Trinkwasserschutzkooperation Erfahrungsbericht

Präsentation zum Thema: "Trinkwasserschutzkooperation Erfahrungsbericht"—  Präsentation transkript:

1 Trinkwasserschutzkooperation Erfahrungsbericht
Sven Dörnte „1 Jahr neues Kooperationsmodell – Erfahrungen und Herausforderungen“ 25. August 2009, Verden

2 Ablauf / Umsetzung Verordnung über die Gewährung einer Finanzhilfe zur Förderung des kooperativen Schutzes der Trinkwassergewinnungsgebiete (Kooperationsverordnung) Informationsveranstaltung NLWKN/ MU am Wunsch Umweltministerium: Erste Umsetzungen in der 2. Jahreshälfte 2007 NWG vom KoopVO vom

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5 Ablauf Umsetzung KoopVO Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine

6 Kooperationgründung 2006 „Trinkwasserschutz – Obere Leine“ Wasserversorgungsunternehmen und Landwirte

7 Wirtschaftende landw. Betriebe [n] : 353 324 Nutzfläche [ha] : 9.513
Jahresförderrate [Mio. m³] : 11,251 4,157 Wassergewinnungsgebiete [n] : 25 12 Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine Wasserversorgungsunternehmen [n] : 8 6 Adelebsen Lenglern Weendespring Gronespring Barterode Stegemühle Tiefenbrunn Gelliehausen Moosgrund Reinhausen Atzenhausen Friedland- Reckershsn.

8 Organisationsplan Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine
NLWKN Vertragsabschluss, Schutzkonzept, Controlling Geschäftsstelle Stw. Göttingen AG Zusatzberatung Geries Ingenieure GmbH Koop.-Leitung Entscheidungsebene Brüggemann Wintzenburg Land kreis LWK Koop.-Ausschuss Brüggemann, Fricke, Kraaibeek, Hille Wintzenburg, Bartens, Herbst, Bleyer Kooperation Umsetzungs- ebene 6 Wasserversorgungsunternehmen (VEV Adelebsen, WBV Barterode, GW Bovenden, Gm. Gleichen, Stadtwerke Göttingen AG, WV Leine Süd) 324 Landwirte WVU Landwirte

9 Kooperationsvertrag „Trinkwasserschutz – Obere Leine“

10 Beratungskonzept „Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Fördermittel des ELER – Programms“

11 Beratungskonzept „Zuwendungsbescheid für EU-Zwecke (Projektförderung)“ Bewilligungszeitraum: –

12 Vertrag über die Durchführung der Wasserschutzzusatzberatung 28. 11

13 Schutzkonzept

14 Inhalt Schutzkonzept 1. Beschreibung der Ausgangssituation
2. Belastungsschwerpunkte 3. Herleitung des Maßnahmenbedarfs 3.1 Beratung 3.2 Vertragswasserschutz (Freiwillige Vereinbarungen) 4. Beschreibung der Ziele 5. Darstellung der zu erwartenden Ergebnisse und die zur Überprüfung der Ergebniserreichung geeigneten Indikatoren 6. Kostenplan für den Projektzeitraum (5 Jahre) Kosten für Beratungsleistungen und Kosten für Freiwillige Vereinbarungen

15 Anpassungen an neue Bestimmungen
Entscheidungsbefugnisse Koop.-Ausschuss 5-jährige Mittelbindung (Flexibilität, Budgetplanung) Übernahme von Verwaltungsaufgaben (Abwicklung und Kontrolle von FV) Berichtspflicht (Erfolgsbericht, DIWA, …) Definition von Zielen Erfolgsmonitoring

16 Schutzkonzept

17 Schutzkonzept „Zustimmungsprotokoll Landwirtschaft“ 09.05.2008

18 Rahmenvertrag NLWKN – Stadtwerke Göttingen AG 09.08.2008

19 Rahmenvertrag NLWKN – Stadtwerke Göttingen AG 13.08.2008

20 2. Änderung „Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Fördermittel des ELER – Programms“ 04.08.2008

21 Anforderungen an die Geschäftsstelle
der Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine Organisation und Durchführung von Kooperationssitzungen Abwicklung und Kontrolle von Freiwilligen Vereinbarungen Abwicklung von Ausgleichsansprüchen Erfüllung der Berichtspflicht

22 Vertraglich/gesetzlich festgelegte Anforderungen an die Geschäftsstelle
Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates vom 20.September 2005 Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) Verordnung über die Finanzhilfe zum kooperativen Schutz von Trinkwassergewinnungsgebieten (Kooperationsverordnung), Nds. GVBl. Nr. 27/2007 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Vorhaben zum Trinkwasserschutz (Kooperationsprogramm Trinkwasserschutz) Standardleistungsverzeichnis Zusatzberatung Schutzkonzept (Organisationsstruktur, Ziele) Prioritätenprogramm Trinkwasserschutz Maßnahmenkatalog für Freiwillige Vereinbarungen Anwenderhandbuch für die Zusatzberatung Wasserschutz Erfolgsberichte (Zwischenberichte) DIWA Datenerfassung für Bericht an die EU-Kommission 12. Ausführungsbestimmung zum NWG Durchführung von Vor-Ort-Kontrollen, Abgleich auf Doppelförderung Publizitäts- und Informationspflicht Merkblätter des NLWKN 22

23 Merkblätter des NLWKN:
Anforderungen und Bestimmungen der EU-kofinanzierten Wasserschutzzusatzberatung (WZB) an die Wasserversorger und die Beratungsträger Zuständigkeiten bei Freiwilligen Vereinbarungen nach Abschluss der Rahmenverträge durch die Wasserversorgungsunternehmen Hinweise des NLWKN zur Abwicklung der Freiwilligen Vereinbarungen (FV) für WVU, die den FV-Abschluss im Rahmen von Schutzkonzepten selbstständig durchführen

24 Einverständniserklärung bzgl
Einverständniserklärung bzgl. Wechsel des Vertragspartners für laufende Verträge (allgemein) Übernahme 378 laufender Verträge (Freiwillige Vereinbarungen) vom NLWKN am

25 Aktueller Stand 2009 der verwalteten Freiwilligen Vereinbarungen:
Basisverträge:   (Stück) Einzelverträge:   (Stück) Schläge:         (Stück) Flächenumfang: 4.126 (Hektar) Bis zum jetzigen Datum vertraglich gebunden:  ,34 € Budget (2009):  ,00 € Es fehlen noch die Verträge, die jetzt im Herbst abgeschlossen werden. (Bodenruhe nach Raps; Mulchsaaten vor Sommerungen)

26 Auszahlung der Ausgleichsbeträge für einjährige und mehrjährige Freiwillige Vereinbarungen ab dem und dem ( ,78 €) Versand von Erläuterungs-schreiben über die Höhe bzw. Zusammensetzung des Auszahlungsbetrages

27 Große Feldrundfahrt mit anschließender Veröffentlichung in der NLWKN internen Zeitschrift „Info-Zeit“

28 Kontrolle der Stadtwerke Göttingen AG als Zuwendungsempfänger durch das NLWKN (02.10.2008)
und Kontrolle der Kontrolleure des NLWKN durch das Umweltministerium (MU) und das Finanzministerium (MF) ( / )

29 Arbeits- und Detailkostenplan Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine für das Jahr 2009
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30 Informations-/Publizitätsmaßnahme
Erstellung einer Liste aller Veröffentlichungen wie z.B. Rundschreiben, Feldrundfahrtführer etc. (01/2009) lfd. Nr. Zuwendungsempfänger Kooperation Informations-/Publizitätsmaßnahme Datum 1 Stadtwerke Göttingen AG Obere Leine Rundschreiben 1/2008 an 290 Adressen 2 Jahresbericht 2007 über die gewässerschutzorientirte Zusatzberatung in den TGG der Kooperation Trinkwasserschutz "Obere Leine", Jahres- und Gebietsübergreifende Auswertungen 3 Winterversammlung; Power Point Darstellung 4 Rundschreiben 2/2008 an 290 Adressen 5 Feldrundfahrtführer, 50 Stück 6 Rundschreiben 3/2008 an 290 Adressen

31     Abwicklung der Kontrolle von Freiwilligen Vereinbarungen
WVU überprüft die Einhaltung der Bewirtschaftungsbedingungen 5 % aller Freiwilligen Vereinbarungen wurden einer VOK unterzogen  50 % der betroffenen Schläge wurden vor Ort besichtigt  Von den besichtigten Schlägen wurden 50 % einer geeigneten Größen-kontrolle unterzogen  Bei den Freiwilligen Vereinbarungen, die einer VOK unterzogen werden, sind für alle Schläge die Schlagkarteien einzufordern 

32 Freiwilligen Vereinbarungen
Abwicklung der Kontrolle von Freiwilligen Vereinbarungen

33 Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine
Zwischenbericht 2008 Kooperation Trinkwasserschutz Obere Leine

34 Erstellung und Abgabe von Betriebslisten zum Abgleich auf Doppelförderung bei Freiwilligen Vereinbarungen (FV) und ELER - Agrarumweltmaßnahmen (AUM) NLWKN - Merkblätter BST (NLWKN) RNR Name Vorname FLIK Vertragsfläche Vertragstyp Braunschweig, Außenstelle Göttingen Ackerhans Uwe 0,3 I.G 1,45 0,405 1,26 Adelebsen GbR 9,15 I.J 14,01 7

35 Datenerfassung gemäß DIWA
(Digitales Informationssystem Wasserschutz) Berichtspflicht des Wasserversorgers (WVU) an den NLWKN NLWKN → MU → EU Berichtspflicht von WVU an NLWKN ist im Rahmenvertrag verankert. DIWA Daten zur landesweiten Auswertung zur Wirksamkeit und Effizienz von: Grundwasserschutzmaßnahmen Zusatzberatung Bewertung der allg. Belastungssituation Es gibt drei „große“ Themenblöcke: Themenblock A: Grunddaten, Belastungs-, und Erfolgsparameter (WZB u. NLWKN) Themenblock B: Abschluss Freiwilliger Vereinbarungen (WZB, Berichtspflicht zur EU) Themenblock C: Inhalte und Ausgaben für die Wasserschutz-Zusatzberatung (NLWKN) Jahr 2003 Umfang der Erfolgsindikatoren ist zukünftig in den Detailkostenplänen zu berücksichtigen. 35

36 Datenerfassung gemäß DIWA
(Digitales Informationssystem Wasserschutz) Jahr 2003

37 Kosten für Geschäftsführung und administrative
Dienstleistungen innerhalb der Kooperation Aufwand 2008: Nettobetrag / €: Mitarbeiterstunden Hr. Brüggemann (9 h) 675,00 Mitarbeiterstunden Hr. Dörnte (41 h) 3.075,00 Mitarbeiterstunden Hr. Nordmann / Finanzbuchhaltung (345 h) 15.180,00 Landkreis (§ 51 A NWG) 7.465,00 Feldrundfahrt 98,06 Geries Administration (VOK ect.) 4.453,06 Portokosten 360,00 Büromaterial 50,00 abzüglich Anschubfinanzierung ,00 Gesamtkosten: 16.356,12

38 Kosten für Geschäftsführung und administrative
Dienstleistungen innerhalb der Kooperation Stadtwerke Göttingen AG 3.390,20 € WBV Barterode 382,32 € Gemeindewerke Bovenden 902,32 € Gemeinde Gleichen 3.580,89 € Wasserverband Leine Süd 7.640,30 € VEV Adelebsen 460,08 €

39 Resümee Viele neue Aufgaben und Regelungen müssen sich erst verfestigen ! Keine Überforderung mit weiteren neuen Regelungen !

40 Herzlichen Dank!