Die Reorganisation des 2

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1 Die Reorganisation des 2
Die Reorganisation des 2. Deutschen Reiches und des Bundesstaates Sachsen Teil 1 : Der geschichtliche Hintergrund Referent: Claus-Dieter a.d.F. C l a u ß n i t z e r Teil 2 : Der Staat „Bundesstaat Sachsen“ Bodo Günther a.d.F. F u h r m a n n

2 Teil 1 Der geschichtliche Hintergrund
Referent: Claus-Dieter a.d.F. C l a u ß n i t z e r

3 Wie kam es zu dem Bundesstaat Sachsen ?
Informationsveranstaltung in Dresden Ausrufung der Not für Sachsen Öffentliche Bekanntmachung für eine Notwahl am Notwahl: wahlberechtigt, wer seine agnatische (väterliche) Abstammung bis vor den nachweist. Für die Zeit der Reorganisation des Bundesstaates Sachsen wurden die administrative Regierung und eine Verfassung gewählt.

4 Historischer Abriß (1) 1891 Beginn der Kriegsvorbereitung mit dem Ziel der Vernichtung des Deutschen Reiches 1913 Federal Reserve Bank (FED) gegr, Ziel des 1. Weltkrieges: Staaten der Welt ins Firmenrecht führen um die Idee einer einzigen Welt-Regierung umzusetzen 1916 war der 1. Weltkrieg gewonnen: Deutschland stand unbesiegt in den Nachbar-ländern und bot allen Staaten Frieden an.

5 Geschichtlicher Abriß - Seite 2
Balfour-Deklaration → 1917 Eintritt der USA in den Krieg führte 1948 zur Gründung Israels Provokation mit der RMS-Lusitania Dolchstoß, Streik in den Munitions-fabriken

6 Abdankung des Kaisers (1)
1918 infolge Verrates flüchtete der Kaiser in das Exil und schrieb eine Willenserklärung (keine Abdankungsurkunde). Er übertrug die Macht an die preußischen Kammern (Ministerien). Diese sollten für Ruhe und Ordnung sowie für eine Verfassung sorgen.

7 Abdankung des Kaisers (2)
Seine Untertanen hatte er vom Treueeid ihm gegenüber entbunden. Damit war den Kammern über Art.118 der Verfassung von 1850 das Recht der Verfassungsänderung eröffnet. Die Kammern haben diese Rechte an die verfassungsgebende Landesversammlung übertragen und umgesetzt.

8 Gesetz für Recht und Ordnung für Preußen
Am 20.März 1919 erlassen Noch vor der Weimarer Republik ( ) und vor dem Vertrag von Versailles ( )

9 Gesetz für Recht und Ordnung (1)
Das 2. Deutsche Reich (1871 – 1918) war ein Bündnis souveräner Staaten. : Aufhebung dieses Gesetzes und der alten Verfassung des Königreiches Preußen. Am gleichen Tag Inkrafttreten der neuen Staatsverfassung des Freistaates Preußen als einzige völkerrechtskonforme und legitime Verfassung der 26 deutschen Bundesstaaten. Die anderen Signatarstaaten der Genfer Konventionen (Baden, Württemberg, Bayern, Sachsen ) nahmen ihre HLKO-Rechte nicht wahr.

10 Gesetz für Recht und Ordnung (2)
Diese verloren aber nicht ihre Eigenständigkeit und können über den reorganisierten Freistaat Preußen mit der Verfassung von wieder in das Völkerrecht eintreten. und sie besaßen diese Rechte nur über das Reich und dem Kaiser (das Präsidium). Damit ist der Freistaat Preußen souveräner Staat, zugleich Bundesstaat und Republik.

11 Das Preußische Staatsministerium
Mit der Verfassung des Freistaates Preußen wurden die Rechte des preußischen Königs gemäß Art.82(1) der Verfassung des Freistaates Preußen auf das preußische Staatsministerium übertragen. Somit obliegt dem Freistaat Preußen auch die Aufgabe der Neuordnung des Deutschen Reiches, in welchem der preußische König, zugleich auch Kaiser, den Vorsitz des Präsidiums des Deutschen Reiches inne hatte und auch diese Rechte an das preußische Staatsministerium übertragen wurden, weil nur er zugleich das Recht hatte, deutscher Kaiser zu sein.

12 Artikel 82 Die Befugnisse, die nach den früheren Gesetzen, Verordnungen und Verträgen dem Könige zustanden, gehen auf das Staatsministerium über. Der Freistaat Preußen war also nie der Weimarer Republik zugehörig. Staatsverfassung Weimarer Verfassung: 1. Abschnitt Art. 2: Das Reichsgebiet besteht aus den Gebieten der deutschen Länder-Länderverfassung Fürstenabfindung zwischen 1920 und 1932 Hohenzollern 1926

13 Preußenschlag Mit der Weimarer Republik konnte der Freistaat Preußen nicht zerstört werden. 20. Juli 1932 erfolgte so genannter Preußenschlag unter Führung Franz von Papen. Preußen dadurch von der Weimarer Republik überlagert. Otto Braun hat als persistent objector immer wieder Einspruch erhoben und damit die Chance gegeben, dieses völkervertragliche Unrecht nicht zu Recht umbiegen zu lassen. Er hat die Völkerrechte und Staatsrechte bewahrt. Völkergewohnheitsrecht ist immer nachrangig zu Völkervertragsrecht. Das hat den Preußen den Weg offen gehalten, ihre Vertragsrechte einzufordern.

14 Otto Braun 1872 – 1955 Ministerpräsident (SPD) im Freistaat Preußen vom bis peristent objector = ständiger Einwender

15 Der Weg der Reorganisation (1)
Das Dritte Reich war völkerrechtswidrig (Tillessen-Urteil), es war die Fortführung der völkerrechtswidrigen Weimarer Republik und eine weitere Überlagerung des Freistaates Preußen (dieser war dadurch kein Kriegsteilnehmer am 2. WK)-die Annexion Preußens hätte 1945 aufgehoben werden müssen 1955 erfolgte die Freigabe der DDR durch die Sowjetunion. Dieses wurde aber dem Volk verschwiegen. 1990 lehnten Kohl, Genscher, Meckel die Wieder-vereinigung mit den Ostgebieten ab (Gorbatschow hatte ausgearbeitete Verträge mit), nur die DDR sollte nach Genschers Worten angeschlossen werden.

16 Der Weg der Reorganisation (2)
Gleichfalls lehnten diese Herren einen Friedensvertrag ab- sie waren ohnehin nicht legitimiert. Das 2. Deutsche Reich (1871) war ein Bündnis souveräner Staaten, diese verloren also nicht ihre Eigenständigkeit. Somit können diese über den reorganisierten Freistaat Preußen mit seiner bis heute rechtsgültigen Verfassung von 1920 wieder ins Völkervertragsrecht eintreten. Der Bundesstaat Sachsen ist mit Abschluß und Ratifizierung eines Staatsvertrages mit dem Freistaat Preußen im September 2016 in das Völkervertragsrecht eingetreten.

17 Handelsfirma BRD Genscher meldete die BRD bei der UNO als Nichtregierungsorganisation (NGO). Art. 23 GG für die BRD aufgehoben. Der „2 plus 4 Vertrag“ trat in Kraft. Firmennamen (BRD, Bundestag, Polizei) Rechtliches (BVerfG, Gauck, Anfrage im Bundestag)

18 BRD im UPIK-Register eingetragen
Unique Partner Indentification Key (Einzige Partner Erkennungsschlüssel) Die BRD wird in dem internationalen Register als Firma unter der DUNS Nummer geführt. "Hauptverantwortlicher„ der Bundespräsident DUNS ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, einem Zahlensystem zur eindeutigen Identifikation von Unternehmen.

19 Die Eintragung im UPIK

20 Das ist die BRD

21 Rechtliche Grundlagen (1)
Genfer Konventionen HLKO GG für die BRD Art. 25; 28/2,3; 30; 116/2; 120; 123; und 133. Diese Artikel blieben bei allen Grundgesetzänderungen seit 1949 unverändert! BGB (§119 Irrtum), (§227 Notwehr), (§228 Notstand), (§229 Selbsthilfe) RuStaG vom Tillessen-Urteil: Verbot der Anwendung nationalsozialistischer Gesetzgebung, die zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 erlassen wurde, auf dem Hoheitsgebiet der Bundesstaaten in Europa.

22 Rechtliche Grundlagen (2)
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte In der Präambel des GG für die BRD vom 23.Mai 1949: „Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.“ Die BRD als Rechtsnachfolger des 3. Reiches darf nur Beurkundungen im StAG-Recht, Personenstand , vornehmen.

23 Tillessen-Urteil Das Tillessen-Urteil war eine wichtige Vorbereitung der Alliierten für unsere Reorganisation.

24 Otto Braun 1872 – 1955 Ministerpräsident (SPD) im Freistaat Preußen vom bis peristent objector = ständiger Einwender

25 Otto Braun persistent objector
Durch ständige Einsprüche hat er den Weg offen gehalten, damit das Völkergewohnheitsrecht nicht wirkt, damit der Weg offen blieb, damit Preußen sein Vertragsrecht einfordern konnte, nämlich die Reorganisation. Das 3. Reich war die Fortführung des Völkerrechtssubjektes Weimarer Republik. 1945 hätte die Annexion Preußens aufgehoben werden müssen. Otto Braun als persistent objector verdanken wir die Wahrung unsere Rechte.

26 persistent objector Bei der Entstehung von Völkergewohnheitsrecht kann ein Staat zwar nicht die Entstehung von Völkergewohnheitsrecht verhindern, wohl aber die Geltung. Dadurch, daß ein Staat sich von Anfang an dagegen widersetzt, hat das entstandene Völkergewohnheitsrecht keine Geltung für ihn.

27 persistent objector ständiger Einwender (Völkergewohnheitsrecht)
. . . ist eine Form des ungeschriebenen Völkerrechtes, das durch allgemeine Übung, getragen von der Überzeugung der rechtlichen Verbindlichkeit der Norm, entsteht. Ein Völkerrechtssubjekt (Staat) widersetzt sich von Anfang an, durchgehend und ausdrücklich der Anwendung einer bestimmten Regel, die in der Folge zu Völkergewohnheitsrecht wurde.

28 persistent objector (2)
Otto Braun handelte bis zu seinem Tode (1955), der Freistaat Preußen seit Oktober 2012 und der Bundesstaat Sachsen seit September 2016. Das 3. Reich ( ) war die Fortführung des Völkerrechtssubjektes Weimarer Republik. 1945 hätte die Annexion Preußens aufgehoben werden müssen.

29 „Wir sind ein Protektorat der USA.“
Zitate Prof. Carlo Schmidt am vor dem Parlamentarischen Rat: „Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat, sondern nur die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft über das deutsche Volk.“ Altkanzler Dr. Kurt Georg Kiesinger am im „Der Spiegel“: „Wir sind ein Protektorat der USA.“

30 Das 2. Deutsche Reich ist nicht untergegangen
Das Deutsche Kaiserreich 1871–1918

31 Das 2. Deutsche Reich

32 Völkervertragsrecht Signatarstaaten 1864
Baden Belgien Dänemark Frankreich Hessen Italien Niederlande Portugal Preußen Schweiz Spanien Württemberg Bayern 1864 Sachsen 1866

33 Deutsche Staatsangehörige nach RuSTAG vom 22. Juli 1913
§ 1 Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 33 bis 35) besitzt.

34 Teil 2 Der Staat Bundesstaat Sachsen
Referent: Bodo Günther a.d.F. F u h r m a n n

35 Anett Lorenz, geborene Hiese Sie führte den Freistaat Preußen in die Souveränität

36 Die folgenden Glied- und Bundesstaaten befinden sich in der Reorganisation
Freistaat Preußen Bundesstaat Bayern Bundesstaat Sachsen Bundesstaat Baden Bundesstaat Württemberg

37 Das Deutsch Reich

38 Das 2. Deutsche Reich - Stand 1910
Königreiche: Bayern, Preußen, Sachsen, Württemberg Großherzogtümer: Baden, Mecklenburg-Schwerin, Mecklenburg-Strelitz, Hessen, Oldenburg, Sachsen- Weimar-Eisenach Reichsland Elsaß-Lothringen Herzogtümer: Anhalt, Sachsen-Altenburg, Sachsen- Meiningen, Sachsen-Coburg-Gotha, Braunschweig Fürstentümer: Reuß (beide Linien), Lippe, Waldeck, Schaumburg-Lippe, Schaumburg- Rudolstadt, Schwarzburg-Sonderhausen Freie Städte: Bremen, Hamburg, Lübeck

39 Der Personalausweis der BRD

40 Gesetz über Personalausweise . . .
→ § 5, Absatz 2, Satz 1 verlangt Familienname und Geburtsname → § 27 Absatz 1, Satz 1 Der Ausweisinhaber ist verpflichtet, der Personalausweisbehörde unverzüglich den Ausweis vorzulegen, wenn eine Eintragung unrichtig ist.

41 Das römische Recht prägt das BGB
→ capitis deminutio minima als Wechsel in der Familienzugehörigkeit Beispiel: Max Mustermann → capitis deminutio media als Verlust des Bürgerrechts und der Familienzugehörigkeit Beispiel: Max MUSTERMANN → capitis deminutio maxima als Verlust der Freiheit, des Bürgerrechtes und der Beispiel: MAX MUSTERMANN

42 Staatsangehörigkeitsausweis

43 Heimatschein

44 Heimatschein Rückseite

45 Der Gelbe Schein

46 Urteil des IGH Den Haag ZDF am 3. Februar 2012
Dies Folie wird in der Endfassung entfernt.

47 Urteil des EGH Den Haag in der Presse
3. Februar 2013 „Deutschland muss NS-Opfer in Italien Nicht entschädigen: In Italien gefällte Urteile über Geldleistungen an Opfer von Nazi-Verbrechen sind nicht mit dem Völkerrecht vereinbar. Die Staaten- immunität wurde nicht anerkannt“, heißt es in der Urteilsbegründung.

48 Zitate von Politikern Siegmar Gabriel (damals Vors. der SPD) In seiner Rede am auf dem Landespartei- tag der SPD in Dortmund, mitten im NRW-Wahlkampf: „Wir haben gar keine Bundesregierung. Wir haben Frau Merkel als Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland.“ Wolfgang Schäuble (Bundesfinanzminister) “European Banking Congress” in Frankfurt am "Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.„

49 Obama am 5. Juni 2009 in Ramstein
»Germany is an occupied country and it will stay that way...« »Deutschland ist ein besetztes Land, und das wird es bleiben« Gregor Gysi (Fraktionsvors. im Bundestag Die Linke) 8. August 2014 in Phönix „Das Besatzerstatut gilt immer noch.“ Tage später hat er diese Aussage „relativiert“ oder „halb“ zurückgenommen.

50 Einfache Staatsbürger
Reichsbürgergesetz v Reichsbürger Einfache Staatsbürger Deutsche oder artverwandten Blutes Angehörige Rassenfremden Volkstums volle Rechte geringere Rechte

51 Grundgesetz für die BRD Artikel 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat. (2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem und dem die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.

52 Deutsche Staatsangehörige nach RuSTAG von 22. Juli 1913
§ 1 Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 33 bis 35) besitzt.

53 Die Würde des Menschen ist unantastbar
Mensch ab Geburt RuSTAG von 1913 Nach Geburt erfolgt Eintrag in Geburtenbuch Mädchen oder Knabe

54 „Preußenschlag“ am 20. Juli 1932
→ Gleichschaltungsgesetz vom Überlagerung des RuSTAG von 1913 → Geburtsurkunde: männlich / weiblich → staatenlos → Erinnerung: GG Art. 116 (2): zwischen und dem Staatsangehörigkeit entzogen (polit. Gründen) → BRD = Rechtsnachfolger des 3. Reich (ZDF am ) → Gelber Schein → Nazi-Deutschland

55 Staatenlos ↓ Menschen → rechtlos Genfer Konventionen HLKO 1907 Verfassung der Staaten
Kein lebender Mensch männlich / weiblich Juristische Person = Sache

56 Gottesgesetz Naturgesetz Menschenrecht
Liebe, Achtung, Fürsorge Kultur der Völker ↓ 1864 Genfer Konvention

57 Der Staat Staatsgewalt / Verfassung / Recht Staatsvolk Staatsgebiet
Nach der Konvention von Montevideo vom wurde die Drei-Elemente-Lehre zum Bestandteil des Völkerrechtes. Staatsgewalt / Verfassung / Recht Staatsvolk Staatsgebiet → (vgl. Jellinek, Allgemeine Staatslehre)

58 Völkervertragsrecht Signatarstaaten 1864
Baden Belgien Dänemark Frankreich Hessen Italien Niederlande Portugal Preußen Schweiz Spanien Württemberg Bayern 1864 Sachsen 1866

59 „Wirksam wird die Entlassung mit Aushändigung einer Urkunde und sofern
innerhalb eines Jahres nach Aushändigung der Urkunde nachgewiesen wird, daß die andere Staatsbürgerschaft tatsächlich erworben wurde.“

60 Vorgehensweise Weltnetzseiten:

61 Formulare von der Heimseite laden
Antragsformular für Staatsangehörigkeit Heimatschein / Führerschein 2. Hilfestellung – Ablaufplan 3. Personenstandserklärung mit Willenserklärung und allgemeinen Handelsbedingungen eigene Daten eintragen 3 x ausdrucken Behörde / BSS / zur eigenen Akte

62 Deutsche Tugenden waren und sind
Zuverlässigkeit Ehrlichkeit Kameradschaft Fleiß Pünktlichkeit Ordnung Zufriedenheit traditionsbewußt . . .

63 Die Klassiker über uns Deutsche
Das ist nicht des Deutschen Größe, Obzusiegen mit dem Schwert. In das Geisterreich zu dringen, Vorurteile zu besiegen, Männlich mit dem Wahn zu kriegen Das ist seines Eifers wert. Friedrich Schiller „Der germanische Geist ist der Geist der Freiheit“ Georg Wilhelm Friedrich Hegel

64 Johann Gottlieb Fichte an jeden Deutschen
Du sollst an Deutschlands Zukunft glauben, an deines Volkes Aufersteh'n; Laß diesen Glauben dir nicht rauben, trotz allem, allem was gescheh'n. Und handeln sollst du so als hinge von dir und deinem Tun allein das Schicksal ab der deutschen Dinge und die Verantwortung wär dein.

65 Danke für Ihr Interesse und für ihre Aufmerksamkeit. Bleiben Sie gesund! Das soll unsere Zukunft sein!