Hochwasserschutz Dresden-Laubegast Bürgerbeteiligung

Präsentation zum Thema: "Hochwasserschutz Dresden-Laubegast Bürgerbeteiligung"—  Präsentation transkript:

1 Hochwasserschutz Dresden-Laubegast Bürgerbeteiligung
Im Vorfeld der Planung von Gebietsschutzmaßnahmen Ergebnisse und weiteres Vorgehen

2 Hochwasserschutz für Laubegast mit intensiver Bürgerbeteiligung im Vorfeld wasserbaulicher Planungen
Abriss zum Vorfeld (Herr Frenzel) ca. 5 Min Vorstellen der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung Vorstellen des Prozesses (Herr Georg) ca. 10 Min Vorstellen der Ergebnisse (Bürgervertreter) ca. 20 Min Weiteres Vorgehen und Zeitschiene (Herr Frenzel) ca. 5 Min

3 Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (I) Hochwasserschutzkonzept Elbe
2002/08: August-Hochwasser zeigte immense Betroffenheit  Trotz Eigenvorsorge der Laubegaster werden bei einem HQ100-Ereignis (924 cm Pegel Dresden) erwartet: 78 ha überschwemmte Fläche, über betroffene Einwohner, weit über 25 Mio. € Schadenspotential 2004/12: Hochwasserschutzkonzept Elbe durch Freistaat Sachsen  trotz umfangreicher Stellungnahmen der LHDD blieb vieles ungeklärt: Keine Vorschläge für Schutzmaßnahmen in Laubegast Kein Konzept zum Umgang mit dem Altelbarm Keine Grundlage für die weitere vordringliche Berücksichtigung des Stadtteils im Rahmen der gesamtsächsischen Priorisierung der Hochwasserschutzmaßnahmen

4 Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (II) Gebietsschutzkonzeption
2005/02: Stadtrat  beauftragt OB, im Rahmen des Planes Hochwasservorsorge Dresden (PHD) ein Gebietsschutzkonzept zu erarbeiten 2006/07: hydraulische Grundlagenuntersuchungen zum Altelbarm  Umbau zum Flut- oder Fließpolder – auch in Teilen – ist fachlich nicht sinnvoll und wirtschaftlich nicht darstellbar 2007/08: Gebietsschutzkonzept für den gesamten linkselbischen Dresdner Osten einschließlich Laubegast

5 Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (II) Gebietsschutzkonzeption

6 Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (III) Kooperationsvereinbarung
2008/05: Stadtrat bestätigt Gebietsschutzkonzeption als Grundlage für Verhandlungen mit dem Freistaat 2009: Freistaat stuft Maßnahme zum Gebietsschutz am Laubegaster Ufer (Z 1) als hochprioritär ein und eröffnet der Stadt die Übernahme von Planung und Realisierung 2009/06: Stadtrat beauftragt die OBin, mit der LTV die Übernahme der Planung und Durchführung der Maßnahme zum Gebietsschutz am Laubegaster Ufer zu verhandeln 2009/12: Entwurf der Kooperationsvereinbarung. Es sollen im Rahmen der wasserbaulichen Fachplanung Varianten für verschiedene Schutzziele untersucht und die Bürger intensiv am Planungsprozess beteiligt werden. 2010/02: Stadtrat fordert Bürgerbeteiligung vor Beginn der wasserbaulichen Fachplanung 2010/08: Stadtratsbeschluss zum PHD berücksichtigt Beschlussempfehlung des Ortsbeirates Leuben zu intensiver Bürgerbeteiligung

7 Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (IV) Bürgerbeteiligung - neues Konzept 2010/09
intensive Öffentlichkeitsbeteiligung Erarbeiten der Aufgabenstellungen für Fachplanungen für Bereiche ‚Laubegaster Ufer bis Österreicher Straße‘ und ‚Altelbarm‘ und Vorbereitung einer entsprechenden Stadtratsvorlage Stadtrat beschließt Aufgabenstellungen für wasserbauliche Fachplanungen wasserbauliche Fachplanungen Mitwirkung des Stadtrates und der Öffentlichkeit in definierten Phasen

8 - erster Schritt - intensive Öffentlichkeitsbeteiligung
Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (V) Beschluss des Stadtrats V0649/10 vom : Stadtrat stimmt der Kooperationsvereinbarung zu  Vorbereitung der Planung durch zweistufigen Prozess - erster Schritt - intensive Öffentlichkeitsbeteiligung „1. Der Stadtrat beauftragt die Oberbürgermeisterin, … in einem intensiven partizipatorischen Verfahren die Schutzziele zu definieren sowie grundsätzliche Anforderungen an Lage, Form und Gestalt entsprechender Schutzanlagen ... auszuarbeiten.“

9 - zweiter Schritt - Erarbeiten Stadtratsvorlage durch Verwaltung
Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (V) Beschluss des Stadtrats V0649/10 vom - zweiter Schritt - Erarbeiten Stadtratsvorlage durch Verwaltung „ Im Ergebnis ist eine den spezifischen Anforderungen ent-sprechende Aufgabenstellung dem Stadtrat zur Entscheidung über a) den Umfang der Hochwasserschutzmaßnahmen, b) über die Bearbeitung der Ergebnisse in einem interdisziplinären Wettbewerb und c) infolge über die Fortschreibung der Gestaltungskonzeption Nr. G 07 Laubegaster Ufer vorzulegen.“

10 Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (VI) Voraussetzung für den Start der Bürgerbeteiligung
: Stadt und LTV unterzeichnen Kooperationsvereinbarung damit kann die Stadt die Maßnahmen für den Gebietsschutz vor Hochwasser der Elbe (Z 1) für die LTV planen und umsetzen damit bekommt die Stadt die „Zuständigkeit“, mit den Bürgern differenziert über solche Maßnahmen zu diskutieren

11 1. Forum zum Hochwasserschutz Laubegast am 25.11.2010
Volkshaus Laubegast –

12 Schritte des Beteiligungsprozesses Vorstellung durch Büro für urbane Projekte, Herrn Georg
Grundlage Stadtratsbeschluss 1. Forum Laubegast 25. November 2010, Volkshaus Laubegast  Das Meinungsbild der Laubegaster Dezember 2010 – Januar 2011 2. Forum Laubegast 10. Februar 2011, 64. Mittelschule  Werkstatt „Leben mit dem Fluss“ 4.-5. März 2011, 64. Mittelschule  Fortsetzung Werkstatt „Leben mit dem Fluss“ 24. März 2011, 64. Mittelschule Redaktion „Leben mit dem Fluss“ März – April 2011 3. Forum Laubegast 05. Mai 2011, 64. Mittelschule

13 Vorstellung der Ergebnisschwerpunkte der Bürgerbeteiligung durch Laubegaster Bürger
Präambel Fluss und Landschaftsraum Elbe Hochwasserschutz im Bereich Laubegaster Ufer/Alttolkewitz Landschaftsentwicklung und Hochwasserschutz im Bereich Altelbarm Vorbereitung auf Hochwasserereignisse Fortsetzung des Beteiligungsprozesses

14 Weiteres Vorgehen und Zeitschiene Umgang mit den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung

15 Weitere Dokumente und Materialien
Fragenkataloge Meinungsbild im Stadtteil Berichte und Präsentationen zu den Foren Statuten zum Vorgehen (2011/02) Präsentationen der Experten vom „Resümees“ der Werkstätten vom 5. und Fragen und Antworten von übergreifender Bedeutung Wissensbausteine ca. 300 schriftliche Austausche Ein Großteil wurde bereits veröffentlicht; exemplarische Positionen sind dem Ergebnisdokument als Anhang beigefügt.

16 Ergebnisse des Beteiligungsprozesses
Ein moderater stationärer Gebietsschutz am Laubegaster Ufer sowie ein HQ100-Schutz für das „Kerngebiet“ von Laubegast werden gewollt.  Es werden differenzierte Schutzziele empfohlen und Anforderungen an die grundsätzliche Gestaltung möglicher Maßnahmen formuliert. Es werden weitergehende Empfehlungen sowie Prüf- und Untersuchungsaufträge in allen Bereichen der Hochwasservorsorge für Laubegast formuliert. Kommunikatives Umfeld für den weiteren Planungsprozess zahlreiche Laubegaster bringen sich mit differenzierten Sichten ein das Bewusstsein über die Komplexität der Hochwasserrisiken ist gewachsen Stadtverwaltung und LTV werden als Partner empfunden Planer müssen jetzt Grundlagen ermitteln und Varianten entwickeln hohe Bereitschaft der Laubegaster zum weiteren konstruktiven Engagement

17 Vorbereiten der Beschlussvorlage für den Stadtrat (I)
a) Umfang der Hochwasserschutzmaßnahmen Aufgabenstellungen für erweiterte Grundlagenermittlungen bzw. Machbarkeitsuntersuchungen als erstem Planungsschritt einschließlich der Betrachtung städtebaulicher und freiraumplanerischer Aspekte für den Schutz vor der Stromelbe (Werft bis Berchtesgadener Straße) für den Bereich ‚Laubegaster Ufer‘ bzw. zwischen Laubegaster Ufer und Österreicher Straße den Schutz im Altelbarm (Gasteiner Straße bis Berchtesgadener Straße) + Aussagen zu Betrieb und Unterhaltung ggf. einzusetzender mobiler Elemente (Übernahme durch die Landeshauptstadt Dresden)

18 Vorbereiten der Beschlussvorlage für den Stadtrat (II)
b) ggf. Bearbeitung der Ergebnisse in einem interdisziplinären Wettbewerb Voraussetzungen in erweiterter Grundlagenermittlung schaffen über das weitere Vorgehen wird im Rahmen eines nachfolgenden Stadtratsbeschlusses entschieden

19 Vorbereiten der Beschlussvorlage für den Stadtrat (III)
c) Fortschreibung der Gestaltungskonzeption Nr. G 07 Laubegaster Ufer Voraussetzungen in erweiterter Grundlagenermittlung schaffen über das weitere Vorgehen wird im Rahmen eines nachfolgenden Stadtratsbeschlusses entschieden

20 Vorbereiten der Beschlussvorlage für den Stadtrat (IV)
+ Vorschläge zum Umgang mit den Prüf- und Untersuchungsaufträgen aus der Bürgerbeteiligung, die über die Gebietsschutzmaßnahmen hinausgehen, z. B. Verbesserung der Informationssituation im Hochwasserfall Verbesserung der Erreichbarkeit des Stadtteils im Hochwasserfall Erarbeitung eines landschaftlichen Entwicklungskonzeptes für den Altelbarm

21 Zeitplan Übergabe des Ergebnisdokuments an die Ausschüsse UK + SB
Übergabe des Ergebnisdokuments an den Ortsbeirat Leuben Erarbeitung der Aufgabenstellungen und Abstimmung mit LTV bis 09/2011 4. Forum Laubegast zur Vorstellung der Aufgabenstellungen 10/2011 Gremienbefassung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat 11/2011 Beschluss durch Stadtrat 12/2011 Ausschreibung der erweiterten Grundlagenermittlungen Januar 2012 erweiterte Grundlagenermittlungen einschl. Stadtratsbeschluss 2012/13 Entwurfsplanung einschl. städtebaulicher Themen (ggf. Wettbewerb, Fortschreibung Gestaltungskonzeption G 07) 2014

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!