Kanton Basel-Stadt Das Baubewilligungsverfahren. Kanton Basel-Stadt Das BaubewilligungsverfahrenFolie 2 Baubewilligungspflicht Art. 22 Abs. 1 des eidgenössischen.

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1 Kanton Basel-Stadt Das Baubewilligungsverfahren

2 Kanton Basel-Stadt Das BaubewilligungsverfahrenFolie 2 Baubewilligungspflicht Art. 22 Abs. 1 des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes: Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Bundesrechtliche Minimalvorschrift, von der die Kantone abweichen dürfen (und es auch tun)

3 Kanton Basel-Stadt Das BaubewilligungsverfahrenFolie 3 Baubewilligungspflichtige Vorhaben Neu-, An- und Umbauten Wiederaufbau Beseitigung von Gebäuden Zweckänderungen, die wesentlich sind Terrainveränderungen Reklamen Fassadenrenovationen in Schutzzonen

4 Kanton Basel-Stadt Das BaubewilligungsverfahrenFolie 4 Rechtsprechung Bauten und Anlagen sind: Drahtmaschenzaun ausserhalb der Bauzone Hängegleiterlandeplatz ausserhalb der Bauzone Beleuchtungskörper zur Beleuchtung des Pilatus Reklameschilder Wesentliche Zweckänderung: Änderung des Verkaufssortiments, wenn für das Verkehrsaufkommen relevant

5 Kanton Basel-Stadt Das BaubewilligungsverfahrenFolie 5 Verfahrensgrundsätze Fristen und deren Wirkungen Koordination der Verfahren Gleichzeitige Einleitung der notwendigen Verfahren Gleichzeitige Eröffnung der Entscheide Eine Rechtsmittelinstanz

6 Kanton Basel-Stadt Das BaubewilligungsverfahrenFolie 6 Bewilligungsverfahren Ordentliches Verfahren Öffentliche Bekanntmachung Einspracheverfahren Vereinfachtes Verfahren Ohne öffentliche Auflage Vereinfachung bei der Abnahme

7 Kanton Basel-Stadt Das BaubewilligungsverfahrenFolie 7 Anzeige- oder Meldeverfahren Bagatellfälle, bei denen nachbarrechtliche Probleme weitgehend ausgeschlossen werden können Temporäre Installationen, wie befristete Provisorien, Zelte Sonnenkollektoren auf Dächern Geringfügige Änderungen im Gebäudeinnern Bewilligung gilt als erteilt, sofern kein Verbot ausgesprochen wird Teilweise kostenloses Verfahren

8 Kanton Basel-Stadt Das BaubewilligungsverfahrenFolie 8 Vorabklärungsverfahren Zur Klärung von Grundsatzfragen für die weitere Projektierung Verbindlicher und rechtsmittelfähiger Entscheid der Baubewilligungsbehörde Möglichkeit, ein Auflage- und Einspracheverfahren durchzuführen, womit Rechtswirkung auch für Dritte erreicht wird

9 Kanton Basel-Stadt Das BaubewilligungsverfahrenFolie 9 Umweltverträglichkeitsprüfung Kein eigenständiges Bewilligungsverfahren Durchzuführen, wenn Anlage dem Typ der Anlagen im Anhang zur UVPV entspricht Prüfung der gesamten Umweltauswirkungen der geplanten Anlage und Darstellung in einem Bericht Verbandsbeschwerde

10 Kanton Basel-Stadt Das BaubewilligungsverfahrenFolie 10 Rechtsmittel Legitimation abhängig vom Bauvorhaben Für Nachbarn in der Regel Einsprache gegen Baubegehren notwendig Keine neuen Einwände im Rekurs zulässig Aufschiebende Wirkung des Rekurses

11 Kanton Basel-Stadt Fragen / Diskussion