Internationale Klimapolitik und Mobilisierung nach Kopenhagen Foliensatz ergänzt: Je nach Schwerpunktsetzung Folien weglassen. Am Ende sind noch einige.

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1 Internationale Klimapolitik und Mobilisierung nach Kopenhagen Foliensatz ergänzt: Je nach Schwerpunktsetzung Folien weglassen. Am Ende sind noch einige Folien zu Ursachen und Auswirkungen des Treibhauseffekts. Stand: Oktober 2009

2 Klimagerechtigkeit Jetzt! Mobilisierung zum Klimagipfel in Kopenhagen Name der/des Referentin/en…

3 Von Kyoto nach Kopenhagen 1992 UNCED in Rio de Janiero Beschluss der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC), trat 1994 in Kraft seit dem Conferences of the Parties (COP) 1997 COP-3 in Kyoto Kyoto-Protokoll: Zusatzprotokoll zur UNFCCC Verhandlungen bis COP-7 2001 in Marrakesch in Kraft getretene am 16. Februar 2005 (Ratifizierung von Russland, damit 55% der Emissionen) läuft 2012 aus 2007 Bali Roadmap (COP-13 auf Bali) für Kyoto-Nachfolgeabkommen 2009 COP-15 in Kopenhagen

4 Das Kyoto-Protokoll Nationale Reduktionsverpflichtungen Nationale Reduktionsmaßnahmen Flexible Instrumente (Kyoto-Mechanismen) Verkehr EE-Förderung Energieeffizienz Raumwärme Industrie Abfallwirtschaft Land- und Forstwirtschaft sonstige Gase … JI Joint Implementation CDM Clean Development Mechanism ETS Emission Trading System

5 Die flexiblen Mechanismen ETS – Emissions Trading System (Emissionsrechtehandel) nur zwischen Industrieländern JI – Joint Implementation (Gemeinsame Umsetzung) bei Investitionen in einem Industrieland wird die Reduktionsminderung dem Investorland zugeschrieben CDM – Clean Development Mechanism (Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung) Investition eines Industrielandes in einem Entwicklungsland (ohne Reduktionsverpflichtung)

6 Prinzip aller flexiblen Mechanismen: Cap & Trade Dort CO 2 einsparen, wo am kostengünstigsten Fabrik/Land A Einspar- potential 3 Mio. 1 Mio. Zertifikate Fabrik/Land B Zertifikate 2 Mio. Win-win: 1 Mio. gespart 1 Mio. Gewinn (+ Technologie!)

7 Handel = Verlagerung Einsparung, aber… Einsparung sowieso, weil Industrie zusammengebrochen (Russland…) hot air eigentlich zusätzliche Reduktionen, aber Kontrolle… (40% der CDM-Projekte ohne Nachweis auf Zusätzlichkeit!) Gewinn von Fabrik B wird in Produktionserweiterung investiert… Entwicklungsländer haben kein Interesse, bestimmte Technologien zu verbieten, weil dann keine Devisen über Zertifikateverkauf ins Land kommen … sogar höhere Gesamtemissionen!

8 Zusätzliche Effekte des ETS Verschmutzungsrechte werden handelbares Gut ( für Europa an Strombörse EEX in Leipzig) Spekulationsobjekt Gewinninteressen, falsche Anreize Festlegung des Cap Zu viele Zertifikate: zu billig, keine Anreize Grandfathering statt Versteigerung (und trotzdem Einpreisung)

9 EU-Verpflichtung: 8% (IL-Durchschnitt: 5,2%) EU-internen Lastenverteilung (Juni 1998)

10 Verpflichtungen nach dem Kyoto-Protokoll und Entwicklung bis 2006 StaatEmissionen 1990 in Mio. t CO 2 -Äquivalent Verpflichtete Emissionsänderung Ist-Stand 2006Abweichung in Prozentpunkten USA6 103keine (urspr. 7,0 %)+14,4 %(+21,4 %) Russland2 9750 %34,2 % Japan1 2726,0 %+5,3 %+11,3 % Deutschland1 22621,0 %18,2 %+2,8 % Vereinigtes Königreich77612,5 %15,1 %2,6 % Kanada5996,0 %+21,7 %+27,7 % Frankreich5670 %3,5 % Polen4596,0 %28,9 %22,9 % Italien5206,5 %+9,9 %+16,4 % Australien423(+8,0 %)(+28,8 %)(+20,8 %) Spanien287(+15,0 %)(+50,6 %)(+35,6 %) Niederlande2136,0 %2,0 %+4,0 % Belgien1467,5 %5,2 %+2,3 % Österreich7913,0 %+15,1 %+28,1 % Schweiz538,0 %+0,8 %+8,8 % Angaben ohne Landnutzung (excluding LULUCF) Quelle: UNFCCC (2008):National greenhouse gas inventory data for the period 1990–2006 (PDF; 378 kB)PDF; 378 kB Sind diese Zahlen schöngerechnet? Sicher ist: Die Wahrheit kann nur schlechter sein! mit Konsum von Importen: 1992-2004: +18%!

11 … und die Gesamtemissionen steigen weiter! 350ppm-Ziel, um Katastrophe zu verhindern

12 Kyoto war für die Katz in Industrieländern 1995-2000 : +1,5% seit 2000 sogar +3% Mit Verpflichtung von Osteuropa von minus 7-8% gegenüber 1990 wurde de facto Anstieg vereinbart, weil Industrie dort bereits zusammengebrochen war Spanien hat mit +50% trotzdem Kyoto erfüllt Bis 2012 wohl +2% statt -5,2% in IL 2008 gegenüber 1995 sogar +36% ?

13 Das Kyoto-Protokoll Nationale Reduktionsverpflichtungen Nationale Reduktionsmaßnahmen Flexible Instrumente (Kyoto-Mechanismen) Verkehr EE-Förderung Energieeffizienz Raumwärme Industrie Abfallwirtschaft Land- und Forstwirtschaft sonstige Gase … JI Joint Implementation CDM Clean Development Mechanism ETS Emission Trading System (Einseitige) Verpflichtungen zu ambitioniertem Klimaschutz in Ordnungs-, Struktur-, Investitionspolitik Verkehr (Vermeidung, nicht-motorisiert, Schiene, …) EE-Förderung (mit EE-Quote bis 2020) / Kohleausstieg Energieeffizienz (Mindeststandards) Raumwärme (Gebäudesanierung, KWK, …) Industriepolitik nur nach Klimaschutzkriterien Abfallwirtschaft Land- und Forstwirtschaft (Reduzierung von Dünger und Viehhaltung, Aufforstung) sonstige Gase (Verbote) …

14 Montreal-Protokoll (Ozon-Loch) dagegen ein Erfolg!

15 Handeln dringender denn je… IPCC-Sachstandsbericht von 2007; Stern- Report; Ressourcen-Konflikte; Indigenas: Zivilisationskrise;Mike Davis: Antropozän 2°C-Ziel, um Kipppunkte zu verhindern (wahrscheinlich schon zu warm) 2°C schon für Mio. Menschen Überlebensfrage (Dürre, Stürme, …) dafür 2000-2050 max. 1.000 Gt CO 2, aber 2000-2007 schon ¼ davon emittiert

16 Zuspitzung der Biokrise IPCCC-Report 2007 Mike Davis: Antropozän; Indigenas: Zivilisationskrise Ressourcen-Konflikte Peak Oil

17 Auf dem Weg nach Kopenhagen... 15. Vertragsstaatenkonferenz (COP-15) 7. – 18. Dezember 2009 in Kopenhagen Viele Vorverhandlungstreffen in diesem Jahr letzte: 2.-6. 11. in Barcelona Verhandlungen auf 2 Ebenen: - Konvention - Kyoto-Protokoll

18 Verhandlungen für eine neues Klimaabkommen EU: Kyoto-Protokoll überarbeiten USA: neues mit gleichen Instrumenten G77: ganz anderes Abkommen… Verhalten der USA und der großen Schwellenländer (BRIC) zentral - Anrechnung von Wäldern, … - Verpflichtungen der Schwellen- und Entwicklungsländer 4 Säulen: - Minderungspflichten - Anpassung - Technologietransfer - Finanztransfers

19 Anpassungsfond Nach Beschluss in Marrakesch wurden bisher für 2001-2012 80-300 Mio. $ zugesagt/gezahlt/sind zu erwarten Notwendig laut IPCC: etwa 100 Mrd. jährlich Technologietransfer Aufbau eines grünen Wohlstandmodells in Entwicklungsländern Welche Interessen? Wer wird profitieren?

20 Kuhhandel EU: -30%, aber nur, wenn auch China… D: -40%, wenn EU -30% (jetzt neue Regierung…?) … Technologietransfer – aber bitte mit Patentschutz! Kein Geld für Anpassungsfond (Bankenrettung…), oder nur gegen Gegenleistung Standortwettbewerb steht vor Klimaschutz (wenn's konkret wird, haben alle Umweltminister ihren Wirtschafts- und Finanzminister im Nacken)

21 Kritik am UNFCCC-Prozess Internationale Abkommen als Ausrede für nationale Untätigkeit hoch vermachteter Prozess - Lobbys, Experten, ohne die Betroffenen Durchsetzung von Profitinteressen statt Klimagerechtigkeit Beschränkung auf Terrain der Umweltpolitik gravierende Eingriffe in die Wirtschaft sind notwendig end of pipe marktförmige Lösungen Falsche Lösungen (priv. Interessen statt zielführend)

22 CAN vs. Climate Justice Now! Climate Action Network (1988): NGOs, Expertise Climate Justice Now! (2007): soziale Bewegungen (Via Campesina) + NGOs, Expertise, Kämpfe, Protest

23 Klimagerechtigkeit! Ressourcen im Boden lassen; lokale, demokratische Kontrolle Ernährungssouveränität Stopp von Handelsliberalisierung öffentliche & demokratische & dezentrale Energieversorgung Energie für alle Norden muss ökologische Schulden zahlen Ende von Überkonsumtion + Wachstumswahn

24 Klimacamp-Bewegung Start 2006 in GB gegen Fossilismus und falsche Lösungen Bildung, ökologisches Leben und Aktionen

25 Strategie von CJA: Von der WTO zur COP 15 Antagonistische Intervention Ziviler Ungehorsam Neues Terrain eröffnen: neue Agenda der Klimagerechtigkeit

26 Protest-Choreographie 5. 12. ? dezentraler internationaler Aktionstag ? 7.-18.12. Klimaforum09: Klimagipfel der globalen Zivilgesellschaft (www.klimaforum09.org) 12.12. - Großdemo 13.12. - Aktion Hit the Production + Via Campesina Aktionstag 14.12. - No Border-Aktionstag 16.12. - Aktion Reclaim Power 18.12. - offizielles Ende der COP15 19.12. - Demo

27 Aktion: Reclaim Power! Push for Climate Action, 16.12. Akteure: Nord und Süd, autonome Gruppen bis int. NGOs Ziviler Ungehorsam Ziel: neue Agenda für Klimagerechtigkeit + Übernahme der Verhandlungen

28 Attac: Für ein ganz anderes Klima-Abkommen Kopenhagen als Weichenstellung für die zukünftige Klimapolitik Erwartung: Scheitern der Verhandlungen Die Krise als Chance zu einem grundlegenden sozial-ökologischen Wandel

29 Mehr Infos: Kontakt zur EKU-AG: eku@attac.deeku@attac.de Alle wichtigen Informationen auf: www.attac-netzwerk.de/ag-eku www.attac-netzwerk.de/ag-eku Weitere Infos: http://klima.blogsport.de/http://klima.blogsport.de/ www.climate-justice-action.org/

30 Folgende Folien unsortiert

31 Klimawandel / Erderwärmung: Es geht nicht ums Wetter, sondern ums Klima lokal und zeitlich begrenzt Jahresmittelwerte über mehrere Jahre betrachtet, größere Gebiete (z.B. Mitteleuropa) Global betrachtet nimmt die Jahresmitteltemperatur zu! das bedeutet nicht, dass - es auch mal ein kälteres Jahr geben kann, - dass es an einigen Orten auch kälter werden kann. Das Klima ist so komplex, dass kleine Ursachen große Wirkungen haben können!

32 Der Treibhauseffekt Sonneneinstrahlung Wärmestrahlung geht fast ungehindert durch das Glas Das Licht erwärmt den Boden, dieser strahlt Wärmestrahlung wieder ab wird zu einem Teil vom Glas zurück- gehalten und wieder ins Treibhaus reflektiert

33 CO 2 Sonne mehr Wärmestrahlung höhere Temperatur auf der Erde

34 CO 2 -Konzentration in der Atmosphäre Quelle: UNEP (2005)

35 CO 2 -Konzentration in der Atmosphäre Quelle: Hadley Centre (2009) CO 2 -Konzentration in der Atmosphäre (in ppm) Jahre vor heute 2008 2100 (Prognose)

36 Anstieg der globalen Temperatur Quelle: Hadley Centre (2009) Temperaturunterschied im Vergleich zum Ende des 19. Jahrhunderts (in °C)

37 Dürren und Wassermangel Quelle: Hadley Centre (2009)

38 Überflutungen Quelle: Hadley Centre (2009)

39 Gesundheitsrisiken Quelle: Hadley Centre (2009)

40 Kipp-Prozesse nach einer kleinen Veränderung plötzlich eine große Verstärkung - Schmelzwasser auf Polkappen - Auftauende Böden geben Methangas frei

41 Woher kommen die Treibhausgase? - Verkehr (Autos, Schiffe, Flugzeuge) - Stromversorgung (Kraftwerke) - Heizungen - Industrie - Landwirtschaft (Methan) insbesondere bei der Milch- und Fleischproduktion

42 CO 2 -Ausstoß ausgewählter Länder (CO 2 -Emissionen aus der Verbrennung fossiler Brennstoffe, 2006) Datenquelle: IEA (2008)

43 CO 2 -Ausstoß je Einwohner/in (CO 2 -Emissionen aus der Verbrennung fossiler Brennstoffe, 2006) Datenquelle: IEA (2008) Sollwert: 1,5 – 2 t

44 Die Welt bei Nacht