Sachstand an der Niederländischen Seite Zusammenkunft 'Eiserner Rhein' Roermond, Landhotel Cox 15. November 2002.

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1 Sachstand an der Niederländischen Seite Zusammenkunft 'Eiserner Rhein' Roermond, Landhotel Cox 15. November 2002

2 Sachstand an der Niederländischen Seite Golden Tulip Landhotel Cox Hub Bemelmans

3 Sachstand an der Niederländischen Seite Keine Reaktivierung der historischen Trasse Formen einer breiten Arbeitsgemeinschaft Gesamtstrategie Ausgangspunkte

4 Sachstand an der Niederländischen Seite Gemeente Roerdalen, Roermond & Weert Provincie Limburg Regio Noord- en Midden-Limburg Kamer van Koophandel Staatsbosbeheer (Forstverwaltung; Eigentümler Meinweg) Stichting Milieufederatie Limburg Arbeitsgemeinschaft

5 Sachstand an der Niederländischen Seite Keine Reaktivierung historische Trasse Vorläufig benutzen Montzentrasse (Alternative bis 2010-2012) UVP-studie strukturelle (nachhaltige) Lösung für das ganze Projekt (Antwerpen-Duisburg) Standpunkt 3 Elemente

6 Sachstand an der Niederländischen Seite Umweltprobleme in Stadtzentren Naturschäden Wirtschaftlich nur Nachteile Argumente gegen die historische Trasse

7 Sachstand an der Niederländischen Seite Koordination Interessengruppen Koordination Bürgerinitiatieven Gutachten wirtschafliche Schäden Kommentar auf die UVP Politische Lobby (Minister, Zweite Kammer) Gutachten historische Verträge mit Belgien Aktionen (bis heute)

8 Sachstand an der Niederländischen Seite Koordination Interessengruppen Koordination Bürgerinitiatieven Gutachten wirtschafliche Schäden Kommentar auf die UVP Politische Lobby (Minister, Zweite Kammer) Gutachten historische Verträge mit Belgien Aktionen (bis heute)

9 Sachstand an der Niederländischen Seite Koordination Interessengruppen Koordination Bürgerinitiatieven Gutachten wirtschafliche Schäden Kommentar auf die UVP Politische Lobby (Minister, Zweite Kammer) Gutachten historische Verträge mit Belgien Aktionen (bis heute)

10 Sachstand an der Niederländischen Seite Koordination Interessengruppen Koordination Bürgerinitiatieven Gutachten wirtschafliche Schäden Kommentar auf die UVP Politische Lobby (Minister, Zweite Kammer) Gutachten historische Verträge mit Belgien Aktionen (bis heute)

11 Sachstand an der Niederländischen Seite Koordination Interessengruppen Koordination Bürgerinitiatieven Gutachten wirtschafliche Schäden Kommentar auf die UVP Politische Lobby (Minister, Zweite Kammer) Gutachten historische Verträge mit Belgien Aktionen (bis heute)

12 Sachstand an der Niederländischen Seite Koordination Interessengruppen Koordination Bürgerinitiatieven Gutachten wirtschafliche Schäden Kommentar auf die UVP Politische Lobby (Minister, Zweite Kammer) Gutachten historische Verträge mit Belgien Aktionen (bis heute)

13 Sachstand an der Niederländischen Seite Gutachten Gültigkeit europäisches Recht Brief an den Beauftragten zur Regierungsbildung Brief an EU Kommissar Wallström Gutachten Kapazität Montzentrasse (Provinz) Aktionen (bis heute)

14 Sachstand an der Niederländischen Seite Gutachten Gültigkeit europäisches Recht Brief an den Beauftragten zur Regierungsbildung Brief an EU Kommissar Wallström Gutachten Kapazität Montzentrasse (Provinz) Aktionen (bis heute)

15 Sachstand an der Niederländischen Seite Gutachten Gültigkeit europäisches Recht Brief an den Beauftragten zur Regierungsbildung Brief an EU Kommissar Wallström Gutachten Kapazität Montzentrasse (Provinz) Aktionen (bis heute)

16 Sachstand an der Niederländischen Seite Gutachten Gültigkeit europäisches Recht Brief an den Beauftragten zur Regierungsbildung Brief an EU Kommissar Wallström Gutachten Kapazität Montzentrasse (Provinz) Aktionen (bis heute)

17 Sachstand an der Niederländischen Seite 45 miljonen Euro in zehn Jahre, u.a.: - Umsatzverluste für Unternehmen - Wertminderung Wohnungen - indirekte Schäden usw. Verlust von Arbeitsplätze (bis 2015) - 300 direkt, 300 indirekt im Erholungssektor Schlussfolgerungen Schäden

18 Sachstand an der Niederländischen Seite Nicht gültig als Grundlage für Reaktivierung Nicht historische Verträge, sondern europäisches Recht muss beachtet werden - FHH-Richtlinie - Vogelrichtlinie - UVP-Richtlinie Schlussfolgerungen historische Verträge B-NL

19 Sachstand an der Niederländischen Seite UVP ungültig Neue UVP für das ganze Trajekt (Antwerpen-Duisburg) Einzubeziehen sind alle Alternativen (Montzen!) Projekt Eisernen Rhein wahrscheinlich gesetzwidrig (EU-Richtlinien) Schlussfolgerungen europäisches Recht

20 Sachstand an der Niederländischen Seite Zitate Gutachten Bureau Van den Biesen

21 Sachstand an der Niederländischen Seite Regierung demissionair (alter Standpunkt) Verhandlungen mit Belgien über Finanzierung Entwurf-Trassenbeschluss im Januar? Heutige Situation

22 Sachstand an der Niederländischen Seite Einladung Kommission zweite Kammer an Alternative Montzen Formen Zusammenarbeit angesichts die grenzenüberschreitende UVP (Gemeinden) Erzwingung europäische Richtlinien (EP-Mitglieder) Aktionen (geplant):