PORIS steht für POlice River Information Service.

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1 PORIS steht für POlice River Information Service

2 Rechtliche Info: Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 (2005/44/EG): „ …über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) auf den Binnenwasserstraßen …“ Artikel 1: Durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien auf Binnenwasserstraßen können und Effizienz der Binnenschifffahrt erheblich erhöht werden. Artikel 1: Durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien auf Binnenwasserstraßen können Sicherheit und Effizienz der Binnenschifffahrt erheblich erhöht werden.

3 Start eines nationalen RIS in Österreich mit DORIS (2005) (Donau River Information Service) Unter Federführung des Ministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie wurde in Zusammenarbeit mit der “VIA Donau” (österreichische Wasserstraßen-Gesellschaft mbH) das österreichische Donau River Information Service entwickelt und aufgebaut.

4 GPS AIS Transponder AIS = Automatic Identification System

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6 Ausrüstung des Bundesministerium für Inneres Zwei Schiffe Zwei Schiffe mit AIS (automatic identification system) Transponder und PC mit taktischer Lagedarstellung 4 an Land befindliche PC 4 an Land befindliche PC (PC mit taktischer Lagedarstellung und Drucker) 3 mobile Laptops mit UMTS Modem 3 mobile Laptops mit UMTS Modem

7 Die österreichische Bundespolizei setzt das nationale RIS “DORIS” seit September 2007 insbesondere zur: Bekämpfung organisierter Kriminalität, der Bekämpfung der illegalen Migration und des Menschenhandels ein Die österreichische Polizei kann also auf eine mehr als 6- jährige (äußerst positive) Erfahrung mit dem (DO)RIS System verweisen.

8 Leistungen (nur auszugsweise) von “DORIS”: Standortübersicht von dzt. ca. 800 Personenschiffen und Frachtschiffen in Echtzeit mittels einer taktischen Lagedarstellung (Name, Position, Fahrtrichtung, Geschwindigkeit,…)

9 Taktische Lagedarstellung

10 elektronische Wasserstraßenkarte

11 Aus unser Sicht sind derartige Informationen äusserst zweckdienlich und sehr hilfreich für: zielgerichtete kriminalpolizeiliche Ermittlungen und Einsätze sowie für Schwerpunktaktionen und Kontrollen zur Bekämpfung der illegalen Migration und Menschenhandel.

12 Ein zusätzlicher Nutzen ist gegeben durch die: schnellstmögliche Einleitung von koordinierten Rettungsmaßnahmen bei Schiffsunfällen und durch die Ermöglichung der Erkennung von etwaigen Unfallursachen und Sicherung von Beweismitteln.

13 Information über Standorte der Wasserfahrzeuge Information über Standorte der Wasserfahrzeuge

14 Systemunterstützung für operative Einsätze im Bereich der Binnenschifffahrt Systemunterstützung für operative Einsätze im Bereich der Binnenschifffahrt Stichwort: Einsatzleitsysteme polizeilicher Notrufstellen

15 Aufzeichnung der Schifffahrtsbewegung Dokumentation bei Schiffsunfällen

16 RIS der Donauraumstaaten

17 Gemäß der EU Richtlinie soll unter anderem durch „…harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste (River Information Services) auf den Binnenwasserstraßen der Gemeinschaft“ die Sicherheit im gesamten Donauraumbereich gesteigert werden.

18 Grundgedanke hinter PORIS: Mittels internationaler Vernetzung der einzelnen nationalen RIS ein trans- nationales Informationsservice zur Verfügung zu stellen, damit (die mit Sicherheit im Donauraum betrauten Behörden), vor allem organisierte Kriminalität, illegale Migration und Menschenhandel professioneller und mit höchster Effizienz bekämpfen können.

19 Projektschritt (1 von 3) Erhebung des rechtlichen (und auch technischen) IST- Standes in Bezug auf internationalen Austausch von polizeilich- relevanten Informationen unter den beteiligten Staaten. (Zum Beispiel: bi- oder trilaterale Abkommen, Schengener Abkommen, Prümer Vertrag …; bereits vorhandener RIS) Auf Grundlage dieser Infos: Abklärung technischer (und rechtlicher) Notwendigkeiten zur operativen Implementierung von PORIS

20 Projektschritt (2 von 3) Vernetzung der verschiedenen nationalen River Information Services mittels Schaffung von technisch kompatiblen Schnittstellen zwischen den Polizeibehörden der Donauraumstaaten (unter Nutzung der mehrjährigen Erfahrungen von “DORIS”)

21 Projektschritt (3 von 3) Unterstützung der Beteiligten bei der organisatorischen und technischen Implementierung des trans- nationalen RIS Systems

22 Erwarteter Nutzen: Generelle Steigerung des Sicherheitslevels (besonders im Donauraumbereich) Effizientere und intensivierte Zusammenarbeit der Staaten im Bereich grenzüberschreitender Kriminalität, illegaler Migration (Menschenhandel) und bei der Cooperation von Grenzkontrollen in der Donauregion (joint operations, as e.g. mixed patrols, joint border-crossing key- actions)

23 Benefits für die Donauraum- Kooperationscenter Durch den zu erwartenden Lesitungsumfang von PORIS könnte aller Voraussicht nach sowohl die Quantität als auch Qualität und auf jeden Fall auch die Geschwindigkeit der in diesem Bereich zu erwartenden Output´s wesentlich erhöht werden.

24 Für den freien Reiseverkehr und Warenverkehr (Zum Beispiel: Koordinierung der Kontrollhäufigkeit mittels EPS-Web (Einsatzprotokoll, DEU-AUT)

25 IST- Stand (PORIS) Bis Dato gelang es nicht eine Finanzierung zu erwirken. Im Falle einer gesicherten Finanzierung könnte seitens Österreich unmittelbar mit dem Projekt gestartet werden.

26 Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit!