antiterrorgesetzen auf Normalbürger,Formale, aber nicht faktisch volle Gleichberechtigung der Frauen Fazit jedoch : Keine oder doch geringere Erosion des Eigentumsschutzes ! MGS/04.04.2009

13 Folgen für den schleppenden Einigungsprozess - im Jahre 20 nach dem Mauerfall Wirtschaftlich : Milliardentransfer ohne ausreichende Nachhaltigkeit / Subventionitis für einige,Benachteiligung für andere,z.B. » Alteigentümer » Aussperrung von Eigentümern, Mittelstand und Investitionen, kaum Kurskorrekturen Auflösungserscheinungen der Gesellschaft führen zu mafiotischen Strukturen statt zu Investitions-Schub, ( « Neu - Jürgen Roth: « Mafialand Deutschland » siehe auch Baale :« Abbau Ost » sowie Gerke: « Nehmt und Euch wird gegeben – Das Agrarkartell Ost ») Zentrale Frage : C U I B O N O ?Wem dient das ganze ? MGS/04.04.2009

14 Wie kommen wir zum AUFBAU Ost statt der Defizite z.T. sogar Abbau und Stagnation trotz Milliardentransfer ? -Objektive Bestandsaufnahme und Standortbestimmung Wirtschaftlicher Teil einer Enquete-Kommission « Zwischenbilanz deutsche Einheit » mit Kurskorrektur- Vorschlägen in Kooperation u.a. mit dem IWH, der CDU Mittelstandsvereinigung sowie dem - Bundesverband Mittelständische Wirtschaft BVMW MGS/04.04.2009

15 Bereiche der Schadensbegrenzungen / räumlich /inhaltlich -Ländliche Räume, Entwicklungskorridore,Regionale Zentren, Wirtschaftliche Kerne - Gezielte Wirtschaftsförderung für den Mittelstand, neuer Anlauf für Investoren,Neuorientierung der Agrarstruktur und agrarökonomische Wende ( « Tomaten statt Weizen ») MGS/04.04.2009

16 Neubelebung und Umsetzung der Idee « FREIHEIT statt Sozialismus « WIE VORAN ZUR RENAISSANCE DES EIGENTUMSRECHTS ? « EIGENTUM IST GERONNENE FREIHEIT « Freiheitliche Demokratie = rechtzeitige Korrekturen, zur Verhinderung des Zerfalls Einsatz, Zusammenwirken mit Ausdauer und Augenmass –ARE gibt ein Beispiel MGS/04.04.2009

17 « KAIROS 2009 « ? Kairos = der antike Gott der günstigen Gelegenheit Kommt « Kairos » noch einmal vorbei ? Gelegenheiten, Herausforderungen und Chancen im 20. Jahr nach dem Mauerfall und dem Zusammenbruch des kommunistischen Experiments « Dank » der Krise Chancen zur Rückkehr zur Realwirtschaft und Kehrtwendung zum Recht « Endogene Schocktherapie »( U.Blum) mit heilender Wirkung ist denkbar- Herausforderung für alle rechtsstaatlichen Kräfte, besonders für die Union ! – Und nun : Was kann jeder von uns, was werden S I E tun ? MGS/04.04.2009

18 Preussische Gesellschft MGS/04.04.2009 *Kairos* ist in der griechischen Mythologie der Gott der günstigen Gelegenheit und der besonderen Chance und des rechten Augenblicks und laut dem Dichter Ion von Chios (490--421 v. Chr.) der jüngste Sohn des Zeus.