Legitim sind allein von den Vereinten Nationen mandatierte

Präsentation zum Thema: "Legitim sind allein von den Vereinten Nationen mandatierte"—  Präsentation transkript:

1 Legitim sind allein von den Vereinten Nationen mandatierte
Gerechter Krieg Legitim sind allein von den  Vereinten Nationen mandatierte  „militärische Sanktionen“ zum Zweck der Friedenssicherung.

2 Sicherheit in Europa Forderung der USA:
Erhöhung der Verteidigungsbudgets auf 2% des BIP in allen NATO-Staaten. NATO-General Hans-Lothar Domröse stellt fest, dass Russland der NATO militärisch überlegen sei. Grund dafür sei die umfangreiche Modernisierung der Streitkräfte, während die transatlantische Militärallianz stets nur abgebaut habe.

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4 Die amerikanische Sicherheitspolitik
 Nach den Vorstellungen Trumps soll das Pentagon im nächsten Jahr 574 Milliarden US-Dollar als Grundetat bekommen. Das wären knapp 52 Milliarden US-Dollar bzw. 10 Prozent mehr, als ihm 2017 zugewiesen wurden. Überdies hatte Trump angekündigt, das schon von Obama angestoßene Programm zur Modernisierung der amerikanischen Nuklearwaffen fortzuführen und auszuweiten.

5 US Präsident Trump: NATO ist Bollwerk für Frieden und Sicherheit.
Der NATO-Schwur Artikel 5 des Bündnisvertrages verpflichtet die 28 Mitgliedsländer zu Beistand im Falle eines "bewaffneten Angriffs". US Präsident Trump: NATO ist Bollwerk für Frieden und Sicherheit.

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7 Vergleich der Wirtschaftskraft verschiedener Länder
Russland Fläche: km2 Einwohnerzahl: 142,4 Mio. BIP 2013: Mrd. USD BIP/Einw: USD Deutschland Fläche: km2 Einwohnerzahl: 82,1 Mio. BIP 2013: Mrd. USD BIP/Einw: USD

8 Februar 2014: Nach Sturz von Präsident Janukowitsch
Der Ukraine-Konflikt Februar 2014: Nach Sturz von Präsident Janukowitsch Abtrennung des Donbass-Gebietes und der Halbinsel Krim.

9 Die Vereinbarungen umfassen:
Der Vertrag von Minsk Die Vereinbarungen umfassen: Eine umfassende Waffenruhe der beteiligten Konfliktparteien in der Ostukraine  Die Einrichtung einer Pufferzone mit dem Abzug schwerer Waffen. mit einer Feuerpause ab 24:00 Uhr am 14. Februar 2015. 9

10 Vergleich der Wirtschaftskraft verschiedener Länder
Ukraine Fläche: km2 (davon km2 Krim) Einwohnerzahl: 42,8 Mio. ohne Krim BIP 2013: 178,3 Mrd. USD BIP/Einw: USD

11 Die Sanktionen Position der Bundesregierung: Die Sanktionen sollen bis zur Umsetzung des Minsker Abkommens in Kraft bleiben. Position der USA: Die Sanktionen sollen bis zur Rückgabe der Krim in Kraft bleiben.

12 Wie würde sich ein Krieg abspielen?
Die baltischen Staaten: Nach einer Untersuchung der US-Denkfabrik „RAND“ bräuchte die russische Armee nur 36 bis 60 Stunden, um die Hauptstädte der baltischen Staaten Estland und Lettland, also Tallinn und Riga, unter ihre Kontrolle zu bringen.

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14 Wie würde sich ein Krieg abspielen?
Polen, Bulgarien, Ungarn, Rumänien Verstärkte Stationierung von NATO-Truppen in den ehemaligen Staaten des Ostblocks.

15 Wie würde sich ein Krieg abspielen?
Weitere betroffene Gebiete. Weißrussland Die Ostsee Das Schwarze Meer Das Mittelmeer Norwegen als NATO-Mitglied Finnland kein NATO-Mitglied Schweden kein NATO-Mitglied

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17 Der Nato-Russland-Rat
Immerhin: Es wird wieder geredet. Der Nato-Russland-Rat hat zum zweiten Mal in diesem Jahr (2017) getagt.

18 Beziehungen Russland – USA sind auf dem Nullpunkt.
Einsetzung von Sonderbeauftragten zur Klärung strittiger Fragen.

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20 Forderung des Verteidigungsministeriums:
Verteidigungsausgaben auf 2% des BIP erhöhen Die Ausrüstung der Bundeswehr verbessern.    Erhöhung der Zahl der Bundeswehrsoldaten.

21 Maßnahmen des Verteidigungsministeriums:
Aufstellung einer Cyberabteilung Ein Cyberangriff ist ein Kriegsgrund!

22 Annäherung an Russland.
Ein Abkommen zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion (Kasachstan, Russland und Weißrussland) würde Annäherung bringen.

23 Die USA und der Südpazifische Raum
USA Fläche: 9,8 Mio. km2 Einwohnerzahl: 322,7 Mio. BIP 2016: Mrd. USD BIP/Einw.: USD China Fläche: 9,5 Mio. km2 Einwohnerzahl: 1,3 Mrd. Schätzung 2016 BIP 2014: Mrd. USD BIP/Einw.: USD

24 Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen, trat 1994 in Kraft
Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen, trat 1994 in Kraft. Englisch United Nations Convention on the Law of the Sea, UNCLOS 24

25 Transpazifische Partnerschaft
Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) ist ein geplantes Handelsabkommen zwischen Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada,  Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Am 23. Januar 2017 unterzeichnete Trump ein Dekret zum Ausstieg der USA aus der TPP.

26 Nordkorea Frühjahr 2017: Südkorea und die USA halten gemeinsame Militärübungen ab. Nordkorea provoziert mit Raketentests. US Präsident Trump schickt Flugzeugträger vor koreanische Küste. Der chinesische Außenminister Wang Yi warnt vor einem "Frontalzusammenstoß" zwischen Nordkorea und Südkorea samt der Schutzmacht USA.

27 UNO übernahm Terroranschläge als Kriegsgrung.
Krieg gegen den Terror Nach den Attacken auf das World Trade Center in New York und das Pentagon am 11. September 2001 erklärte US-Präsident George W. Bush öffentlich den „Krieg gegen den Terror“. Nach dieser Sichtweise handelte es sich bei diesen Anschlägen nicht um außergewöhnlich schwere Verbrechen, sondern um einen militärischen Angriff, gegen den mit allen militärischen Mitteln vorgegangen werden durfte. Die rechtsstaatlichen Sicherungen waren insofern nicht mehr maßgeblich, sondern Kriegsrecht. Kampf gegen den Islamischen Staat. UNO übernahm Terroranschläge als Kriegsgrung. 27

28 Die UN-Beratungen um ein Atomwaffenverbot
Atomgegner-Staaten brachten einen Resolutionsentwurf in die UN-Vollversammlung ein auf Abschaffung der Atomwaffen. Nach der ersten Runde im März 2017 ist eine zweite Runde Mitte Juni geplant. Am Ende soll ein Pakt stehen, derEntwicklung, Tests, Weitergabe und Einsatz von Nuklearwaffen verbietet. Die Nuklearwaffen-Staaten und fast alle NATO-Länder beteiligen sich nicht an der Resolution.

29 Positionen der Piratenpartei Reinickendorf zur Sicherheit in Europa: