BGE und Piratenpartei Thema des Monats :00 Uhr via Mumble

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1 BGE und Piratenpartei Thema des Monats 02.12.15 21:00 Uhr via Mumble
Auf Brandenburg-server BGE und Piratenpartei

2 Neue Horizonte Gernot Reipen 60 Jahre verheiratet Dipl. Biologe
2 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Gernot Reipen 60 Jahre verheiratet Dipl. Biologe Februar 2012 Mitglied der Piratenpartei Themenbeauftragter für Sozialpolitik Koordinator der AG „bedingungsloses Grundeinkommen“ YouTube Kanal: Pirat Gernot / Twitter: D_Artangan

3 Neue Horizonte Die Piratenpartei modern zukunftsorientiert weltoffen
3 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Die Piratenpartei modern zukunftsorientiert weltoffen

4 4 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei modern Mehr Demokratie wagen neues Demokratieverständnis Basisdemokratie Bedingungsloses Grundeinkommen

5 Neue Techniken Internet, Digitalisierung, 3D-Drucker, Robotnic
5 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei zukunftsorientiert Neue Techniken Internet, Digitalisierung, 3D-Drucker, Robotnic Erkennen neuer Herausforderungen Industrie 4.0 Commons (Gemeingüter), Sharing Teilen ist das neue Haben

6 Neue Horizonte weltoffen Internationale Partei
6 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei weltoffen Internationale Partei Schaut über den Tellerrand Chancen der Globalisierung

7 Das Bedingungslose Grundeinkommen
7 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) modern zukunftsorientiert weltoffen

8 Bündnis90/Die Grünen: keine klare Aussage zum BGE
8 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Zur Definition Piratenpartei: Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe (neutral) CDU/FDP: solidarisches Bürgergeld (Althaus-Modell), liberales Bürgergeld (neoliberal) Die Linke: Grundsicherung (Altersgrundsicherung, Kindergrundsicherung) (soziale Komponente) Bündnis90/Die Grünen: keine klare Aussage zum BGE Einige NGOs: Ja zum Bedingungslosen Grundeinkommen (Netzwerk Grundeinkommen, Attac)

9 Das Bedingungslose Grundeinkommen
9 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das Bedingungslose Grundeinkommen Neoliberal Das BGE ersetzt alle Transferleistungen (Der Staat verabschiedet sich aus der sozialen Verantwortung, Prof. Dr. Butterwegge) Liberal Das BGE ergänzt den Sozialstaat (Bürokratieabbau, 80 bis 90 % aller Transferleistungen könnten ersetzt werden)

10 Das Wort „bedingungslos“
1010 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das Wort „bedingungslos“ Alle staatlichen Sozial- und Transferleistungen sind (waren) bislang an Bedingungen geknüpft. Das Grundeinkommen sollte ohne Bedingungen ausgezahlt werden! Ohne Anträge auszufüllen.

11 Das Bedingungslose Grundeinkommen
1111 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das Bedingungslose Grundeinkommen (Die vier Kriterien) ohne Bedingungen existenz- und teilhabesichernd individuell garantiert ohne Bedürftigkeitsprüfung

12 Das Bedingungslose Grundeinkommen
1212 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das Bedingungslose Grundeinkommen 1. ohne Bedingungen Ohne Zwang zur Arbeit und ohne Gegenleistungen Das Grundeinkommen ist unabhängig davon, ob man für Geld arbeitet oder bereit ist, das zu tun. Es wird keinerlei Gegenleistung verlangt. (Quelle: Netzwerk Grundeinkommen)

13 Das Bedingungslose Grundeinkommen 2. existenz- und teilhabesichernd
1313 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das Bedingungslose Grundeinkommen 2. existenz- und teilhabesichernd Die Höhe des Grundeinkommens sichert die Teilnahme am gesellschaftlichen und soziokulturellen Leben Niemand muss Angst vor Armut haben! (Quelle: Netzwerk Grundeinkommen)

14 Das Bedingungslose Grundeinkommen 3. individuell garantiert
1414 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das Bedingungslose Grundeinkommen 3. individuell garantiert Auf das Grundeinkommen haben alle Menschen einen individuellen Rechtsanspruch, unabhängig davon, ob sie allein oder mit anderen leben, ob sie verheiratet sind oder nicht. (Quelle: Netzwerk Grundeinkommen)

15 Das Bedingungslose Grundeinkommen 4. ohne Bedürftigkeitsprüfung
1515 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das Bedingungslose Grundeinkommen 4. ohne Bedürftigkeitsprüfung Jeder Mensch hat Anspruch auf das Grundeinkommen, unabhängig von Einkommen und Vermögen. (Quelle: Netzwerk Grundeinkommen)

16 Neue Horizonte Das BGE ist modern
1616 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das BGE ist modern Recht auf Arbeit oder Recht auf persönliche Entfaltung? Das 11.Gebot: Du sollst erwerbstätig sein! Neue Definition der Arbeit 2/3 der geleisteten Arbeitsstunden sind ehrenamtliche Tätigkeiten Das BGE als nächster Schritt der gesellschaftlichen, kulturellen Evolution

17 1717 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei

18 Das BGE ist zukunftsorientiert
1818 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das BGE ist zukunftsorientiert Seit den sechziger Jahren liegt das Wachstum kontinuierlich über dem des Bruttoinlandsproduktes. Ohne die Reduzierung der Arbeitszeit wären die negativen Effekte auf dem Arbeitsmarkt noch größer gewesen. Diese Situation wird sich in den nächsten Jahren durch neue Produktivitätssprünge weiter verschärfen. (Quelle: DGB)

19 Das BGE ist zukunftsorientiert
1919 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das BGE ist zukunftsorientiert

20 Das BGE ist zukunftsorientiert
2020 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das BGE ist zukunftsorientiert (Zwei Lösungsmöglichkeiten) Schaffung neuer Arbeitsplätze Recht auf Arbeit Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen (Franz Müntefering) Neue Wege in einer Überproduktionsgesellschaft Einkommen auch ohne Arbeit!

21 Das BGE ist zukunftsorientiert
2121 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das BGE ist zukunftsorientiert Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer. Könnte man dies ändern ohne Revolution, Gewalt oder Krieg? Die Konzentration des weltweiten Finanzvermögens: Etwa 0,1 % der Personen besitzen über 80 % des Finanzvermögens. (Quelle: Wikipedia)

22 Das BGE ist zukunftsorientiert
2222 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das BGE ist zukunftsorientiert

23 Neue Horizonte Das BGE ist weltoffen
2323 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das BGE ist weltoffen Das BGE ist eine weltweite Bewegung Schweizer Volksinitiative Grundeinkommen Basic Income Earth Network (BIEN) Europäisches Netzwerk Grundeinkommen (UBIE)

24 Neue Horizonte Das BGE ist weltoffen
2424 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das BGE ist weltoffen Das BGE ist eine weltweite Bewegung The U.S. Basic Guarantee Network Basic Income Diskussion in Japan Pirates push plans for ‘basic income’

25 Was kann ein BGE, was kann es nicht
2525 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Was kann ein BGE, was kann es nicht es schafft nicht das kapitalistische System ab wird es aber grundlegend verändern es sollte nicht den Sozialstaat ersetzen Wird die Vermögensverteilung nicht wesentlich verändern wird aber Armut verhindern

26 Was kann ein BGE, was kann es nicht
2626 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Was kann ein BGE, was kann es nicht Stellt das Gleichgewicht zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder her, unabhängig vom Arbeitsmarkt

27 Was kann ein BGE, was kann es nicht
2727 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Was kann ein BGE, was kann es nicht wird die Wirtschaft positiv beeinflussen Stärkung von Eigeninitiativen, Startup-Unternehmen, Flexibilität und Produktvielfalt Neue Definition von Arbeit ehrenamtliches Engagement, Kindererziehung, Pflege von Familienangehörigen

28 Neue Definition von Arbeit
2828 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Neue Definition von Arbeit

29 Was kann ein BGE, was kann es nicht
2929 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Was kann ein BGE, was kann es nicht Bürokratieabbau in Deutschland ca. 130 Arten von Transferleistungen Kosteneinsparung die Kosten der Verwaltung von Hartz-IV-Empfänger belaufen sich auf 4 Mrd. Euro pro Jahr Vereinfachtes Steuersystem

30 Das BGE und die Piratenpartei Die Kernthemen der Partei
3030 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das BGE und die Piratenpartei Die Kernthemen der Partei freies Internet, Freifunk, freie Software, informationelle Selbstbestimmung Privatsphäre, Datenschutz, kein Überwachungsstaat Urheberrecht und nicht-kommerzielle Vervielfältigung Patentwesen Wie passt das BGE dazu?

31 Neue Horizonte Bundesparteitag der Piratenpartei 2010 in Chemnitz
3131 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Bundesparteitag der Piratenpartei 2010 in Chemnitz Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe

32 Die Präambel des Grundsatzprogramms
3232 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Die Präambel des Grundsatzprogramms Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet.

33 Das drei Säulen-Modell
3333 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Das drei Säulen-Modell

34 Recht auf sichere Existenz und Gesellschaftliche Teilhabe
3434 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Recht auf sichere Existenz und Gesellschaftliche Teilhabe Wir Piraten sind der Überzeugung, dass die überwältigende Mehrheit der Menschen eine sichere Existenz als Grundlage für die Entfaltung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Potenziale nutzen wird. Sichere Existenz schafft einen Freiraum für selbstbestimmte Bildung und Forschung sowie wirtschaft-liche Innovation. Sie erleichtert und ermöglicht ehrenamtliches Engagement, unabhängiger Journalismus, politische Aktivitäten oder die Schaffung von Kunst und freier Software. Davon profitiert die ganze Gesellschaft.

35 Wir Piraten sind längst mehr als eine Internetpartei
3535 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Wir Piraten sind längst mehr als eine Internetpartei

36 Back To The Roots DIE PIRATEN verstehen sich als
3636 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Back To The Roots DIE PIRATEN verstehen sich als eine Partei eine politische Plattform Eine Bürgerbewegung

37 Packen wir's an! Neue Horizonte Danke für die Aufmerksamkeit.
3737 Neue Horizonte BGE und Piratenpartei Danke für die Aufmerksamkeit. Packen wir's an!