Die Partei, (d)ein unbekanntes Wesen – Kleiner Leitfaden für Neumitglieder.

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1 Die Partei, (d)ein unbekanntes Wesen – Kleiner Leitfaden für Neumitglieder

2 … sehen sich auf den ersten Blick verwirrend ähnlich, sind es aber nicht !

3 Mitglied Nicht- mitglied Mitglied Nicht- mitglied Mitglied Nichtmitglied

4 Das Nichtmitglied Muss keine Beiträge zahlen Braucht sich nicht um Satzungen scheren Kann bei jeder Wahl für eine andere Partei kandidieren Das Mitglied Muss satzungsgemäße Beschlüsse respektieren Muss programmatische Grundsätze vertreten Ärgert sich ständig, weil die Partei nicht so will

5 Auf die personelle Zusammensetzung von Vorständen und Fraktionen Einfluss nehmen Auf die politischen Positionen von Partei und Fraktion Einfluss nehmen Mit anderen Mitgliedern zusammen finstere Pläne schmieden und umsetzen Mit anderen Mitgliedern innerparteiliche Zusammenschlüsse bilden An allen Vorstandssitzungen teilnehmen An alle Organe Anträge stellen Für alles kandidieren Sich über alle Parteiangelegenheiten informieren und ungehindert dazu Stellung nehmen Auch wieder wahr !

6 Merke: Jedes Mitglied entdeckt auch noch nach Jahren Satzungsbestimmungen, Parteibeschlüsse und Zusammenschlüsse der Partei, von denen es noch nie zuvor gehört hat!

7 ?! Welcome to the machine !

8 Mitglieder Organe Zusammenschlüsse Gremien Organisationen

9 Landesparteitag Landes- vorstand Kreis- verband Landes -rat

10 Bundesparteitag Partei- vorstand Landes- verband Bundes- ausschuss

11 AGs Landesparteitag + LaVo Bundesparteitag + PV Kreis-Mitglieder- Versammlung + Kreisvorstand Bürgerschafts -Fraktion Beirat Offenes Plenum Offenes Forum Partei- Strömungen Bundestags- Fraktion

12 AG Antikapitalistische Linke AG Arbeitsmarktpolitik u. prekäre Beschäftigung AG Bedingungsloses Grundeinkommen AG Beistand & Beratung AG Betrieb & Gewerkschaft AG Bildungspolitik AG Gesundheit AG Migration AG Rote Reporter/innen AG Senioren/Generation III AG Soziales AG Sozialticket AG Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

13 Auf Bundesebene z.B.: Schiedskommission (gewählt) entscheidet Konflikte zwischen Organen oder zwischen Organen und Mitgliedern Programmkommission (berufen) erarbeitet bis Mitte 2008 einen Programm-Entwurf

14 Bei Newsletter oder Website mitmachen An Bildungsveranstaltungen teilnehmen Zu Veranstaltungen gehen An Aktionen und Vorbereitungstreffen teilnehmen Zu Beiräten Kontakt aufnehmen Vorstände und Fraktionen piesacken, indem man an Sitzungen teilnimmt Im Parteibüro oder den Abgeordnetenbüros rumhängen und die MitarbeiterInnen nerven Leute anrufen und sich verabreden

15 Die Linksjugend [solid] und der sozialistisch- demokratische Studierendenverband DIE LINKE.SDS sind unabhängige Organisationen, mit eigener Mitgliederschaft. Alle passenden Parteimitglieder sind aber passive Mitglieder.

16 Worauf frau (und man) sich berufen kann

17 Der Meinungs- und Willensbildungsprozess in der Partei … ist so zu gestalten, dass auch Berufstätige, Menschen die Kinder erziehen …, Menschen mit sehr geringem Einkommen und Menschen mit Behinderung umfassend und gleichberechtigt daran teilnehmen können. (§ 9 Absatz 3 Bundessatzung)

18 In allen Versammlungen und Gremien wird auf Antrag von einem Viertel der stimmberechtigten Frauen ein die Versammlung unterbrechendes Frauenplenum durchgeführt. Über einen in diesem Frauenplenum abgelehnten Beschluss(vorschlag) kann erst nach erneuter Beratung abschließend entschieden werden. (§ 10 Absatz 3 Bundessatzung)

19 Quotierung aller Organe Quotierte Redeliste Ungerade Listenplätze für Frauen (§ 10 Absatz 2, 4, 5 Bundessatzung)

20 Zu allen politischen Fragen in der Landespartei kann ein Mitgliederentscheid (Urabstimmung) stattfinden. Das Ergebnis des Mitgliederentscheids hat den Rang eines Landesparteitagsbeschlusses. Auf Antrag von 15 % der Mitglieder oder von Kreisverbänden, die zusammen 50 % der Mitglieder repräsentieren, oder durch Beschluss des Parteitags oder des Landesrats. (§ 6 Absatz 1 Landessatzung)

21 Menschen, die sich für politische Ziele und Projekte der Partei engagieren, ohne selbst Mitglied zu sein, können als Gastmitglieder Stimm- und Wahl-Rechte übertragen bekommen. Die innerparteilichen Zusammenschlüsse entscheiden selbständig über ihre Arbeitsweise und Struktur. Alle MandatsträgerInnen sind verpflichtet, die demokratische Willensbildung in der Partei bei der Wahnahme des Mandats zu berücksichtigen.

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23 Die Arbeit in der Partei (und die Interessen der Mitglieder) hat verschiedene Elemente: Inhalte Organisation Entscheidungs- prozesse Aktionen

24 Das Neumitglied geht also zuerst zum Parteitag … … wo es sich von Entscheidungsprozessen aufgebläht fühlt.

25 Als motiviertes Opfer entdeckt, lässt es sich danach zum Infostand mobilisieren … … wo es wenig Inhalte und wenig zu entscheiden gibt, aber viel Orga und Aktion

26 Erst dann schließt es sich einer AG oder einem anderen innerparteilichen Zusammenschluss an … … wo es inhaltlich arbeiten oder Aktionen machen kann, die wenig Orga erfordern.

27 Tina Modotti, Bandoliere, 1927 cs 2008