Ablauf, häufigste Beanstandungen, Konsequenzen

Präsentation zum Thema: "Ablauf, häufigste Beanstandungen, Konsequenzen"—  Präsentation transkript:

1 Ablauf, häufigste Beanstandungen, Konsequenzen
Datenprüfung Ablauf, häufigste Beanstandungen, Konsequenzen

2 Datenprüfung: Ablauf Start der Datenprüfung mit Beginn der Meldeperiode Eingebrachte Meldungen werden nach Möglichkeit zeitnah geprüft Bei Auffälligkeiten (z.B. unvollständige oder unplausible Angaben): Kontaktaufnahme (bevorzugt  daher ist es wichtig, einen Kontakt anzugeben!

3 Datenprüfung: Ablauf Meldepflicht: betrieblich oder kommunal?
Für kommunale KA: Ausbaukapazität > EW? (=>prioritäre Stoffe zu messen) Abwassermenge => zur Berechnung der Messhäufigkeit für prioritäre Stoffe lt. EmRegV-OW § 6 (2)

4 Datenprüfung: Ablauf Ist ein gültiger Bescheid eingetragen?
Sind Bescheid-Parameter mit Emissionsbegrenzungen angegeben? Laut EmRegV-OW sind die in der EMREG-Meldung vorgelegten Angaben von der registerpflichtigen Person zu kontrollieren und gegebenenfalls zu ergänzen

5 Datenprüfung: Ablauf (Ist die Abwassermenge angegeben? => ohne AWM keine automatische Plausibilitätsprüfung!) Die Abwassermenge ist jetzt ein Pflichtfeld: ohne Eingabe der AWM ist die Meldungseinbringung nicht möglich! Für kommunale KA: sind die Zulauffrachten angegeben? Sind Ablauffrachten für die Bescheidparameter angegeben?

6 Datenprüfung: Ablauf Sind Ablauffrachten für die Prioritären Stoffe angegeben? Ist die Anzahl Messungen für die Prioritären Stoffe angegeben? => wenn ja: ist die Messhäufigkeit ausreichend? Für bewilligungspflichtige Indirekteinleitungen: sind Ablauffrachten für die Stoffe der Kat. „Indirekt“ angegeben?

7 Datenprüfung: Ablauf Wenn auf Seite 3 für die Prioritären Stoffe „abwesend“ angegeben wurde: Wurde eine Abwesenheitserklärung hochgeladen oder vorgelegt? Wurden dazu Anmerkungen gemacht?

8  Datenprüfung: Ablauf
Für Kommunale KA: Ergebnis der Plausibilitätsprüfung 

9 Datenprüfung: Ablauf Für Kommunale KA: Ergebnis der Plausibilitätsprüfung

10 Datenprüfung: Ablauf Wurden weitere Anmerkungen gemacht?
Wurden sonstige Dokumente hochgeladen? Wurde ein -Kontakt angegeben?

11 Datenprüfung: Ablauf Gibt es Informationen oder Vereinbarungen aus der Datenmeldung des Vorjahres? Gibt es Anmerkungen zur aktuellen Datenprüfung? => gibt es Handlungsbedarf? => @ 

12 Datenprüfung: zeitlicher Ablauf
Start der Meldeperiode Start der Datenprüfung Erhebung der fehlenden Meldungen -Benachrichtigung der zuständigen Registerpflichtigen über das Fehlen der Meldung Erhebung fehlender oder unvollständiger Meldungen Übermittlung von Verbesserungsaufforderungen in Briefform mit Frist Erhebung fehlender oder unvollständiger Meldungen Weiterleitung der Unterlagen an den Magistrat Wien zur Einleitung eines Verwaltungsstrafverfahrens

13 Datenprüfung: häufigste Beanstandungen

14 Datenprüfung: Konsequenzen
 Versuch der Vervollständigung oder Richtigstellung Meldung ist unvollständig oder unplausibel bis Versuch der Vervollständigung oder Richtigstellung Meldung fehlt, ist unvollständig oder unplausibel am Kontaktaufnahme  Information über Verbesserungsaufforderung mit Frist Meldung fehlt, ist unvollständig oder unplausibel am Kontaktaufnahme  Information über die Weiterleitung der Unterlagen für die Einleitung eines Verwaltungsstrafverfahrens (durch Magistrat Wien) Meldung fehlt, ist unvollständig oder unplausibel am

15 Datenprüfung: Meldungseinbringung 2017
Rund 80% der Meldungen wurden innerhalb der Meldeperiode im April 2017 eingebracht Rund 20% der Meldungen wurden erst nach der Meldeperiode und nach Kontaktaufnahme eingebracht

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Manuela Oftner Katharina Lenz BMNT Umweltbundesamt GmbH