Institutional Change - Gemeindereformen Seminar Institutioneller Wandel - Gemeindereformen: 2.5.02.

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1 Institutional Change - Gemeindereformen Seminar Institutioneller Wandel - Gemeindereformen: 2.5.02

2 Institutional Change - Gemeindereformen Wandlungsfähigkeit politischer Systeme: Systemtheorien Zu den Systemtheorien, welche hinsichtlich der Wandlungsfähigkeit politischer Institutionen optimistisch eingestellt sind, gehören die kybernetische Systemtheorie (Easton), die Systemkonkurrenztheorie, bei welcher der Wettbewerb zwischen zwei politischen Systemen zu kontinuierlichen Verbesserungen führt, sowie Systemzusammenbruchstheorien, welche von einer Wandlungsfähigkeit in Zeiten starker sozialer Spannungen ausgehen. Weniger reformoptimistisch sind die Autopoiesis-Theorie von Luhmann, Chaostheorien (Landfried 1996), die These der Policy Inheritance (Rose/Davies 1994) oder Globalisierungsthesen, die vor allem den Verlust staatlicher Steuerungskapazitäten betonen (andere sehen demgegenüber in der Globalisierung auch eine Chance zur Reform politischer Institutionen).

3 Institutional Change - Gemeindereformen Wandlungsfähigkeit politischer Systeme: Akteurtheorien  Zu den Akteurtheorien, welche von den Möglichkeiten einer Reform der politischen Institutionen ausgehen, gehören beispielsweise Elite-Theorien („Männer machen Geschichte“), Parteidifferenztheorien („Parties matter“, Schmidt 1996) und Public Choice-Theorien (Ostrom 1991). Eher reformfeindliche Akteurtheorien finden sich beim Korporatismus und der Konkordanz, bei der Politikverflechtung von Scharpf oder bei der Theorie des Veto-Spielers (Tsebelis 1995).

4 Institutional Change - Gemeindereformen Ansätze einer Reformsoziologie Es handelt sich um intendierte Veränderungsprozesse. Es lässt sich ein Anfangszeitpunkt benennen. Das Ziel der Veränderung ist ersichtlich. Es geht um mehr als um inkrementalistische Veränderungen. usw.

5 Institutional Change - Gemeindereformen Dente/Kjellberg (1988: 178) vier Gruppen von Reformen: Reformen, welche die Zahl der lokalen Einheiten tangieren, Reformen, welche die Organisation des politisch-administrativen Systems betreffen, Finanzreformen und funktionale/prozedurale Reformen.

6 Institutional Change - Gemeindereformen Eine mögliche Klassifizierung von Reformen liefert etwa Germann (1996: 173 ff.): Territorialreformen (Neubestimmung der Kantonsgrenzen, Gemeindefusionen, Bildung von Regionen) Funktionalreformen (Aufgabenteilung Bund/Kantone und Kanton/Gemeinden, Reorganisation der Ministerien, Regierungsreformen, Privatisierung, Schaffung von para- staatlichen Institutionen, Entwicklung von Planungs- und Evaluationssystemen) Verwaltungsreformen (Abschaffung des Beamtenstatus, Einführung des Leistungslohns) Finanzreformen (Neues Rechnungsmodell, Finanzplanung, neue Budgetierung) Managementreformen (Inspiration durch Managementformen aus der Privatwirtschaft, Rationierung der Ressourcen, Effizienzsteigerung).

7 Institutional Change - Gemeindereformen Zentrale Aspekte von Reformen Hintergründe und Ursachen für die Reform Konkrete Auslöser Für die Initiierung verantwortliche Gruppierungen und Personen Befürworter und Gegner Durchführung und Organisation Verlauf des Reformprojektes Erfolg, Auswirkungen und Folgen

8 Institutional Change - Gemeindereformen Auslöser von Reformen: Krisen- oder Systemzusammenbruchstheorien Theorien der politischen Gestaltung

9 Institutional Change - Gemeindereformen