Breitbandgipfel 24. Juni 2011 1. THÜRINGER BREITBANDGIPFEL Vortrag des Thüringer Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Matthias Machnig Breitbandausbau.

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1 Breitbandgipfel 24. Juni 2011 1. THÜRINGER BREITBANDGIPFEL Vortrag des Thüringer Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Matthias Machnig Breitbandausbau Thüringen MASTERPLAN

2 Breitbandgipfel 24. Juni 2011 1. THÜRINGER BREITBANDGIPFEL 1.Grundsätze der Strategie 2.Maßnahmeplan und aktueller Stand 3.Fortschritte 4.weiteres Vorgehen 5.Förderung: Statistik, Übersicht, Prioritäten 6.aktuelle Probleme

3 Breitbandgipfel 24. Juni 2011 BREITBANDSTRATEGIE THÜRINGEN Grundsätze 1.Flächendeckend bedarfsgerechte Versorgung 2.Investitionsfördernde Rahmenbedingungen 3.Einsatz öffentlicher Fördermittel und Wettbewerb stärken 4.Vorrang für strategische Ausbaumodelle 5.Technologieneutralität 6.Kooperationen unterstützen 7.Infrastrukturplanung für Backbone-Infrastruktur 8.Gemeinsame Anstrengungen sind notwendig!

4 Breitbandgipfel 24. Juni 2011 BREITBANDSTRATEGIE THÜRINGEN Massnahmeplan und aktueller Stand 1.Masterplan 2.Infrastrukturausbau koordinieren 3.breitbandiger Funknetzausbau 4.Landesförderprogramme 5.Engagement von Stadtwerken und Gemeinden 6.Zusammenarbeit mit Hessen 7.Breitbandgipfel 8.Informationskampagne 9.Bericht vor dem Landtag 10.Interministerielle Zusammenarbeit

5 Breitbandgipfel 24. Juni 2011 FORTSCHRITTE BEIM BREITBANDAUSBAU Ausbau durch: Funktechnologien Glasfaser Breitbandkabel zusätzlich: Satellit und Standleitungen Versorgung Thüringer Haushalte mit 2 MBit/s: Ende 2010: 75 %, April 2011: 77 % jährlich + ca. 5 % 2015: 100% = flächendeckende Grundversorgung

6 Breitbandgipfel 24. Juni 2011 WEITERES VORGEHEN BEIM BREITBANDAUSBAU Mitnutzung geeigneter Infrastruktur intensivieren Koordinierung über BKT, Unterstützung durch TIM, TMBLV und TMLFUN Novellierung des Telekommunikationsgesetzes Universaldienst, Infrastrukturnutzung, Investitionsanreize Erweiterung der Fördermöglichkeiten neues Förderprogramm

7 Breitbandgipfel 24. Juni 2011 BISHERIGE FÖRDERUNG Konjunkturpaket II geförderte Vorhaben: 13 Fördervolumen: 241.807 GAK geförderte Vorhaben: 87 Fördervolumen: 3.495.400 (davon 1.703.400 ausgezahlt) GRW geförderte Vorhaben: 1 Fördervolumen: 48.000

8 Breitbandgipfel 24. Juni 2011 Breitbandausbau Thüringen MASTERPLAN BREITBANDFÖRDERUNG THÜRINGEN Haushaltsansatz und Fördergegenstand 20102011201220132014 ff. GAK Breitbandversorgung von Gemeinden bis 10.000 Einwohner (außer Industrie- und Gewerbegebieten) 900.000 GRW Erschließung von Industrie- und Gewerbegebieten Zielgebiete ab 10.000 Einwohner mit mind. 3 Gewerbebetrieben kein separater Haushaltsansatz für Breitbandförderung EFRE nach Notifizierung durch EU: alles, außer Erschließung von Industrie- und Gewerbegebieten bis 2015 insgesamt 12.000.000

9 Breitbandgipfel 24. Juni 2011 PRIORITÄTEN DER FÖRDERUNG geringer Eigenanteil der Kommunen Orte mit zentralörtlicher Funktion wichtige Wirtschaftsstandorte effektiver Einsatz der Fördermitel - Versorgung mehrerer Orte - nachhaltige Infrastrukturentwicklung - Ausbauvorhaben kommunaler Kooperationen bestehende Infrastrukturtrassen mitnutzen

10 Breitbandgipfel 24. Juni 2011 AKTUELLE PROBLEME begrenzte Fördermittel lange Bearbeitungsdauer ungenaue Angaben im Breitbandatlas des BMWi Probleme bei der Anwendung der EU-Leitlinien Abhilfe Beratungsangebote nutzen tatsächliche Versorgung vor Ort ermitteln EU-Leitlinien überarbeiten