© StGB NRW 2008 Folie 1 StGB NRW-Bürgermeisterseminar – Akademie Schloss Krickenbeck - 14.01.2008 Agenda-Setting und Bürgermeister-Marketing Martin Lehrer.

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1 © StGB NRW 2008 Folie 1 StGB NRW-Bürgermeisterseminar – Akademie Schloss Krickenbeck - 14.01.2008 Agenda-Setting und Bürgermeister-Marketing Martin Lehrer M.A. Pressesprecher Städte- und Gemeindebund NRW

2 © StGB NRW 2008 Folie 2 Bürgermeisterseminar 14.01.2008 Schloss Krickenbeck These: Der Bürgermeister/die Bürgermeisterin wirkt ein durch Motivation und Moderation Verwaltung direktiv: - Bürgermeister/in ist Chef/in der Verwaltung - BM schneidet Ämter und Fachbereiche zu - BM verteilt Arbeit an Beschäftigte moderierend: - Einfluss auf Rat bei Festlegung von Anzahl und Geschäftsbereich der Beigeordneten - Arbeit im Verwaltungsvorstand

3 © StGB NRW 2008 Folie 3 Bürgermeisterseminar 14.01.2008 Schloss Krickenbeck These: Der Bürgermeister/die Bürgermeisterin wirkt ein durch Motivation und Moderation Rat direktiv: - Bürgermeister/in ist kraft Gesetz Mitglied - BM hat Vorsitz - BM übt Hausrecht aus - BM kann Tagesordnung bestimmen (in gewissen Grenzen) moderierend: Mehrheiten im Vorfeld zusammenbringen für wünschenswerte Entscheidungen

4 © StGB NRW 2008 Folie 4 Bürgermeisterseminar 14.01.2008 Schloss Krickenbeck These: Der Bürgermeister/die Bürgermeisterin wirkt ein durch Motivation und Moderation Öffentlichkeit direktiv: (formal) Erlass von Bescheiden an die Bürger moderierend: sämtliche Gespräche/Verhandlungen mit Bürgern / Investoren Keine polizeiliche Autorität in kreisangehörigen Kommunen in Nordrhein-Westfalen

5 © StGB NRW 2008 Folie 5 Bürgermeisterseminar 14.01.2008 Schloss Krickenbeck Notwendigkeit von Agenda Setting Der Bürgermeister/die Bürgermeisterin muss als Handelnde/r erscheinen (auch wenn dies manchmal nicht so ist). In Krisensituationen ist aus dem Reagieren möglichst rasch ein Aktionsplan zu entwickeln: kurzfristig zur Bewältigung der Krise mittelfristig zur Behebung der Schäden langfristig zur Vermeidung solcher Krisen in Zukunft.

6 © StGB NRW 2008 Folie 6 Bürgermeisterseminar 14.01.2008 Schloss Krickenbeck Praxis von Agenda Setting ~ 60 Prozent der kommunalen Medien-Aktivitäten geplant ~ 40 Prozent der kommunalen Medien-Aktivitäten spontan/reaktiv Ziel: - bis 75 Prozent der Medien-Aktivitäten planen - alle wichtigen Themen planen

7 © StGB NRW 2008 Folie 7 Bürgermeisterseminar 14.01.2008 Schloss Krickenbeck 3 Kategorien planbarer Aktivitäten -jährlich wiederkehrende Termine Neujahrsempfang / örtliche Feste / Veranstaltungen mit kommunaler Beteiligung -jährlich wiederkehrende politisch bedeutsame Termine Einbringung / Verabschiedung des Haushalts -einmalige Projekte mit mehrjährigem Zeithorizont Innenstadt-Sanierung / Theaterneubau

8 © StGB NRW 2008 Folie 8 Bürgermeisterseminar 14.01.2008 Schloss Krickenbeck Voraussetzungen für Agenda Setting -Professionelle Pressestelle (Personal / Ausstattung) mit Kapazität zum Planen -Umfassende und frühzeitige Information der Pressestelle über zentrale Projekte -Bereitschaft der Fachbereiche zur Weitergabe der Information

9 © StGB NRW 2008 Folie 9 Bürgermeisterseminar 14.01.2008 Schloss Krickenbeck Beispiel 1: positiv - Entwicklung hin zur Schuldenfreiheit Zeitrahmen: 2 Jahre - Auftakt-PK, sobald Zeitschiene zur Entschuldung feststeht - Zwischenbericht-PK („Schuldenabbau im Plan“) nach jeweils 9 - 12 Monaten - ggf. Medien-Info über geplante Steuersenkungen infolge des Schuldenabbaus - Abschluss-PK mit Foto der Schuldenuhr auf Stand 0000 begleitende Aktivitäten: Schuldenuhr (rückwärts laufend) / „Schulden-Stand“ beim Straßenfest (= Info-Stand der Stadt zu den Kommunalfinanzen)

10 © StGB NRW 2008 Folie 10 Bürgermeisterseminar 14.01.2008 Schloss Krickenbeck Beispiel 2: neutral - Einführung des Neuen kommunalen Finanzmanagements Zeitrahmen: 1 bis 2 Jahre - Auftakt-PK zur Erläuterung des NKF und der anstehenden Arbeiten für die Kommune - Information der Bürgerschaft („Was ist / was bringt uns NKF?“) angedockt an Veranstaltung zum Bürgerhaushalt (Medien-Ankündigung u. Medien-Berichterstattung möglich) - Zwischenstand-PK, wenn einzelne Arbeitsschritte abgeschlossen sind (Erfassung des kommunalen Vermögens) - Abschluss-PK, wenn der erste NKF-Haushalt eingebracht wird („Ist die Kommune jetzt reicher/ärmer als vorher?“ / „Wobei hilft der Haushalt in seiner neuen Form?“)

11 © StGB NRW 2008 Folie 11 Bürgermeisterseminar 14.01.2008 Schloss Krickenbeck Beispiel 3: problematisch - Entdeckung von Umweltbelastungen Zeitrahmen: 2 bis 3 Jahre - PK nach Bekanntwerden der Umweltbelastungen (naturgemäß nicht planbar, aber möglichst rasch) - Bürgerinformation und PK zur Bekanntgabe erster Maßnahmen (Sofortmaßnahmen Gefahrenabwehr / Zeitplan für die Recherche / Suche nach Ursachen u. Verantwortlichen / evtl. Zeitplan für Lösung des Problems - Etappen-PK’s, wenn einer der genannten Schritte erledigt ist (Datenerhebung abgeschlossen / Ursachen ermittelt / Strategie für Lösung / Zwischenschritte zur Lösung - Abschluss-PK mit Bekanntgabe des Erfolgs u. Nennung einer Strategie, wie ähnliche Krisen künftig zu verhindern sind

12 © StGB NRW 2008 Folie 12 Bürgermeisterseminar 14.01.2008 Schloss Krickenbeck Runder Tisch „Radioaktives Grubenwasser“ Stadt Rheinberg – Dezember 2003 bis April 2005 Problem: erhöhte Radioaktivität entlang mehrerer Wasserläufe durch die Rheinberger Innenstadt Lösung: Runder Tisch mit externer Moderation -Gastgeber: Stadt Rheinberg - Teilnehmer: Stadt / Kreis / Bergwerk West / Bezirksregierung / DSK / Staatl. Umweltamt / LINEG / div. Experten - 3 Sitzungen: Dez. 2003 / Juli 2004 / April 2005 - Auftrag: Sofortmaßnahmen beschließen Gutachten erstellen Lösungsvorschläge erarbeiten

13 © StGB NRW 2008 Folie 13 Bürgermeisterseminar 14.01.2008 Schloss Krickenbeck Drei Typen des/der Aktiven -Macher/in (kündigt an, dass etwas kommt, bevor Mehrheiten/Geldgeber etc. feststehen - denkt eher kurzfristig) -Planer/in (kündigt nur das an, was in überschaubarer Zeit realisierbar ist, sieht aber weiter voraus – denkt kurz- und langfristig) - Visionär/in (kündigt Ziele an, ohne die Zwischenschritte der Umsetzung und die technischen Hindernisse auf dem Weg dahin zu benennen - denkt langfristig)

14 © StGB NRW 2008 Folie 14 Bürgermeisterseminar 14.01.2008 Schloss Krickenbeck Allzeit stark – souverän – dynamisch? -Menschliche Regungen nicht automatisch Schwäche gleichzusetzen -Pause vom „Gestus des Machers/ der Macherin“ kommt gut an - es müssen ja nicht gleich Tränen sein…

15 © StGB NRW 2008 Folie 15 Bürgermeisterseminar 14.01.2008 Schloss Krickenbeck Wunder der Schwerkraft Gevelsbergs Bürgermeister Claus Jacobi im Sommer 2007 beim Seifenkistenrennen in der Gevelsberger Innenstadt