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VO C3: Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft

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Präsentation zum Thema: "VO C3: Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft"—  Präsentation transkript:

1 VO C3: Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft
6. Stunde am : Politik in FRANKREICH. Univ. Prof. Herbert Gottweis Wintersemester 2oo6/o7 "Wie soll man ein Volk regieren, das für jeden Tag des Jahres eine eigene Käsesorte hat!" Charles de Gaulle

2 GESCHICHTE: Absolutismus.
GROSSBRITANNIEN vs. FRANKREICH: GB: graduelle Entwicklung, Stabilität und Kontinuität FR: Revolution, Instabilität und Brüche 17. – 18. Jahrhundert: Ludwig XIV als Sinnbild des Absolutismus Expansionspolitik ~> chronischer Geldbedarf und Geldmangel Zustimmung durch EXKLUSION und nicht durch Inklusion wie in England/Großbritannien ~> Privilegien

3 GESCHICHTE: Französische Revolution
BEGINN: 5. Mai 1789: Zusammentreten der Generalstände in Versailles 17. Juni 1789: Dritter Stand erklärt sich zur Nationalversammlung 14. Juni 1789: Sturm auf die Bastille (heute: Nationalfeiertag) 21. Jänner 1793: Verurteilung und Hinrichtung Ludwigs XVI Samuel E. Finer: "The French Revolution is the most important single event in the entire history of government. The American Revolution pales besides it. It was an earthquake. It razed .... all the ancient institutions of France, undermined the foundations of the other European states, and is still sending shock-waves throughout the rest of the world.“ The History of Government From the Earliest Times, Volume III (1997)

4 GESCHICHTE: Französische Revolution & „Folgen“
(JAKOBINISCH-) REPUBLIKANISCHES KONZEPT DER NATION DYNASTISCHER LEGITIMISMUS „Turbulente Geschichte“

5 I. Republik (1792-1799), Ende durch Staatsstreich
MONARCHIE BONAPARTISMUS I. Republik ( ), Ende durch Staatsstreich Ancien Régime bis 1789, Ende durch Franz. Rev. Konstitutionelle Monarchie ( ) Diktatur Napoleons I. ( ) Restauration der Bourbonen ( ), Ende durch Revolution II. Republik ( ), Ende durch Militärputsch „Juli-Monarchie“ (Orléans) ( ), Ende: Rev. 2. Kaiserreich durch Napoleon III. ( ), Ende: militärische Niederlage und Rev. III. Republik ( ), Ende: milit. Niederlage IV. Republik ( ), Ende: Militärrevolte Vichy-Regime des Marschall Pétain ( ), Ende: Sieg der Alliierten V. Republik (seit 28. September 1958)

6 Ernennung & Rücktrittsnahelegung
STAATSPRÄSIDENT KABINETT Premierminister Minister Vorsitz im Ministerrat Anrufung Suspensives Vetorecht Gesetzes-vorschläge Mißtrauens- votum CONSEIL CONSTITUTIONEL 9 Mitglieder (von Staats-, Parla-ments- und Senats-präsident ernannt) PARLAMENT Auflö-sungs-recht NATIONALVER-SAMMLUNG 577 Abg. SENAT 321 (346) Senatoren Anrufung (60Pers) direkte Wahl (für 5 Jahre) Direkte Wahl für 5 Jahre Indirekte Wahl für 6 Jahre (alle 3 J. ½) WAHLBERECHTIGTE BEVÖLKERUNG

7 Das POLITISCHE SYSTEM Frankreichs
Zuordnung zu einem Systemtyp schwierig: Semi-präsidentielles System Parlamentarisches System mit Präsidialdominanz Präsidial-Parlamentarismus

8 „MISCHCHARAKTER“ des Politischen Systems
Präsident ist „eigentlicher“ Regierungschef, wenn seine Partei auch in der Nationalversammlung die Mehrheit hat (und den Premierminister stellt): Beispiele: J. Chirac & D. de Villepin wenn „Opposition“ die Mehrheit in der Nationalversammlung bildet und den Premier stellt, dann ist der Premierminister der „eigentliche“ Regierungschef => Coabitation Beispiel: J. Chirac & L. Jospin

9 PRÄSIDENT wird direkt gewählt für eine Amtszeit von 5 Jahren
Präsident Jacques CHIRAC (seit dem 17. Mai 1995) Sitz: Elysée Palast

10 MACHTBEFUGNISSE des PRÄSIDENTEN
Bestellung des Regierungschefs Auflösung d. Nationalversammlung Anwendung d. Notstandsartikels Recht, Botschaften an Parlament Ernennung 3 (von 9) Verfassungsrichtern, Einberufung d. Verfassungsrats

11 MACHTBEFUGNISSE des PRÄSIDENTEN II
führt Vorsitz im Ministerrat, bei interministeriellen Sitzungen und in den für die nationale Verteidigung vorgesehenen Gremien „domaine réservé“ (Außen- und Verteidigungspolitik): von Präsidenten dominiert Richtlinienkompetenz bei Cohabitation ELYSÉE

12 Die Präsidentschaftswahlen 2007
Ségolène Royal nach ihrer Wahl zur Präsidentschaftskandidatin der Parti Socialiste (PS) am 17. November 2006

13 Die Präsidentschaftswahlen 2007
Michelle Alliot-Marie, Verteidigungsministerin

14 PREMIERMINISTER Premier Dominique DE VILLEPIN (seit dem 31. Mai 2005)
Sitz: Hotel Matignon

15 AUFGABEN des PREMIERMINISTERS
Leitet Tätigkeiten der Regierungsmitglieder Regierungsmtgl. auf seinen Vorschlag ernannt/entlassen Ausführung Gesetze Realisierung der Militär- u. Verteidigungspolitik (Präsident) Amtshandlungen Präsident: Gegenzeichnung Premier Koordinierung der Regierungspolitik Kontakt zu beiden Häusern Kontakt zu Repräsentanten der Regierungsparteien Innenpolitische Führungsrolle

16 VERWALTUNG Grand Corps Ecole Nationale d´administration
Probleme: 1) „elitär“ 2) „brain drain“

17 PARLAMENT I schwaches Parlament in V. Republik => Reaktion auf zu „starkes“ Parlament besteht aus 2 Kammern (1) Nationalversammlung (Assemblée nationale) 577 direkt gewählte Abgeordnete, alle 5 Jahre Mehrheitswahlsystem (mit Stichwahlen) (2) Senat ~> indirekt gewählte Senatoren, die Gebietskörperschaften vertreten Amtszeit für 6 Jahre (ab 2008 alle 3 Jahre ½ der Senatoren neu)

18 PARLAMENT II Machtbefugnisse sind ungleich verteilt:
Senat kann Regierung kein Misstrauen aussprechen hat lediglich aufschiebendes Vetorecht (Ausnahme: den Senat betreffende Verfassungsänderungen) SENAT ASSEMBLÉE NATIONALE

19 GESETZESGEBUNGSPROZESS I
2 Bereiche: (1) Staatsbürgerliche Rechte (Wahlsystem, Nationalisierung, etc.) (2) Politikfelder Premier was – per Verfassung – nicht diesen beiden Bereichen zugeordnet ist, unterliegt Verordnungsrecht der Regierung Gesetzesinitiativen: - kann von Regierung oder Parlamentariern (beider Häuser kommen)

20 GESETZESGEBUNGSPROZESS II
Hinterlegung bei Präsidium und Weiterleitung an zuständigen Ausschuss Debatte über Vorlage im Plenum und Abstimmung über einzelne Artikel Eingriff der Regierung in den Prozess in versch. Phasen möglich Vorlage an Senat -> Möglichkeit der Blockierung (ev. Vermittlungsausschuss) -> wenn keine Einigung: Regierung kann nach neuer Lesung vor Nationalversammlung Beschlussfassung verlangen

21 Wahlergebnisse Assemblée Nationale Juni 2002
Politische Partei 577 Union pour la majorité présidentielle UPM 357 Parti Socialiste PS 140 Union pour la Démocratie Française UDF 29 Parti Communiste Français PCF 21 Les Verts Verts 3 Diverse Droite DD 9 Parti Radical de Gauche PRG 7 Diverse Gauche DVG 6 Mouvement pour la France MPF 1 Rassemblement pour la France  RPF 2

22 Weitere wichtige Institutionen
CONSEIL CONSTITUTIONEL: Aufgaben u.a.: „wacht“ über Durchführung der Wahlen verfassungsabändernde Gesetze werden überprüft kann internationale Verträge überprüfen Bestellung: für 9 Jahre von Staatspräsidenten, Präsidenten der Nationalversammlung und Senat (jeweils 1/3) Ehemalige Präsidenten: automatisch Mitglieder auf Lebenszeit STAATSRAT: Conseil d´Etat: 200 Mitglieder, die nach Beschluss im Ministerrat vom Staatspräsidenten ernannt werden Art oberstes Verwaltungsgericht

23 Literatur Frankreich Bücher:
Crozier, Michel (1970): La Societé Bloquée. Paris: Editions du Seuil. Hartmann, Jürgen (2005): Westliche Regierungssysteme. Parlamentarismus, präsidentielles und semi-präsidentielles Regierungssystem. Grundwissen Politik. Wiesbaden: VS Verlag. Hollifield, James & George Ross (1991): Searching for the New France. New York [u.a.]: Routledge. Ismayr, Wolfgang (2003): Die politischen Systeme Westeuropas. Opladen: Leske+Buldrich. Kempf, Udo (1997): Von de Gaulle bis Chirac. Das polit. System Frankreichs. 3. Auflage. Opladen: Westdt. Verlag. Zeitungen: “Le Monde” “Liberation” Fachzeitschriften: Revue des Sciences Politique


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