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Weber1 Behörden- struktur Wettbewerbs- kommission Sekretariat Organisation Zuständigkeit Organisation Zuständigkeit Kommission Kammern.

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Präsentation zum Thema: "Weber1 Behörden- struktur Wettbewerbs- kommission Sekretariat Organisation Zuständigkeit Organisation Zuständigkeit Kommission Kammern."—  Präsentation transkript:

1 Weber1 Behörden- struktur Wettbewerbs- kommission Sekretariat Organisation Zuständigkeit Organisation Zuständigkeit Kommission Kammern

2 Weber2 Aufgaben Entscheide zu Allg. Bekanntmachungen Empfehlungen Stellungnahmen Gutachten Letter of Comfort Information Wettbewerbsabrede Marktmächtige Stellung Unternehmenszu- sammenschluss Zivilverfahren Private

3 Weber3 Untersuchungen bei Wettbewerbs- beschränkungen Vorabklärung Eigentliche Untersuchung Eröffnung Bekanntgabe (Transparenz) Durchführung Abschluss

4 Weber4 Abschluss einer Untersuchung Entscheid durch einvernehmliche Regelung Angeordneter Entscheid Einstellung des Verfahrens Rückzug des „Plans“ Widerruf und Revision

5 Weber5 Vorsorgliche Massnahmen Zulässigkeit Zuständigkeit Voraussetzungen Günstige Entscheid- prognose Ernsthafter Nachteil Dringlichkeit Verhältnismässigkeit

6 Weber6 Prüfung von Unternehmens- zusammen- schlüssen Einleitungsverfahren Prüfungsverfahren „Blockierungs- wirkung“ Prinzip Ausnahmen....

7 Weber7 Einleitungs- verfahren Voranmeldung Meldung Dauer Abschluss Letter of Comfort Zeitpunkt Inhalt Vollständigkeit....

8 Weber8 Prüfungs- verfahren Bekanntgabe Ablauf Dauer Abschluss Einzelheiten Charakteristik....

9 Weber9 Wiederherstellung wirksamen Wettbewerbs Vorschläge der beteiligten Unternehmen Verfügung

10 Weber10 Verfahren Anwendung des VwVG Verfahrensbeteiligte

11 Weber11 Verfahrens- grundsätze Sachverhalts- ermittlung Amts- und Geschäftsgeheimnis Akteneinsichtsrecht Parteirechte Begründungspflicht Untersuchungsprinzip Auskunftspflicht Untersuchungsmassnahmen Amtshilfe

12 Weber12 Verwaltungs- beschwerde an ReKo Anfechtbare Verfügungen Beschwerdelegitimation Beschwerdegründe Vorsorgliche Massnahmen

13 Weber13 Weitere Beschwerde- möglichkeiten Verwaltungsgerichtsbeschwerde an Bundesgericht Ausnahmegenehmigung durch Bundesrat  Weiterzug


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