Das ULD ULD = Unabhängiges Landeszentrum für DatenschutzULD = Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Service-Einrichtung des Landes Schleswig- Holstein.

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3 Das ULD ULD = Unabhängiges Landeszentrum für DatenschutzULD = Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Service-Einrichtung des Landes Schleswig- Holstein für seine Bürgerinnen und BürgerService-Einrichtung des Landes Schleswig- Holstein für seine Bürgerinnen und Bürger Unabhängige Datenschutzkontrollstelle im Sinne der EU-DatenschutzrichtlinieUnabhängige Datenschutzkontrollstelle im Sinne der EU-Datenschutzrichtlinie

4 Übersicht 1. Wer braucht ein Datenschutz-Gütesiegel? 2. Wie funktioniert das Gütesiegel? 3. Funktioniert das Gütesiegel wirklich? 4. Wie passt das Gütesiegel in das e-region-Projekt? 5. Was haben Gütesiegel mit der EU zu tun? 6. Wen interessiert ein Gütesiegel aus Schleswig-Holstein? 7. Ist das Gütesiegel mit e-region beendet?

5 Wer braucht ein Datenschutz-Gütesiegel? Entwickler, Hersteller und Anbieter von IT-ProduktenEntwickler, Hersteller und Anbieter von IT-Produkten Anwender und VerbraucherAnwender und Verbraucher Alle innovativen Kräfte im DatenschutzbereichAlle innovativen Kräfte im Datenschutzbereich Die Aufsichtsbehörden für den DatenschutzDie Aufsichtsbehörden für den Datenschutz

6 Übersicht 1. Wer braucht ein Datenschutz-Gütesiegel? 2. Wie funktioniert das Gütesiegel? 3. Funktioniert das Gütesiegel wirklich? 4. Wie passt das Gütesiegel in das e-region-Projekt? 5. Was haben Gütesiegel mit der EU zu tun? 6. Wen interessiert ein Gütesiegel aus Schleswig-Holstein? 7. Ist das Gütesiegel mit e-region beendet?

7 Gesetzliche Basis des Gütesiegels

8 IT-Produkt Ablauf des Gütesiegel-Verfahrens

9 IT-Produkt Unabhängiger Sachverständiger prüft das Produkt Ablauf des Gütesiegel-Verfahrens

10 IT-Produkt Unabhängiger Sachverständiger prüft das Produkt IT-Produkt ist rechtlich und sicherheitstechnisch einwandfrei Ablauf des Gütesiegel-Verfahrens

11 IT-Produkt Unabhängiger Sachverständiger prüft das Produkt ULD vergibt Gütesiegel für 2 Jahre IT-Produkt ist rechtlich und sicherheitstechnisch einwandfrei Ablauf des Gütesiegel-Verfahrens

12 IT-Produkt Unabhängiger Sachverständiger prüft das Produkt ULD vergibt Gütesiegel für 2 Jahre Zertifiziertes IT-Produkt IT-Produkt ist rechtlich und sicherheitstechnisch einwandfrei Ablauf des Gütesiegel-Verfahrens

13 IT-Produkt Unabhängiger Sachverständiger prüft das Produkt ULD vergibt Gütesiegel für 2 Jahre Zertifiziertes IT-Produkt Datenschutz als Wettbewerbsvorteil Privatkundenbereich IT-Produkt ist rechtlich und sicherheitstechnisch einwandfrei Ablauf des Gütesiegel-Verfahrens

14 IT-Produkt Unabhängiger Sachverständiger prüft das Produkt ULD vergibt Gütesiegel für 2 Jahre Zertifiziertes IT-Produkt Datenschutz als Wettbewerbsvorteil Öffentliche Stellen Zertifizierte Produkte werden bevorzugt eingesetzt IT-Produkt ist rechtlich und sicherheitstechnisch einwandfrei Privatkundenbereich Ablauf des Gütesiegel-Verfahrens

15 Übersicht 1. Wer braucht ein Datenschutz-Gütesiegel? 2. Wie funktioniert das Gütesiegel? 3. Funktioniert das Gütesiegel wirklich? 4. Wie passt das Gütesiegel in das e-region-Projekt? 5. Was haben Gütesiegel mit der EU zu tun? 6. Wen interessiert ein Gütesiegel aus Schleswig-Holstein? 7. Ist das Gütesiegel mit e-region beendet?

16 Firmen mit Gütesiegel 2002-2003

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18 Übersicht 1. Wer braucht ein Datenschutz-Gütesiegel? 2. Wie funktioniert das Gütesiegel? 3. Funktioniert das Gütesiegel wirklich? 4. Wie passt das Gütesiegel in das e-region-Projekt? 5. Was haben Gütesiegel mit der EU zu tun? 6. Wen interessiert ein Gütesiegel aus Schleswig-Holstein? 7. Ist das Gütesiegel mit e-region beendet?

19 Regionale Identität und überregionale Ausstrahlung Maßstab: Landesdatenschutz- gesetzMaßstab: Landesdatenschutz- gesetz Datenschutz durch Technik im ProduktDatenschutz durch Technik im Produkt Sogwirkung auf KonkurrenzanbieterSogwirkung auf Konkurrenzanbieter Vertrieb in ganz Deutschland, ggf. EU Höheres Datenschutz- niveau bei der Nutzung überregional möglich Überregionale Steigerung des Datenschutzes in Produkten

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21 Übersicht 1. Wer braucht ein Datenschutz-Gütesiegel? 2. Wie funktioniert das Gütesiegel? 3. Funktioniert das Gütesiegel wirklich? 4. Wie passt das Gütesiegel in das e-region-Projekt? 5. Was haben Gütesiegel mit der EU zu tun? 6. Wen interessiert ein Gütesiegel aus Schleswig-Holstein? 7. Ist das Gütesiegel mit e-region beendet?

22 Datenschutz-Gütesiegel und EU Datenschutz durch Technik Datenschutz durch Technik 1970 Datenschutz durch Technik 1981 Privacy Technology (D. Chaum et al.) 1995 Privacy Enhancing Technologies - PETs (J. Borking et al.) 2002 Datenschutz- Gütesiegel Schleswig-Holstein Idee: Hoher Wirkungsgrad von Datenschutzstandards in IT-Produkten Idee: Hoher Wirkungsgrad von Datenschutzstandards in IT-Produkten

23 EU-Kommission: Förderung von PETs EU-Konferenzen und -Workshops zu PETsEU-Konferenzen und -Workshops zu PETs Förderung von PETs in EU-ProgrammenFörderung von PETs in EU-Programmen –Forschung: IST (Information Society Technologies)-Programm –Datenschutz-Politik Aus dem Bericht der Kommission über die Durchführung der Datenschutzrichtlinie (15. Mai 2003):Aus dem Bericht der Kommission über die Durchführung der Datenschutzrichtlinie (15. Mai 2003):

24 Erster Bericht über die Durchführung der Datenschutzrichtlinie (EG 95/46), 15. Mai 2003: Die Kernfrage ist nicht nur, wie Technologien entwickelt werden können, die tatsächlich den Datenschutz verbessern, sondern wie dafür gesorgt werden soll, dass diese Technologien ordnungsgemäß als solche gekennzeichnet und von den Nutzern erkannt werden. Zertifizierungssysteme spielen hier eine entscheidende Rolle, und die Kommission wird die Entwicklung in diesem Bereich weiter verfolgen. Die Kommission ist der Meinung, dass solche Systeme gefördert und weiterentwickelt werden sollten. Ziel ist nicht nur eine bessere Datenschutz- Kultur, sondern auch mehr Transparenz und somit ein höheres Vertrauen der Benutzer; ferner sollte denjenigen, die in die Gewährleistung und sogar die Verbesserung des Datenschutzes investieren, Gelegenheit gegeben werden, ihre Leistung auf diesem Gebiet darzustellen und Wettbewerbsvorteile daraus zu ziehen.

25 Datenschutz-Gütesiegel international vorgestellt (2002-2003): März 2002&2003, Hannover 18.-19. März 2002, Danzig 23. Mai 2002, Den Haag 21. Oktober 2002, Vilnius 30.-31. Oktober 2002, Zürich 11. November 2002, Wien 26. November 2002, Berlin 5.-6. Dezember 2002, Rom 9.-11. April 2003, Almaden (USA) 13.-15. Mai 2003, Bad Godesberg 21.-22. Mai 2003, Wien 15. Oktober 2003, Brüssel 6.-7. November 2003, Toronto

26 Übersicht 1. Wer braucht ein Datenschutz-Gütesiegel? 2. Wie funktioniert das Gütesiegel? 3. Funktioniert das Gütesiegel wirklich? 4. Wie passt das Gütesiegel in das e-region-Projekt? 5. Was haben Gütesiegel mit der EU zu tun? 6. Wen interessiert ein Gütesiegel aus Schleswig-Holstein? 7. Ist das Gütesiegel mit e-region beendet?

27 Wen interessiert ein Gütesiegel aus Schleswig-Holstein? Internationale StandardisierungInternationale Standardisierung Kontakte zu anderen Gütesiegel- und Audit- Initiativen (Datenschutz & Datensicherheit)Kontakte zu anderen Gütesiegel- und Audit- Initiativen (Datenschutz & Datensicherheit) Projekt PETTEP - Privacy Enhancing Technologies Testing and Evaluation ProjectProjekt PETTEP - Privacy Enhancing Technologies Testing and Evaluation Project –Initiiert von IPC Ontario, Kanada –Ziel: Kriterien für datenschutzfördernde Technik –Team aus Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft

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29 Der weltbekannte Kryptologe David Chaum, L.A. (USA): Gütesiegel und Datenschutz- audit sind äußerst innovativ und bergen ein großes Potenzial. Die Kieler Datenschützer sind mit ihren Bemühungen weltweit absolut führend. Ich hoffe, dass die Bundes- regierung bei künftiger Gesetzgebung sich dieser Dinge annimmt und diese Entwicklung nicht einengt. (25.08.2003, Kiel)

30 Übersicht 1. Wer braucht ein Datenschutz-Gütesiegel? 2. Wie funktioniert das Gütesiegel? 3. Funktioniert das Gütesiegel wirklich? 4. Wie passt das Gütesiegel in das e-region-Projekt? 5. Was haben Gütesiegel mit der EU zu tun? 6. Wen interessiert ein Gütesiegel aus Schleswig-Holstein? 7. Ist das Gütesiegel mit e-region beendet?

31 Nachhaltigkeit Neue Zertifizierungsanträge nach der Beendigung von e-regionNeue Zertifizierungsanträge nach der Beendigung von e-region Empfehlung mehrerer DatenschutzbeauftragterEmpfehlung mehrerer Datenschutzbeauftragter Gesetzgebungspläne der BundesregierungGesetzgebungspläne der Bundesregierung

32 Heide Simonis, Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein: Auf die globalen Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten und den rasanten Fortschritt auf diesem Gebiet hat Schleswig-Holstein durch seine Datenschutz-Politik mit verständlichen, bürgerfreundlichen, effizienten und innovativen Gesetzen reagiert. Wir sind hier Vorreiter aller Bundesländer. Datenschutz ist zu einem Standort- vorteil für das Land Schleswig- Holstein geworden. (2003)