Nicht bzw. weniger tödliche Waffen aus humanitärer Sicht

Präsentation zum Thema: "Nicht bzw. weniger tödliche Waffen aus humanitärer Sicht"—  Präsentation transkript:

1 Nicht bzw. weniger tödliche Waffen aus humanitärer Sicht
Dr. Bernhard Schneider Österreichisches Rotes Kreuz generalsekretariat | Recht und migration

2 Übersicht Nicht tödlich oder weniger tödlich?
Sind WTW die besseren Waffen? Sind Staaten verpflichtet, WTW zu verwenden? Verbessern WTW den Schutz von Zivilisten? Mehr Konflikte durch WTW? Was sagen Sie dazu? generalsekretariat | Recht und migration

3 Der alte Traum vom „Betäubungsstrahl“
Schon lange fixer Teil von SF-Literatur und -Filmen Was ist, wenn der Betäubte sich beim Fallen verletzt oder gar stirbt? Wirkung von Waffen hängt immer auch von Umfeldfaktoren ab Daher nie „nicht tödlich“, sondern bestenfalls „weniger tödlich“ Waffen sind immer gefährlich generalsekretariat | Recht und migration

4 Sind weniger tödliche Waffen die „besseren Waffen“?
Grundsatz der Menschlichkeit – übermäßige Verletzungen, unnötiges Leiden (Laserblendwaffen, Brandwaffen, Chemie-, Biowaffen!) Grundsatz der Unterscheidung / Schutz von Zivilisten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit HVR und humanitäre Erwägungen sprechen für den Einsatz legaler WTW im bewaffneten Konflikt, wenn verfügbar Das gilt umso mehr für Polizeieinsatz in Friedenszeiten (Menschenrechte!) generalsekretariat | Recht und migration

5 Pflicht zur Verwendung?
Auf Grund von HVR, MR und humanitären Erwägungen lässt sich argumentieren: gelindeste wirksame Mittel sind einzusetzen, um unnötiges Leiden zu vermeiden Probleme bei der Versorgung Betäubter bzw. bei der Unterbringung und Versorgung von Kriegsgefangenen können kein Argument für tödliche Gewalt sein! Folgt daraus evtl. auch ein Verbot der Verwendung herkömmlicher (tödlicher) Waffen? Von NATO-Staaten bestritten generalsekretariat | Recht und migration

6 Verbesserung des Schutzes von Zivilisten durch WTW?
Zivilisten sind gefährdet wie nie zuvor Werden laufend Opfer kriegerischer Angriffe Herkömmliche Mittel zum Schutz wirken oft nicht (mehr) Opferzahlen könnten durch WTW u.U. stark reduziert werden generalsekretariat | Recht und migration

7 Tragen WTW zu mehr Konflikten bei?
Gäbe es (noch) mehr Konflikte, wenn deren Folgen weniger drastisch wären? Bisher sieht es nicht so aus, als würden Kriegsgräuel Staaten vom Kriegführen abhalten Manchmal sogar einkalkuliert, um politische Ziele zu erreichen Weniger Tote und Vermisste könnten u.U. Aussöhnungsprozess nach dem Konflikt beschleunigen generalsekretariat | Recht und migration

8 Allgemeine Diskussion
Was sagen Sie dazu? Dr. Bernhard Schneider Bereichsleiter Recht & Migration Österreichisches Rotes Kreuz