Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens

Präsentation zum Thema: "Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens"—  Präsentation transkript:

1 Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens
03. Februar öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt. Auf der Suche zu der Veröffentlichung, habe ich die Stadtverwaltung angerufen, um zu erfahren, wo ich denn diese Veröffentlichung finden könne. Nach telefonischer Rückfrage in sieben verschiedenen Abteilungen und Ansprechpartnern unter anderem auch der Abteilungsleiter für Bekanntmachungen im Amtsblatt, war ich so schlau wie vorher. Niemand konnte mir sagen, wo diese Bekanntmachung zu finden ist. Bis heute, hat sich auch Niemand bei mir gemeldet, um es mir mitzuteilen. 1a Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Dortmund. Gratulation und herzlichen Glückwunsch für eine gelungene Bekanntmachung. Für Interessierte Bürger hier einmal der Suchlink der Stadt: Ja, ich habe die “ÖBe“ nach dem Lesen jeder einzelnen Ausgabe auf deren Webseite gefunden. Auf den nächsten Seiten lesen Sie u. a. eine unglückliche Terminierung.

2 Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens
Vom 07. Februar bis einschließlich 06. März Einsicht in die Pläne der DSW21 Also, hier die Lösung: Ausgabe 05/2012 (pdf, 2,2MB) so lautet die Überschrift zu dem Amtsblatt. Dann zu den letzten beiden Seiten scrollen, Seite 96 und 97 und schwups, schon haben Sie die Zeiten und Orte an denen die Planungsunterlagen für Sie ausliegen. Stadtverwaltung Dortmund, BV Huckarde und BV Mengede. Das Prozedere hat ein kleines lächeln auf mein Gesicht gezaubert. Fühlte ich mich doch in die Kindheit zurück versetzt – es war, wie beim Eiersuchen zu Ostern. Von dem Projekt habe ich zuerst am 08.März erfahren, in der BV Huckarde bei der Bürgeranhörung – zu spät. Will man uns, zum Affen machen?

3 Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens
08. März. Bezirksvertretung Huckarde Bürgeranhörung. Ich nehme an, dass auf Grund der konstruktiven Öffentlichkeitsarbeit der DSW21 unter Zuhilfenahme der Stadt Dortmund so viele Bürger aus Huckarde zu dieser “Vorstellung“ gekommen sind. Es waren genau 2 Bürger ohne Parteibuch oder besser umschrieben, ohne politischen Background anwesend. Das Personal der DSW21 stellte sich mit seinen Doktoren, Ingenieuren und Anwälten den Fragen aus dem zahlreich erschienen Publikum. Auf die Frage, warum sie die Anlage nicht auf dem besser geeignetem Gelände der Westfalenhütte (altes Hoesch Gelände) bauen würden, bekam ich die Antwort: „das Gelände gehört uns ja nicht“. Ja, is klar ne. Verstehe ich. Deshalb habt ihr, die DSW21 das Recht, mit 40 Tonnern und den rappelden Blechbüchsen über unser Gelände und Zuhause zu fahren. Die Finanzierung läuft zu 85% über die EU. Wo liegt das Problem? Auf die Frage hin, warum eine Bürgeranhörung nach und nicht während der Offenlegung der Planungsunterlagen anberaumt wurde, kam die Antwort: „ist halt eine unglückliche Terminierung“. Ach so… Ein Schelm, der dabei Böses denkt. Next, the JOBS.

4 Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens
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5 Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens
20. März also exakt 14 Tage nach Ablauf der 4 Wochen Auslegungspflicht Ende der schriftlichen Einspruchsfrist nach Arnsberg. Nach meinem Protest am in der Bürgeranhörung habe ich einen Termin für den 13. März bekommen und kann für ca. 2 Stunden die Planungsunterlagen einsehen. Welche Gutachten existieren und vor allem welche nicht oder nur halb bis falsch. Das ist nicht so einfach in 2 Stunden, bei über 7000 Seiten Unterlagen. Nach 2 Stunden und aua Kopf, jetzt noch schnell einen schriftlichen Einspruch mit Begründung verfassen – nur noch 7 Tage Zeit. Link zu meinem Einspruch: (dritte Seite) Die Arnsberger Behörde bestätigt schriftlich den Eingang meines Schreibens und deren Weiterleitung zur DEW21 zwecks Beantwortung. Die kommt auch nach Wochen und dort steht das Gleiche wie in dem Gutachten, welches ich als Unzureichend, Fehlerhaft (oder nicht vorhandene Messungen/Gutachten) bezeichnet habe. Keine Beantwortung, sondern der Versuch, der Quadratur des Kreises. Ach, hätte ich doch eher davon erfahren! Wozu….. Ein Schelm, der dabei Böses denkt.

6 Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens
28. Juni der Landesbeauftragte Harald Heinze entscheidet – BAUEN es EILT - Ja Herr Heinze, is klar ne, es EILT. Bei wem oder was EILT es denn so. Haben sie und Herr Sierau denn unseren Brief nicht erhalten. Na dann schauen sie doch heute einfach einmal rein. Hier der Link dazu: Zum besseren Verständnis erkläre ich hier einmal wer Herr Heinze ist und wofür er von wem eingesetzt wurde. Also, der Herr Heinze ist eigentlich schon in Rente, wurde aber von unseren Regierungspräse “reanimiert“ und ersetzt sozusagen den OB Ulrich Sierau im “provisorischen“ Stadtrat. Weil wir ja wegen der Schulden und ….. das führt zu weit. Zurück zu Onkel Heinze. Der Onkel Heinze war von Januar 1992 bis zum September 2006 der Häuptling von den Stadtwerken, heute DSW21. Und davor war er lange Stadtdirektor in Dortmund. Hoppela, der OB Herr Ulrich Sirau, der Herr Reg. Präse. Bollermann, der scheidende Hafenchef Herr Kossak, der designierte Hafenchef und jetzige Planungschef für die KV- Anlage Herr Büscher, auch Onkel Heinze und noch einige Entscheidungsträger für oder in diesem Prozess sind alle Mitglieder im gleichen “Verein“. Ein Schelm, der dabei Böses denkt. Weiter mit dem ENTE

7 Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens
Es folgt das Anhörungsverfahren. Was die Delegation aus Arnsberg verstanden und geschrieben hat. Was wir gesagt und geschrieben haben. Was die DEW21 und ihre Vertreter gesagt, geschrieben und verschwiegen haben. Daraus folgt: Widerspruch, Einspruch, usw. END(T)E angeschlagen, aber lebt! - Also, vorerst tüss und bis bald Bleibt STARK Bernd Rosenbaum Nachtrag: die Mengeder Bürgeranhörung war “the best kick“. Oder sagt man im angelsächsischen Trick? Als die Madels und Buben dran waren, war es vorbei mit Einspruch e.c. Ein Schelm, der dabei Böses denkt.