Antagonistische Polarisierung – demokratische Defizite Nach 16 Jahre Systemwandel in OME.

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1 Antagonistische Polarisierung – demokratische Defizite Nach 16 Jahre Systemwandel in OME

2 Globale Herausforderung – lokale Krisen Ansätze zur Erklärung der Ursachen und Verlauf des Systemwandels Meine These: Der Zusammenbruch des StaMoSo ist den globalen Herausforderungen zu verdanken, denen diese Regime nicht gewachsen waren Befehlswirtschaft und Parteidiktatur: Unfähigkeit zu durchgehenden Reformen Lektion aus dem russichsen vs. Chinesischen Weg

3 Neoliberales oder Wohlfartsstaatliches Modell Die Bürger in den Länder OME wollten das europäische Modell des dem.Kapitalismus und Wohlfahrtstaat Hohe Verschuldung der Wirtschaft, schnelle Privatisierung und FDI der MNC führten zu einem anderen, mehr globalisierten Muster 2/3 vom BIP in Ungarn wird von Unternehmen ganz oder großenteils in ausländischen Händen produziert Nicht nur die Wirtschaft, auch die Medien und teils schon Öffentliche Dienstleistungen geraten immer mehr unter ausl. Kontrolle

4 Dreifacher Prozess der Transformation Der politische System innerhalb eines Jahres grundsätzlich verändert aufgr. friedlicher Verhandlungen Rekonstruktion der Marktwirtschaft erheischte jedoch etwa ein Jahrzehnt Sozialstrukturelle Veränderungen sind kontinuierlich, die Veränderung kultureller Einstellungen nimmt noch Jahrzehnte in Anspruch Aus dieser Ungleichzeitigkeit stammen soziale und politische Konflikte, welche Politik und Demokratie beeinträchtigen

5 Soziale Verwerfungen Die wirtschaftliche Strukturveränderung verursachte hohe Arbeitslosigkeit, Inflation, Rückfall des BIP. (Letztere erreichte erst in 2000 das Niveau von 1989) Wohlfahrtsleistungen fielen zurück, soziale Kosten der Transformation relative hoch Die Sozialstruktur wandelte sich drastisch in Richtung sozialer Polarisierung: eine neue Unterklasse, neue Oberklasse, und eine verunsicherte und schwache Mittelklasse war die Folge Soziale kohesion brüchig, Solidarität verflüchtigte unter Wettbewerbsdruck

6 GDP/Capita Trends

7 Kapitalismus und/oder Demokratie Asymmetrisches Verhältnis: Kap. Marktwirtschaft als Grundlage der Demokratie – aber nicht umgekehrt Verschiedene Entwicklungswege – Demokratie musste erkämpft werden Verkappter Sinn des Systemwechsels: Befreiung des Privateigentums und der bürgerlichen Gesellschaft von ihren politischen Schranken Ursprüngliche Akkumulation des Kapitals und globaler Kapitaltransfer ungünstige Bedingungen für breite Demokratisierung der Gesellschaft

8 Typologie defekter Demokratien Demokratietheoretische Ansätze „Embedded Democracy” Konzept: Wahlregime, Politische Teilhaberechte, Bürgerliche Freiheitsrechte, Horizontale Gewaltenkontrolle, Effektive Regierungsgewalt Defekte Demokratien: unvollständige Subtypen der „embedded democracy”. Grauzone zw. rechtstaatlich- demokratischen und Autoritären Systemen 1. Exclusive Demokratien 2. Enklavendemokratien 3. Illiberale Demokratien 4. Delegative Demokratie

9 Internationales Umfeld der neuen Demokratien Demokratie existiert nicht in aussenpolitischem Vakuum Legitimität eines Regimes hat immer äussere Stütze „Nullstunde der Demokratie” und die Rolle der Gewalt EU und NATO wirkten befördernd und stabilisierend auf die neue Demokratien in OME Sicherheitspolitisches Vakuum und die Rolle der Ausweitung der NATO Die EU-Beitrittskriterien als disziplinierende und stabilisierende Vorgaben

10 Demokratische Qualität der Demokratien in OME Is Democracy measurable? Gemeinsame Merkmalen der pol. Systeme der Region: - parlamentarische Demokratien - zentripetale Parteiensysteme (polarisierter Pluralismus) - fragile Regierungen in Legitimationsnot - mangelhafte demokratische politische Kultur - NATO und EU-integration - schwache Interdependenz innerhalb der Region, äussere Dependenz von MNC und FDI Politischer Kapitalismus als Quelle schwacher Legitimität und demokratischer Defizite

11 Charakteristik des ung. pol. Systems Instabile Wählerschaft, electoral volatility Strafzettel für jede Regierung – kein langfristiges Reformprogram kann durchgeführt werden Die Konzentrationsystem des Parteiensystems führt zu einem politischen Antagonismus Blocksystem: Inhalt von Rechts und Links geändert Versuchung des Populismus und ein neuer „Präsidentialismus” Spannungen zwischen polarisiertem System und der Verfassung, welche auf Gewaltenteilung und kompromissbereiten Pluralismus besteht - Geteilte Gesellschaft? Der Unterschied zum pillarisierten System der Konsensdemokratien

12 Demokratische Defizite in Ungarn Verschärfter Kampf der Eliten oben – wehrlose Gesellschaft unten Politische Polarisierung – tief in die Gesellschaft? Lagermentalität Schwach entwickelte Zivilgesellschaft Spuren der defekten Demokratien Niedrige Vertrauensquote – politische Entfremdung

13 Einstellungs- und Wertewandel Wandelnde Einstellungen reflektieren die neuen ges. Widersprüche Demokratie hoch geschätzt aber wenig genutzt: Partizipation und Aktivität niedrig, elitendominierte Politik Politisches Interesse: very interested 8 %, rather interested 38 %, less interested 37 %, not interested at all 17 %; Reale Partizipation noch niedriger: s. tabelle

14 Political activity From ESS survey data Form of activityProportion of participants HungarianInternatio nal 1. Participation in the work of a political organisation or movement 2,914,9 2. Work in a political party2,84,9 3. Participation in public contests, demonstrations4,07,7 4. Electoral campaign activity3,48,0 5. Joining political petitions, declarations4,424,0 6. Commodity boykott4,916,5 7. Purchasing for political reason10,526,3 8. Material support of a political organisation1,78,5 9. Participation in illegal protest actions0,71,2

15 Zufriedenheit Bürger sind mehr zufrieden mit der Demokratie als mit der Marktwirtschaft (4,8 vs 3,7) Vergleich: Poland 4 vs. 2,7, in Denmark 7,2 vs. 6,9 Erfahrungen mit politischer Korruption, Bestechung, Klientelismus, beeinflussen das Urteil Zufriedenheit mit der wirtschaftlichen Lage hängt vom Einkommen und business trends ab

16 European Social Survey Alle Mitgliedstaaten nehmen Teil in einer vergleichenden Survey Die Fragen beziehen sich auf die Attitüde zur Gesellschaft, Wirtschaft, politische und kulturelle Werte 2nd round Vergleichbare Daten zugänglich gemacht

17 Satisfaction with the state of economy

18 Satisfation with one’s own life

19 Trust in institutions

20 Trust in compatriots

21 Should government intervene into economy?

22 Do we need strong trade unions?

23 Justice: should state redistribute?

24 Measure of tolerance

25 Conclusions No political consolidation without a social one A third way needed between the Scylla of neoliberalism and the Charybdis of populism The European alternative: a new form of welfare model?

26 Konzentration des Parteiensystems Die erste Partei gewann im % der Stimmen: 1990 24,73, 1994 32,99, 1998 32,92, 2002 42,5 Die ersten zwei Parteien sukzessive 46,12; 52,73; 62,40, 83,12 Dritte und vierte Parteien bangen um ihre Parlamentssitze bei der nächsten Wahl