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Versuch und Justiz-reform

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Präsentation zum Thema: "Versuch und Justiz-reform"—  Präsentation transkript:

1 Versuch und Justiz-reform
Der Kampf um den Erhalt des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz Versuch und Justiz-reform ROLG Joachim Dennhardt

2 Oberlandesgericht Koblenz

3 Koblenz, im Mai 2011

4 Überblick Oberlandesgericht(e) in Rheinland-Pfalz
Chronologie der Ereignisse Steine am Weg Denk- und Merkwürdiges

5 Oberlandesgerichte in Rheinland-Pfalz
Gerichtsorgani-sationsgesetz RP vom 5. Oktober 1977 (BS 300-1) Oberlandesgerichte in Rheinland-Pfalz

6 250 km

7 Eine kurze Chronologie (2007 bis 2012)
Juni „Blitzernennung“ von PräsLSG Ralf Bartz zum Präsidenten des OLG Koblenz Nov BVerwG hebt Ernennung auf (Durchbrechung der „Ämterstabilität“) Febr Ministeranklage scheitert März Schreiben Richterrat OLG an MP Beck April Koalitionsvertrag SPD/Die Grünen  Zusammenlegung OLG in Zweibrücken

8 Mai 2011 Demonstration auf dem Koblenzer
Mai Demonstration auf dem Koblenzer Jesuitenplatz (3000 Teilnehmer) Juni Gründung Pro Justiz Rheinland e.V. * Rücknahme Ausschreibung PräsOLG Juli Übergabe von Unterschriften an MP Beck (später insg ) Juli Grünen-Fraktion verlangt „nennenswerte Einsparungen“ Aug MP Beck setzt Expertenkommission ein

9 Nov. 2011 Ernennung von PräsLG Hans-Josef
Nov Ernennung von PräsLG Hans-Josef Graefen zum neuen PräsOLG Koblenz Jan Amtseinführung im Koblenzer Schloss März Bericht der Expertenkommission  keine Einsparungen durch geplante OLG-Fusion Mai Verleihung des „Wächterpreises der Tagespresse an Ursula Samary (Rheinzeitung Koblenz)

10 Steine am Weg Eine Metamorphose
Urteil des BVerwG Koalitionsvertrag Demo/Unterschriften Expertenkommission Wächterpreis

11 BVerwG vom 4. November 2010 - 2 C 16/09 -

12 Koalitionsvertrag SPD/Bündnis 90 * Die Grünen 2011 - 2016

13 Demonstration/Unter-schriftensammlung
Auszug zur Demo Jesuitenplatz Koblenz Demonstration/Unter-schriftensammlung

14 Bericht der Expertenkommission

15 Verleihung des Wächterpreises der Tagespresse im Kaisersaal des Römers in Frankfurt/Main

16 Denk- und Merkwürdiges
Mut und Wut Allparteilichkeit Politische Arroganz Kreativität Bürgersinn Presse Momentum

17 Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

18


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